iran-03

Fortsetzung

Jetzt ist es ein offener Krieg der islamischen Faschisten gegen das eigene iranische Volk: 19 Tote nach dem Volksaufstand in Teheran

Unter Berufung auf «Krankenhauskreise» spricht der US-Sender CNN von 19 Toten. Das Staatsfernsehen spricht von mindestens 10 Toten bei Protesten am Samstag in der iranischen Hauptstadt Teheran. Journalisten sprechen bei den Zusammenstößen zwischen Demonstran- ten und Polizei in Teheran von mindestens 13 Menschen, die der Aufstand das Leben gekostet, - mehr als 100 wurden z.Teil schwer verletzt. Für den Nachmittag sind neue Kundgebungen geplant. Die iranische Führung reagiert auf die Lage mit der Verhaftung von Journalisten und heftiger Kritik an der "falschen Politik" des Westen. Am Sonntagmorgen bleib es in der Haupt- stadt ruhig. Doch es soll weitere Demonstrationen geben. Die Demonstranten wollen sich ab dem Nachmittag an verschiedenen Orten der Stadt versammeln, wie einer der Teilnehmer an den Kundgebungen der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die iranische Regierung nahm außer- dem nach eigenen Angaben mehrere Mitglieder der wichtigsten Exil-Oppositionsgruppe fest. Das iranische Geheimdienstministerium habe eine nicht genauer genannte Zahl von Mitgliedern der Volksmudschahedin festgenommen, die in den Iran eingereist seien um dort „Terrorakte“ zu verüben, meldete die offizielle iranische Nachrichtenagentur Irna ohne Nennung einer Quelle. Die Festgenommenen seien im Lager Aschraf im Irak ausgebildet worden.

Die ermordete Neda - wie die Geschwister Scholl gegen die deutschen Nazis - das Gesicht des irani- schen Widerstands gegen die islamischen Faschisten / Mullahs

Sterbende Neda gibt Aufstand im Iran ein Gesicht http://online.wsj.com/video/amateur-video-shows-bloodshed-in-iran/F7B08319-ECD3-4F64-BFA5-DB5B73E1 7C2B.html http://www.youtube.com/watch?v=ERizLyvNKfE http://www.liveleak.com/view?i=0db_1245519048

Eine iranisches Mädchen namens Neda stirbt in der Nähe des Revolutionsplatzes im Zentrum von Teheran. Sie verblutet nach einem Schuss in die Brust auf der Straße. Versuche von Freunden, ihre Blutung zu stillen, scheitern. Ein Mann schreit: „Bleib bei mir, Neda! Hab keine Angst.“ Ungläubig blickt die junge Frau in die Handy-Kamera. Blut tritt aus Mund und Nase, ihre Augen verlieren ihren Halt, sie gleiten ab in eine bewusstlose Trübe. Neda stirbt.

Tötet die Mörder Mahmud Ahmadinedschad und Ayatollah Chamenei

Zwischenkommentar

Ich würde es mit einem befreiten und erfreuten Jubel begrüßen, wenn einer jener Selbstmord- attentäter, die im Mutterland des islamischen Faschismus - Iran - indoktriniert und ausgebildet wurden, sich jetzt als Fanal des Widerstands gegen die Herrschaft der Ayatollahs und Mullahs mit einem Sprengstoffgürtel in unmittelbarer Nähe des Oberfaschisten Chamenei oder sogar im sogenannten Parlament in die Luft sprengen und eine ganze Reihe dieser üblen Schweine- hunde mit in den Tod reißen würde. Ich hätte auch kein Problem damit, wenn ein Selbstmordattentäter Chamenei oder Ahmadine- dschad aus nächster Nähe mit einer Pistole und “Dum-Dum-Munition” auf totsichere Weise blutig aus dem Leben reißt, - meinetwegen auch mit einer Handgranate. Ich hätte nicht einmal etwas dagegen einzuwenden, wenn einer der Beiden oder alle beide in die Hände von Oppositionellen fallen und auf grausame, bestialisch inhumane Weise getötet, in Stücke gehackt oder bei lebendigem Leibe verbrannt würden.

Aber machen wir uns nichts vor, - das wird nicht passieren. Im Mutterland des islamischen Faschismus findet z.Zt. ein Machtkampf innerhalb des islamischen Klerus statt, also praktisch im innersten Zirkel der mächtigsten Terroristen der Welt. Da werden die Machtinteressen von Chamenei, Mussawi und Rafsandschani gegeneinander ausgespielt, auf dem Blutpreis des iranischen Volkes. Denn machen wir uns doch bitte nichts vor, Mussawi gehört unmittelbar zu jenem inneren Zirkel des muslimischen Terrors, der aus dem Iran weltweit exportiert wurde.

Hunderttausende sind damals auf die Straße gegangen gegen die Politik und den Terror von Schah Reza Pahlevi. Doch seine Verbrechen sind quasi ein Nichts gegen die Verbrechen des Ayatollah und Mullah Regimes.

Zivilisierte Länder wie die in Europa oder die USA sollten zu solchen Staaten keinerlei diploma- tische oder Handels-Beziehungen unterhalten und solche von stets an Profiten interessierten Firmen als Straftatbestand ahnden. Jeglicher Flug- und sonstiger Reiseverkehr von und nach Iran sollte unverzüglich und ausnahmslos eingestellt und verboten werden.

Männer wie Ahmadinedschad und Chamenei sollten in diesen Staaten zu “unerwünschten Ausländern / Persona non grata” erklärt werden, mit uneingeschränktem Einreiseverbot, - auch für die UNO. Selbst unter Ignorierung des internationalen Völkerrechts, auch ohne Zustimmung der UNO, sollten diese Staaten jegliche Finanzgeschäfte mit dem Iran als Mutterland des islamischen Faschismus als Straftat verbieten und gleichzeitig alle vorhandenen Auslandskonten einfrieren. Sollen sie doch diplomatisch protestieren, der Empfang von Sondergesandten sollte konse- quent verweigert, der Iran weltweit geächtet und isoliert werden. Verhandelt wird erst wieder mit einer völkerrechtlich legitimierten Regierung.

Machen wir uns nichts vor, all das wird nicht passieren, denn wir haben aus dem Nazi-Reich Deutschland nichts Nachhaltiges gelernt, machen noch immer Geschäfte mit ebenso willfäh- rigen wie blutrünstigen Diktatoren und begründen das fadenscheinig mit der Notwendigkeit über bilaterale Beziehungen Einfluss auf die Entwicklung eines mörderischen Regimes zu nehmen, - während in den Straßen und Gefängnissen die Regimekritiker gefoltert und ermordet werden.

Das gleiche haben jahrelang die Briten mit Adolf Hitler versucht, während in Deutschland die Ermordung von mehr als 6 Millionen Juden begann. Wieder einmal schauen wir ungerührt aus geschäftlichem Interesse zu, - machen wir uns da nichts vor.

Aber ich verbinde noch immer die Hoffnung damit, dass uns allen endlich bewusst wird, welcher Gefahr wir uns weiterhin aussetzen, wenn wir die Aktivitäten der islamischen Funda- mentalisten / Terroristen in unseren Gastländern weiterhin unterschätzen und uns einbilden, wir könnten die Entwicklung jederzeit kontrollieren. Wir müssen diesen Fanatikern und Terror- isten mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln entgegentreten, sie bekämpfen und ihren wachsenden Einfluss auf unsere pluralistische, demokratische Gesellschaft, die sich immer wieder als mangelhaft und unzulänglich erweist, eindämmen - oder wir überlassen sie leicht- fertig eben jenen Mullahs und Ayatollahs und ihren missionarischen Eiferern, die jetzt im Iran ihr mörderisches Unwesen ausleben.

Mir wurde schon ein paar mal in e-mails vorgeworfen, dass ich mit diesen Sonderseiten “Eine Frage der Ehre” - die vorher so umfangreich nie geplant waren - die religiösen Gefühle streng gläubiger Muslime in Deutschland und anderen Ländern verletzen würde. Ich habe nicht die Hoffnung, dass sich eben jene islamischen Fundamentalisten / Terroristen, die in diesem Land ihren Tschador, Burkha und sogar ihr Kopftuch als Symbol für religiöse Intoleranz und islamischen Fanatismus tragen, in diesen Sonderseiten beleidigt fühlen werden. Aber es wäre eine angenehme Genugtuung und Freude, wenn es so wäre.

Im Mutterland des islamischen Faschismus, im Iran zeigt sich in aller Deutlichkeit wie willfährig und mörderisch die Mitläufer jederzeit bereit sind ihren Fanatismus auszuleben, - machen wir uns da nichts vor ...

Deutsche Hilfe für Ahmadinedschads Garden

Geschäfte machen mit Iran? In den westlichen Staaten gehen die Meinungen über den richtigen Umgang mit Präsident Ahmadinedschad auseinander. Für Aufregung sorgt ein Deal von Nokia Siemens Networks - denn das Unternehmen soll dem Regime ausgerechnet Überwachungs- technologie verkauft haben. Sind deutsche Unternehmen Kollaborateure des Regimes in Iran? Oder ist Moral eine Größe, die in wirtschaftlichem Handeln nichts zu suchen hat? Ein Vorwurf gegenüber Nokia Siemens Networks wirft diese Frage auf: Das deutsch-finnische Joint Venture soll Iran im zweiten Halbjahr 2008 mit Überwachungstechnik beliefert haben. Das Abwehrprogramm ermögliche den iranischen Behörden, jene Spuren zu verfolgen, die Men- schen im Internet hinterlassen - und so Regimegegner zu identifizieren, heißt es in mehreren Zeitungsberichten. Ein Sprecher des Unternehmens bestätigte gegenüber dem "Wall Street Journal" zwar, im vergangenen Jahr Technologie an Iran verkauft zu haben. Käufer sei der staatliche Telekommunikationsmonopolist gewesen. Wenn man Netzwerktechnologie anbiete, sei damit ganz automatisch auch die Möglichkeit verbunden, die darüber laufende Kommu- nikation zu kontrollieren.

Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE betonte das Unternehmen jedoch, es handele sich nicht um Instrumente, um das Internet zu kontrollieren oder gar um Kommunikation zu unterdrücken. Vielmehr habe man Iran Technologie verkauft, die es ermögliche, "lokale Telefongespräche abzuhören". In den meisten Ländern der Welt, einschließlich der EU, sei es Telefongesell- schaften vorgeschrieben, diese Technologie vorzuhalten. Für eine staatliche Zensur sei diese keineswegs geeignet. Den Vorwurf, auch mit totalitären Staaten Geschäfte zu machen, hatte Nokia Siemens Networks im Frühjahr 2008 nur indirekt gegenüber dem österreichischen Fern- sehsender ORF eingeräumt: Die "'Intelligence Solution' für Strafverfolger und Geheimdienste" würden "global, hauptsächlich im Nahen Osten, in der Region Asien-Pazifik und Europa" vermarktet.

Der dementierte Vorwurf zeigt vor allem eines: Die Meinungen in der westlichen Welt, wie mit Iran umzugehen ist, gehen weit auseinander. Während die USA das Land schon in der Amtszeit Bill Clintons als "Schurkenstaat" bezeichneten und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier Gordon Brown angesichts des iranischen Atomprogramms ein härteres Vorgehen gegen Iran fordern, lehnt Deutschland harte Sanktionen wie ein Embargo ab. siehe http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,631862,00.html

Das ist nicht neu in Deutschland. Deutsche Industriekonzerne lieferten auch für die Nazis alles, was sie für ihre Tötungsmaschinerie benötigten, wie z.B. durch die IG Farben das Zyanid für die Vernichtungslager ...

Mullahs gehen Opposition und Medien an Machtkampf zwischen Irans alten Revolutionären Trotz Todesopfern: Weiter Proteste in Teheran

Das Mullah-Regime erhöht den Druck: Bei Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften sollen über zehn Menschen getötet worden sein. 100 Demonstranten wurden verletzt und 450 inhaftiert. Die Staatsmacht versucht weiterhin verzweifelt, die Proteste einzudämmen und hat mit der Abschottung der Medien zunehmend Erfolg. Ein kanadischer Journalist wurde festge- nommen. Am Sonntagnachmittag bezogen erneut Polizisten und Angehörige der regierungs- treuen Bassidsch-Miliz Stellungen auf den großen Straßen und Plätzen der iranischen Haupt- stadt, um Demonstranten abzuschrecken. Ob nach der Gewalt vom Vortag auch am Sonntag wieder Regierungsgegner wagen würden, der Staatsmacht zu trotzen, war zunächst nicht feststellbar. Unbestätigten Meldungen zufolge soll es in mehreren Großstädten Demonstra- tionen gegeben haben. Die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete unter Berufung auf die Polizei, dass 457 "Randalierer" festgenommen wurden. Die iranische Führung hat die Berichterstattung unabhängiger Medien stark eingeschränkt. Immer weniger Nachrichten dringen nach außen. Die verschärfte Strategie der Mullahs scheint Früchte zu tragen: Seit Beginn der Proteste sind 23 Journalisten und Blogger festgenommen worden. Unter ihnen sei der Leiter des iranischen Journalistenverbands, Ali Masrui, teilte die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) am Sonntag in Paris mit. Die Gruppe legte eine Liste mit den Namen der 23 Festgenommenen vor.

Rafsandschani-Tochter bei Protesten verhaftet

Bei den Unruhen in Teheran haben die Sicherheitskräfte auch die Tochter des früheren Präsi- denten Ali Akbar Haschemi Rafsandschani festgenommen. Das berichtet die Nachrichtenagen- tur Fars. Sie und vier Verwandte sollen Demonstranten „aufgehetzt“ haben. Rafsandschani ist nach wie vor einer der einflussreichsten Männer in der Führung der Islamischen Republik, gilt aber als Reformer und ist ein Gegner des amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadineschad. siehe http://www.rp-online.de/public/article/politik/ausland/722834/Mullahs-gehen-Opposition-und-Medien-an.html http://www.zeit.de/online/2009/26/mussawi-rafsandschani-iran http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1806318_Strippenzieher-Wie-weit-geht-Mussawi.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-staatsmacht-justiert-feindbild_aid_410213.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/488983/index.do?direct=489110&_vl_backlink=/home/politik/aussen politik/index.do&selChannel= http://www.tagesspiegel.de/zeitung/Titelseite;art692,2829373 http://www.focus.de/politik/schlagzeilen?day=20090621&did=1083836 http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/iran_medien_1.2785240.html http://www.stern.de/politik/ausland/:Aufruhr-Iran-In-Teheran-Sch%FCsse/704201.html http://www.stern.de/politik/ausland/:Aufruhr-Iran-Neda%2C-M%E4rtyrerin/704202.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631675,00.html http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,631523,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631670,00.html http://www.n24.de/news/newsitem_5153859.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,7596729,00.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/politik/5157318/3/nachrichten-artikel-politik-rafsandschani-hat-sich-in- stellung-gebracht http://www.20min.ch/news/dossier/iran/story/Plant-Rafsandschani-den-Umsturz--22782163

Die Ayatollahs / Mullahs sind wie die Päpste, eingezwängt und streng reglementiert durch die Religion wurden sie zu verbit- terten, bösen, alten Männern, vom wirklichen Leben weit entfernt und frustriert, zu wenig Zuwendung, Liebe und Sex, menschlich reduziert auf Hass und bornierte Feindseligkeiten, unfähig anderen Menschen ein Leben zu gönnen, dass sie selber niemals besaßen. Wir müssen das alle ohne Vorbehalt sehen und erkennen, dass das die gleichen Menschenfeinde sind, die aus der Scharia das Recht ableiten Kinder zu verge- waltigen oder zu heiraten, islamisch fundamentalistische Kinderficker

Nach Überprüfung der Wahlen im Iran: Wächterrat stellt Unregelmäßigkeiten fest

Im Iran hat der Wächterrat Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl festgestellt. Nach iranischen Medienberichten hat es in 50 Städten mehr Wähler als Wahlberechtigte gegeben. Die Unregelmäßigkeiten beträfen insgesamt mehr als drei Millionen Stimmen, sagte ein Sprecher des Wächterrates. Es müsse jetzt geprüft werden, ob diese Stimmen für den Wahlausgang entscheidend gewesen seien. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte nach offiziellen Anga- ben bei der Wahl fast 63 Prozent der Stimmen erhalten, der Oppositionskandidat Mir Hussein Mussawi kam lediglich auf knapp 34 Prozent.

Teheran gleicht einer Festung

In Irans Hauptstadt Teheran gehen die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad weiter. ARD-Korrespondent Peter Mezger berichtete am späten Sonntagabend aus Teheran, von den Dächern in der Stadt seien Sprechchöre von Gegnern des ultrakonservativen Präsidenten zu hören. Auch andere Augenzeugen berichteten, es werde "Allah ist groß" und "Tod dem Diktator" von gerufen. Im Norden Teherans seien in der Nacht Schüsse zu hören gewesen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/protestiran108.html http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=29328&pos=1 http://www.n24.de/news/newsitem_5156670.html

Wächterrat: Es war Wahlfälschung - aber die islamischen Faschisten / Ayatollahs drohen weiterhin der Opposition und denken nicht einmal an Rücktritt des Terroristen Mahmud Ahmadinedschad - denn sie wollen, dass Iran das Mutterland des islami- schen Faschismus bleibt

Wächterrat: Unregelmäßigkeiten festgestellt – Wahl dennoch gültig Wächterrat kritisiert Wahlergebnis in Iran

Das war ja wohl zu erwarten, - der Wächterrat zieht die eigene Aussage über Wahlfälschung auf Druck der Ayatollahs zurück und verrät das iranische Volk an seine Mörder und Schlächter

Irans Wächterrat, Bastion der Konservativen Wächterrat stellt keinen Betrug fest Wächterrat lehnt Wahl-Annullierung ab

Herber Rückschlag für die iranische Reformbewegung um Mir-Hussein Mussawi: Die Präsident- schaftswahl war rechtens - zumindest sieht das der islamische Wächterrat so. Das Gremium hat laut Staatsfernsehen "keinen größeren Betrug oder Regelverstoß" festgestellt - die Wahlergeb- nisse würden daher auch nicht annulliert. siehe http://www.stern.de/politik/ausland/:Aufruhr-Iran-W%E4chterrat-Wahl/704272.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631931,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631792,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631865,00.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/homepage/5159463/2/nachrichten-artikel-politik-darum-ist-ahmadined schads-sieg-unmoeglich http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=29328&pos=3 http://www.focus.de/politik/ausland/iran/tid-14659/mullah-regime-wer-im-iran-die-strippen-zieht_aid_410654.html

siehe auch Video http://www.spiegel.de/video/video-1008751.html http://www.liveleak.com/view?i=faf_1245577494

Demonstranten versammeln sich in Teheran: Menschen trotzen Drohung der Revolutionsgarden

In den Straßen von Teheran formiert sich erneut Protest von Anhängern des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi. Rund tausend Menschen haben sich laut Augenzeugen auf einem zentralen Platz der iranischen Hauptstadt versammelt. Die iranischen Sicherheitskräfte versuchen offenbar jedoch, mit einer neuen Strategie größere Kundgebungen zu vermeiden. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/protestiran110.html http://www.stern.de/politik/ausland/:Aufruhr-Iran-Opposition-Revolutionsgarden/704272.html http://www.stern.de/politik/ausland/:Twitter%2C-Facebook-Co.-Die-Links-Iran/704268.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631792,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/nahost/revolutionsgarden-iraner-gehen-trotz-drohung-auf-die-strasse_aid_4104 34.html http://www.wiwo.de/politik/der-iranische-ruf-nach-freiheit-400486/ http://www.thueringer-allgemeine.de/ta/ta.politik.volltext.php?zulieferer=afp&redaktion=afp&dateiname=Z7296MD 585447.csv&kategorie=&catchline=%2Fjournal%2Fhintergrund&other=&dbserver=1 http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~E0BF0974B31194B21A8B7263DC525B940~ATpl ~Ecommon~Scontent.html http://www.welt.de/politik/article3976036/Im-Iran-wuetet-der-Kampf-der-Kleriker-Giganten.html http://www.sueddeutsche.de/politik/471/472990/text/ http://www.welt.de/politik/article3962544/Was-hinter-der-Gewalt-auf-Irans-Strassen-steckt.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631792,00.html

siehe auch Video http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video518690.html http://www.spiegel.de/video/video-1008610.html http://www.spiegel.de/video/video-1008742.html

Westliche Kritik an Teheran: Iran erwägt Ausweisung westlicher Diplomaten

Der Iran schließt angesichts der Kritik des Westens am Vorgehen Teherans nach der umstritte- nen Präsidentenwahl die Ausweisung europäischer Diplomaten nicht aus. Außenamtssprecher Hassan Ghaschghawi sagte in Teheran, über diese drastische Maßnahme werde derzeit in seinem Haus sowie im Parlament beraten. Außenminister Munatscher Mottaki werde deswegen im Laufe des Tages mit dem zuständigen Parlamentsausschuss sprechen. Die iranische Regie- rung bezeichnet die Wiederwahl des ultrakonservativen Präsidenten Mahmud Ahmadine- dschad als innere Angelegenheit und hat sich jeglichen Kommentar des Westens verbeten. Parlamentspräsident Ali Laridschani hatte eine Überprüfung der Beziehungen vor allem zu Großbritannien, Deutschland und Frankreich gefordert, den drei Staaten, die im Streit um das iranische Atomprogramm die Verhandlungen für die EU führen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/iranwesten102.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,631719,00.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/homepage/5156670/1/nachrichten-artikel-politik-iran-erwaegt-ausweis ung-von-diplomaten http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=29328&pos=1 http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,7596889,00.html

siehe auch Links Zusatzhintergrundinformationen

> ääßIrans Wchterrat gibt Unregelmigkeiten bei Wahl zu > ÄPORTRT: Der eigentliche Widersacher > HINTERGRUND: Irans Bastion der Konservativen > Reporter ohne Grenzen: 23 Journalisten im Iran festgenommen > Zehn Tote in Teheran bei schweren Unruhen nach der Wahl > ÄöäPORTRT: Chamenei verkrpert autoritren Staat Iran > HINTERGRUND: Bassidsch-Miliz geht brutal vor > öHINTERGRUND: Hartz IV abschaffen und NATO auflsen > Opposition im Iran will trotz Verbots demonstrieren > äüGeistliches Oberhaupt erklrt Wahl im Iran fr rechtens > ÄäPORTRT: Der mchtigste Mann des Irans im Schatten der Krise > HINTERGRUND: Iranische Opposition im Exil ist zersplittert > üCHRONOLOGIE: Manipulationsvorwrfe und Massenproteste > üüHINTERGRUND: Loyale Prgeltruppe der iranischen Fhrung > öHINTERGRUND: Persnlichkeiten und Institutionen > HINTERGRUND: Machtkampf und Atomprogramm > üHINTERGRUND: Experte sieht keine Chance fr Mussawi > ÄPORTRT: Iranerin mit unverschleiertem Willen zum Wechsel > Chamenei leitet nach Woche der Proteste das Freitagsgebet > ääMussawi-Anhnger bieten Irans Prsident weiter die Stirn > ßSPD-Auenpolitiker wollen Dialog mit dem Iran offenhalten > öReporter ohne Grenzen: Kritik an"skandalsem" Vorgehen Irans > äBundesregierung setzt auf Arbeit des Wchterrats im Iran > äAhmadinedschad ruft unwiderrufliches Ende der Weltmchte aus > Steinmeier geht von zwei toten Deutschen in Jemen aus

Machtkampf in Iran: Chamenei bleibt unnachgiebig der Menschenfeind und chlerikale Diktator Ayatollah Chamenei

Mussawi legt Bericht vor

Im Machtkampf über den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Iran haben sich die Fronten weiter verhärtet. Der geistliche Führer Irans, Ajatollah Ali Chamenei, ergriff am Mittwoch aber- mals das Wort. „Weder das Establishment der Republik noch die iranische Nation“ werde sich dem Druck der Proteste beugen, bekräftigte Chamenei im iranischen Staatsfernsehen. Er bestehe unverändert darauf, bei der Präsidentenwahl „das Recht“ durchzusetzen. Die gelten- den Gesetze sähen vor, dass nur der Wächterrat die Wahlergebnisse zu prüfen habe. „Die Herren sollten verstehen, dass das Gesetz nicht nur an guten Tagen, sondern an allen Tagen gilt“, sagte Chamenei in Richtung der unterlegenen Kandidaten. Chamenei hatte sich vergange- ne Woche beim Freitagsgebet eindeutig hinter Amtsinhaber Mahmud Ahmadineschad gestellt. Den Kompromissvorschlag der Opposition, wonach eine unabhängige Kommission die Ergeb- nisse der Präsidentschaftswahl überprüfen solle, lehnt er ab.

Irans Oppositionschef Mir-Hossein Mussawi hat wie angekündigt einen Bericht zu mutmaß- lichen Betrugsfällen bei der Präsidentenwahl vom 12. Juni vorgelegt. In dem am Dienstag auf seiner Website vorgestellten dreiseitigen Bericht bezweifelt Mussawis «Komitee zum Schutz der Wählerstimmen» unter anderem, dass die Wahlurnen zu Wahlbeginn tatsächlich leer waren. Auch hätten die Wahlzettel keine Seriennummer gehabt, was es so im Iran noch nie gegeben habe. Die Organisatoren der Wahl seien zudem aus den Reihen der Anhänger des umstrittenen Wahlsiegers, Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad, rekrutiert worden. Außerdem seien die Vertreter der Präsidentschaftskandidaten daran gehindert worden, die Vorgänge in den Wahllo- kalen zu überwachen.

Wächterrat bestätigt Wahlergebnis: "Die sauberste Wahl seit der Revolution"

Mussawis Frau appelliert an das Regime

Die Frau von Oppositionsführer Mussawi meldet sich zu Wort. Im Internet attackiert sie die Regierung und deren Methoden scharf: „Sie sollten nicht handeln, als gelte Kriegsrecht auf den Straßen Teherans.“Die Anhänger ihres Mannes hätten das verfassungsmäßige Recht zu protestieren, schrieb Sahra Rahnaward auf einer Website von Mir Hussein Mussawi im Internet. Auch sie halte es für ihre Pflicht, weiterhin zu demonstrieren. Zugleich forderte sie die sofortige Freilassung aller Iraner, die während der Kundgebungen gegen die umstrittene Präsidenten- wahl festgenommen worden seien.
Rahnaward ist Professorin an einer Teheraner Universität. Mehrmals war die öffentlich enga- gierte Verfechterin der Frauenrechte auch auf Wahlkampf-Veranstaltungen ihres Mannes aufge- treten. Damit hatte Mussawi im streng islamischen Iran vor allem bei den reformorientierten Frauen gepunktet. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-mussawis-frau-appelliert-an-das-regime_aid_411102.html

siehe auch Video http://www.stern.de/video/:Video-Scharfer-Ton-Teheran/704510.html?backref=704370 http://www.spiegel.de/video/video-1008982.html

Vergessen wir dabei niemals, auch wenn jetzt der Widerstand gegen das Regime der Mullahs im Iran zusammenbricht, Terroristen wie dieser Ayatollah Chamenei unterscheiden sich in Nichts von den Massenmördern in Bagdad oder Osama Bin Laden, sie stehen außerhalb des Minimalkonsenz der Mensch- lichkeit, gehören nicht mehr zur Menschheit, sie vertreten keine religiösen Ziele -

nur ihre eigenen Machtinteressen, sie haben keinerlei Lebens- oder Existenzberechtigung. Es sind die verachtenswerten Glaubensvertreter des islamischen Fundamentalismus / Terrorismus / Faschismus,

die aus der Scharia das Recht ableiten Kinder mit alten Männern in die Ehe zu zwingen, um sie so zu vergewaltigen,

die wehrlose Frauen brutal zusammenschlagen oder sogar öffentlich auspeitschen oder steinigen lassen, weil sie die Unverschämtheit besaßen einen Lippenstift zu benutzen,

die ihre Töchter totschlagen, erstechen oder erschießen, weil sie sich nicht in eine Zwangsehe bringen lassen wollen,

und parallel dazu andere irrgeleitete gläubige Muslime sich zu Selbstmordattentätern ausbilden lassen, die ahnungslose und wehrlose Zivilisten irgendwo in der Welt ermorden.

Sie verstehen die Sprache der Menschen und des Friedens nicht, haben dazu keinerlei soziale Verbindung.

Sie zu töten ist in jedem Fall eine Erlösung und Hoffnung für die gesamte Menschheit ...

Geistlicher fordert die Todesstrafe

Ein führender iranischer Geistlicher will die Anführer der Proteste im Iran mit dem Tode bestrafen. Der frühere Präsident Abdulhassan Banisadr prophezeite derweil den Sieg der Protestbewegung. "Ich rufe die Justiz zu einer deutlichen Konfrontation mit den Anführern dieser illegalen Demonstrationen auf und verlange die Todesstrafe für sie ohne jede Gnade", sagte Ajatolloh Ahmad Chatami während einer Gebetszeremonie. Der Geistliche gilt als Vertrauter von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5167089.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/homepage/5167089/3/nachrichten-artikel-politik-geistlicher-fordert-die -todesstrafe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632796,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632633,00.html http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/g-8-staaten_iran_triest_1.2825998.html http://www.focus.de/politik/ausland/g8-treffen-iran-krise-ist-dominierendes-thema-auf-g8-gipfel-in-triest_aid_411540. html http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Iran-Ajatollah-Neda;art123,2833465 http://www.ftd.de/politik/international/:Martialisches-Freitagsgebet-Ayatollah-fordert-Tod-f%FCr-Demonstranten/532 397.html http://www.abendzeitung.de/politik/115321 http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=422248 http://www.stern.de/politik/ausland/:Scharfe-T%F6ne-Iran-Hardliner-Tod-Oppositionellen/704713.html http://www.derwesten.de/nachrichten/2009/6/26/news-123829711/detail.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/22/0,3672,7599574,00.html

Kopftuch, Nagellack und Steine - Irans "Löwentöchter" Neda ist die Ikone des Protests in Iran, ein Protest, der zum großen Teil weiblich ist. Seit Ahma- dinedschads umstrittenem Wahlsieg sind viele Frauen auf die Straße gegangen, sie leiden besonders unter dem Regime. "Löwentöchter" nennen sie die Iraner. Eine Straße in Teheran. Frauen im schwarzen Tschador sammeln Steine auf und geben sie an Männer weiter. Die werfen sie, weil sie stärker sind - doch beim Protest gegen die iranische Regierung sind die Frauen ganz vorne dabei. Auf zahlreichen Videos, die über das Internet verbreitet werden, sind sie zu sehen. "Shir Dokhtar" - "Löwentöchter" - nennen die Iraner die Demonstrantinnen.

Gebildet und unterdrückt

"Die Irannerinnen sind unglaublich gebildet", sagt die iranisch-amerikanische Journalistin Azadeh Moaveni. 60 Prozent der Studenten an Universitäten seien Frauen. Gleichzeitig behand- le das Regime sie brutal. Wie brutal, ist ebenfalls auf Videos im Internet zu sehen. Wann und wo sie aufgenommen wurden, lässt sich abschließend nicht ermitteln, aber es sind zu viele ähnli- che Videos, um die Inhalte völlig anzuzweifeln. Sie zeigen, wie Bassidsch-Milizen eine Frau in die Enge treiben, sie einkesseln, mit Knüppeln auf sie einschlagen. Eine andere Frau versucht, ihren Häschern zu entkommen - sie schafft es nicht. Die Bassidschis reißen sie zu Boden, treten auf sie ein. siehe http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,7599193,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,632489,00.html

siehe auch Video http://www.spiegel.de/video/video-1009185.html

Iran nach der Wahl: Mullahs versus Militärs

Die Wahl im Iran offenbart: Es gibt einen Riss zwischen den Geistlichen und den nationalis- tischen Militärs. Das zeigt vor allem die Reaktion der Revolutionsgarden nach den Wahlfäl- schungsvorwürfen. Doch das Problem reicht wesentlich tiefer. Immer wieder ist die Islamische Republik Iran im Westen als "Mullah-Staat" beschrieben worden. Diese Bezeichnung ist ausge- sprochen unscharf. Gleichwohl konnte sie noch vor ein oder zwei Jahrzehnten eine gewisse Richtigkeit beanspruchen. Heute aber hat sie ihre Geltung zu einem großen Teil verloren. Denn zwischen der Macht im Staat und den weiten Teilen der schiitischen Geistlichkeit ist mittlerweile ein unübersehbarer Riss auszumachen. In den vergangenen Jahren hat Iran nämlich einen immer stärkeren Kurs eingeschlagen, der hinweg vom Theologischen und hin zum Nationalis- tisch-Militärischen geht.

Belege hierfür gibt es zahlreiche. Da ist zum einen der immense Machtzuwachs der Revolu- tionsgarden sowie der paramillitärischen Freiwilligenverbände der Basidsch – sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft. Da ist zum Zweiten die seit Jahren sinkende Zahl der Mullahs im Teheraner Parlament. Nie waren so wenig Theologen in der Majlis wie heute. Zum Dritten ist da die umstrittene Präsidentenwahl: Bereits im Wahlkampf war eine klare Abgrenzung auszu- machen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/mullahs100.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran582.html http://www.tagesschau.de/ausland/iranaraber100.html

Mussawi lehnt Angebot des Wächterrats ab: "Es gibt keine Alternative zur Annullierung der Wahl"

Der unterlegene iranische Präsidentschaftskandidat Mir Hussein Mussawi besteht auf einer Annullierung der von massiven Fälschungsvorwürfen begleiteten Präsidentschaftswahl vom 12. Juni. Einem Kompromissvorschlag des vom obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, kontrollierten Wächterrats erteilte er laut einer Veröffentlichung auf seiner Internet- seite eine klare Absage. Das Gremium hatte sich bereiterklärt, zehn Prozent der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von einem Sonderkomitee überprüfen zu lassen. Mussawi und der zweite unterlegene Kandidat, Mehdi Karubi, waren aufgerufen worden, ihre Vertreter für das Komitee binnen 24 Stunden zu benennen. Nach Einschätzung Mussawis übersteigen die Unregelmäßig- keiten jedoch bei weitem zehn Prozent der abgegebenen Stimmen. Eine Überprüfung nur dieser Stimmen, würden nicht dazu beitragen, das Vertrauen des Volkes wiederherzustellen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/iran596.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,633015,00.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/politik/5169400/4/nachrichten-artikel-politik-irans-waechterrat-mueht-s ich-um-konfliktloesung http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=29568&pos=8 http://www.n24.de/news/newsitem_5169400.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-mussawi-lehnt-angebot-des-waechterrats-ab_aid_412029.html

Wächterrat geht auf Mussawi zu - Ahmadinedschad droht

Ungeachtet aller Proteste und Vorwürfe der Wahlfälschung schlägt der umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wieder scharfe Töne gegen den Westen an. "Ohne jeden Zweifel wird die neue iranische Regierung dem Westen entschiedener und machtvoller begeg- nen", warnte Ahmadinedschad laut staatlicher Nachrichtenagentur IRNA. siehe http://www.n-tv.de/politik/Ahmadinedschad-droht-article385258.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,7599498,00.html

Verhärtete Fronten in Teheran die iranische SA / SS

Die Anhänger der Opposition im Iran bieten der Regierung weiter die Stirn - trotz aller Repressalien. In Teheran kam es wieder zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Laut Augenzeugen-Berichten versammelten sich am Sonntag in der irani- schen Hauptstadt mehrere tausend Oppositionsanhänger, um der mindestens 25 Toten bei früheren Protesten gegen das umstrittene Ergebnis der Präsidentenwahl vom 12. Juni zu gedenken. Polizisten und Mitglieder der berüchtigten Basidsch-Milizen hätten Tränengas und Schlagstöcke eingesetzt, um die Menge aufzulösen. Einige Demonstranten hatten Arm- und Beinbrüche erlitten, heißt es. Es war die erste Demonstration in Teheran seit mehreren Tagen. Da politische Kundgebungen verboten sind, wagen sich kaum noch Oppositionelle auf die Straße. siehe http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4439681,00.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran602.html http://www.welt.de/politik/ausland/article4019257/Traenengas-gegen-Demonstranten-in-Teheran.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/homepage/5171770/2/nachrichten-artikel-politik-iran-nimmt-botschafts personal-fest http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=29568&pos=7 http://www.n-tv.de/politik/Botschaftshelfer-festgenommen-article386660.html http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2009/6/28/news-123950511/detail.html http://www.n24.de/news/newsitem_5171770.html http://www.zeit.de/online/2009/27/proteste-iran-mussawi http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE55S00I20090629 http://www.nzz.ch/nachrichten/international/wieder_zusammenstoesse_in_teheran_1.2840259.html

Die islamischen Faschisten aus Mullahs und Ayatollahs haben noch immer nicht verstanden, dass sie auf Dauer nicht gegen das eigene Volk regieren können, - eine Erfahrung, die auch schon der verhasste Schah erleben musste.

Die Völker der Welt rufen dem iranischen Volk zu: Gebt nicht nach, kämpft mit dem Mut der Verzweiflung um eure Freiheit vom Joch der Mullahs und Ayatollahs, kehrt notfalls mit blutiger Gewalt zurück zu den traditionell friedlichen Werten

Iranische Bloggerin über die Lage in ihrer Heimat: "Der Weg des Volkes ist unumkehrbar"

Mehr als 1000 Menschen sind nach offiziellen Angaben in den vergangenen Wochen im Iran verhaftet worden. Die Dunkelziffer dürfte darüber liegen. Die Angst vor Verfolgung hat einige Blogger veranlasst, von einem Auslandsaufenthalt nicht in den Iran zurückzukehren. Für tagesschau.de hat eine von ihnen aufgeschrieben, mit welchen persönlichen Gefühlen sie die Geschehnisse in ihrer Heimat verfolgt. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/iranbloggerin100.html

Mussawi ruft zu weiteren Protesten auf Iranische Miliz fordert Ermittlungen gegen Mussawi

Die Regimekritiker im Iran geben nicht auf: Oppositionsführer Mir-Hussein Mussawi hat bekräf- tigt, dass er die Wahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschat nach wie vor für unrechtmäßig hält. Mussawi rief seine Anhänger zu weiteren Protesten auf. Auch der unterlegene Präsident- schaftskandidat Mehdi Karubi will nicht klein bei geben. siehe http://www.stern.de/politik/ausland/:Iran-Mussawi-Protesten-/705105.html http://www.stern.de/politik/ausland/:Iran-Demonstranten-Gericht/705074.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/07/01/463332.html

EU prüft Abzug aller 27 Botschafter aus Iran - dem Mutterland des islamischen Faschismus

"Feindselige Einmischung": Der iranische Terrorist und Wahlfälscher Mahmud Ahmadinedschad droht Deutschland mit Funkstille

Irans Machthaber wettern gegen den Westen - in der EU wird jetzt immer lauter über neue Sanktionen, Visa-Sperren und sogar die gleichzeitige Abberufung aller 27 Botschafter aus Teheran nachgedacht. Doch solche Maßnahmen könnten die Falschen treffen: die Gegner des Regimes in Teheran. Der iranische General ließ keinen Zweifel darüber, dass der Feind im Westen sitzt: Großbritannien, Frankreich und Deutschland stünden Iran feindselig gegenüber und hätten die islamische Nation beleidigt, wetterte der Chef des iranischen Generalstabs, Hassan Firusabad, an diesem Mittwoch. "Das EU-Trio hat sich auf lächerliche Weise in die Präsidentschaftswahlen eingemischt", zitierte ihn die halbstaatliche Nachrichtenagentur Fars. Die Länder hätten die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl angezweifelt, Sympathie mit den Demonstranten gezeigt und die Wiederwahl von Mahmud Ahmadinedschad nicht anerkannt. Das iranische Außenministerium überprüfe daher die diplomatischen Beziehungen zu Berlin, Paris, London und Rom. Die markigen Worte des Generals kennzeichnen einen neuen Höhepunkt im Krieg der Worte, den das Regime in Teheran gegen westliche Länder führt. Unter europäischen Diplomaten haben die andauernden Attacken Betriebsamkeit ausgelöst. Man sucht nach einem Vorgehen, das Iran in seine Schranken weist, aber dabei keinen diplomatischen Eklat provoziert. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,633785,00.html http://www.sat1.de/news/index.php/meldung/homepage/5182155/1/nachrichten-artikel-politik-iran-droht-deutschlan d-mit-funkstille http://www.n24.de/news/newsitem_5182155.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran/kritik-nach-protesten-iran-verlangt-entschuldigung-von-eu_aid_413342.htm l http://www.focus.de/politik/ausland/iran/eu-ratspraesidentschaft-schweden-bemueht-sich-um-iran_aid_413220.html

Muslime in Deutschland: „Der Islam ist vergleichbar mit dem Faschismus"

Mina Ahadi (50) floh vor 30 Jahren aus dem Iran nach Deutschland. Heute ist die Menschen- rechtsaktivistin Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime. Im Interview mit WELT ONLINE attackiert sie die machtpolitischen Interessen der Islam-Verbände. siehe http://www.welt.de/politik/article1093836/Der_Islam_ist_vergleichbar_mit_dem_Faschismus.html http://www.reformislam.org/ger/ http://www.tectum-verlag.de/inhaltsverzeichnis/3828884342.pdf

Deutschland droht dem Iran mit Konsequenzen - EU legt härtere Gangart gegen Iran ein - Iranische Botschafter in EU-Hauptstädten einbestellt - Anklage gegen Botschaftsmitarbeiter angekündigt - EU-Staaten bestellen iranische Diplomaten ein EU erwägt Einreiseverbot für iranische Führung

Die EU legt gegenüber dem Iran eine härtere Gangart an den Tag. Alle 27 Mitglieder bestellten die jeweiligen iranischen Botschafter ein. Sollte sich die Situation nicht ändern, hat Deutsch- land wegen der Inhaftierung von zwei iranischen Mitarbeitern der britischen Botschaft unmittel- bare Konsequenzen in Aussicht gestellt. Das Außenministerium in Berlin stellte klar: Sollte sich an der aktuellen Lage nichts ändern, werde sich dies "unmittelbar auf die Beziehungen zwischen dem Iran und der EU auswirken“. Das sei dem iranischen Botschafter Ali Reza Sheik Attar erklärt worden.
"Dem iranischen Botschafter wurde deutlich gemacht, dass die Verhaftung und nachfolgende Behandlung der Mitarbeiter der britischen Botschaft nicht hinnehmbar sei“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Die Maßnahmen würden gegen jegliche diplomatische Gepflogen- heiten verstoßen und seien nicht nur gegen Großbritannien, sondern gegen die Europäische Union als Ganzes gerichtet. Die Führung in Teheran wurde aufgefordert, die Inhaftierten umgehend freizulassen.

Die iranische Führung hatte mehrere Ortskräfte der britischen Botschaft festnehmen lassen und ihnen vorgeworfen, nach der Präsidentenwahl am 12. Juni Unruhen geschürt zu haben. Nach britischen Angaben sind inzwischen bis auf zwei alle wieder frei. Zwei britische Botschaftsmitglieder werden jetzt im Iran vor Gericht gestellt. Teheran wirft ihnen nämlich eine "bedeutende Rolle" bei den Protesten nach den Präsidentenwahlen am 12. Juni vor. "Bei diesen Vorfällen spielte die britische Botschaft eine Rolle, die Verantwortlichen wurden verhaftet", so der Vorsitzende des einflussreichen Wächterrates, Ayatollah Ahmad Jannati. Die Beschuldigten sollen bis auf weiteres geständig gewesen sein.

siehe http://www.welt.de/politik/article4052132/Deutschland-droht-dem-Iran-mit-Konsequenzen.html http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/literatur_und_kunst/iranische_botschafter_in_eu-hauptstaedten_einbestellt__ 1.2894941.html http://www.focus.de/politik/ausland/konflikte-eu-legt-haertere-gangart-gegen-iran-ein_aid_413841.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-mitarbeiter-britischer-botschaft-sollen-vor-gericht_aid_413909. html http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Iran;art123,2839183 http://www.tagesschau.de/ausland/iranbotschaft100.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/492269/index.do?from=gl.home_politik http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E6723263E3DD0474D9D4DDE1B96BA1AF5~A Tpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,634178,00.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-mitarbeiter-der-britischen-botschaft-sollen-vor-gericht-kommen _aid_413851.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/ausland/727841/EU-bestellt-iranische-Botschafter-ein.html http://www.n-tv.de/politik/EU-setzt-Iran-unter-Druck-article396525.html

Die Forderung an die EU lautet: Droht nicht nur - handelt auch konsequent und hart

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