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Und wieder terrorisieren die Schergen und Mörder des illegiti- men Präsidenten und islamisch faschistischen Terroristen Ahmadinedschad, der zusammen mit den Mullahs Iran zum Mutterland des islamischen Faschismus machte, das iranische Volk
Demonstranten: „Neda lebt, Ahmadinedschad ist tot“
Bei Gedenkfeiern für die Opfer der Protestbewegung in Teheran ist die Polizei erneut massiv gegen Demonstranten vorgegangen, auch hinderte sie Oppositionsführer Mir-Hossein Mussawi daran, zum Grab von Neda zu gelangen. Neda war eine von zehn Regierungsgegnern, die bei gewaltsamen Zusammenstößen am 20. Juni ermordet wurden und nun als Märtyrer der Protest- bewegung verehrt werden. Mit dem Einsatz von Tränengas ist die iranische Polizei gegen mehrere tausend Demonstranten in Teheran vorgegangen. Die Menschenmenge versammelte sich am Donnerstag am Grab der 27-jährigen Musikstudentin Neda Agha Soltan. Die Polizei ging gegen die Menge vor, als der Oppositionspolitiker Mahdi Karrubi eine Ansprache halten wollte. Der Präsidentschaftskandidat bei der Wahl im Juni musste nach Angaben aus Opposi- tionskrisen fliehen, mehrere seiner Begleiter wurden geschlagen. „Neda lebt, Ahmadinedschad ist tot“, riefen Demonstranten mit Blick auf Staatschef Mahmud Ahmadinedschad, der nach der umstrittenen Wahl vom 12. Juni eine zweite Amtszeit angetreten hat. Mit den Kundgebungen vom Donnerstag wollte die Protestbewegung der Toten in ihren Reihen gedenken – 40 Tage nach dem gewaltsamen Tod von Neda. Nach Ablauf dieser Frist finden nach islamischer Tradition stets Gedenkfeiern statt. Die Demonstranten versammelten sich dazu auf dem Friedhof Behescht e Sahra im Süden von Teheran. Eine Trauerfeier in der Mossalla-Moschee im Stadtzentrum wurde verboten. Dort versammelten sich aber ebenfalls mehrere tausend Menschen trotz massiver Polizeipräsenz. UMSTRITTENES SCHREIBEN: Deutscher Konzern verbot iranischen Mitarbeitern das Demonstrieren Ein Schreiben an die Mitarbeiter bringt die deutsche Knauf Gips KG in Erklärungsnöte: Eine ihr unterstehende Firma hat ihren iranischen Angestellten mit Entlassung gedroht, falls sie bei einer Demonstration gegen die Regierung gefasst würden. Das Auswärtige Amt ist irritiert. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben hervor, unterzeichnet von Isabel Knauf, die zur Gründerfamilie des bayerischen Baustoffherstellers Knauf Gips KG gehört. Für die Aktivitäten von Knauf Iran ist nach Angaben der Firma das Management des deutschen Baustoffherstellers Knauf verantwortlich. Isabel Knauf ist Mitglied des Aufsichtsrats am Standort Iran. Das Schreiben vom 21. Juli, das "an alle Mitarbeiter von Knauf Iran, Knauf Gatch und Iran Gatch" gerichtet ist, weist darauf hin, dass die Mitarbeiter "nicht nur ihre private Meinung" repräsentierten, wenn sie "politisch aktiv" seien, sondern auch das Unternehmen. Deshalb gelte ab sofort folgende Regelung: "Wenn irgendjemand aus unserem Unternehmen dabei erwischt wird, gegen die aktuelle Regierung zu demonstrieren, wird er oder sie sofort entlassen." Aufgedeckt hat den Vorfall das " Wall Street Journal". Grund für das Schreiben, so die Zeitung, seien offenbar Drohungen der iranischen Regierung gewesen. Demnach war ein führender deutsch-iranischer Mitarbeiter von Knauf Iran kürzlich bei einer Demonstration festgenommen worden. Die Behörden hätten seine Freilassung von einer klaren Anweisung der Firma gegen eine Beteiligung von Beschäftigten an regierungskritischen Aktionen abhängig gemacht. In der bayerischen Zentrale des Baustoffherstellers verweigert derzeit die Presseabteilung die Auskunft - und delegiert alle Anfragen an die Rechtsabteilung. Firmenanwalt Jörg Schanow will die Vorwürfe auf telefonische Anfrage von SPIEGEL ONLINE nicht direkt kommentieren. Er sagte nur, er könne nur die generelle Firmenpolitik erläutern. In dieser gehe es nicht darum, Mitarbeitern jegliche Beteiligung an Demonstrationen zu untersagen, sondern nur, sich in ausländischen Staaten zurückhaltend zu verhalten, um der Firma nicht zu schaden. Dieses Verbot beziehe sich vor allem auf Führungskräfte. siehe http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,639510,00.html Tod für den faschistischen Diktator Ahmadinedschad - er besitzt kein Menschen- und kein Lebensrecht Nachtrag Erster Massenprozess gegen Demonstranten in Iran - Paukenschlag zum Prozessauftakt - Schauprozesse sollen Irans Opposition brechen - Prozess gegen Demonstranten startet im Iran - Reformpolitiker im Iran glaubt nicht an Wahlbetrug - Schauprozess im Iran: Reformer in Gefängniskluft - 100 Opposi- tionelle vor Gericht - Regierungskritiker erwartet hohe Strafen - Prozess gegen "Unruhestifter" Zustände wie an Freislers Volksgerichtshof der Nazis
Sieben Wochen nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Iran hat der erste Prozess gegen festgenommene Oppositionelle und Demonstranten begonnen. Auch mehrere prominente Reformpolitiker wurden am Samstag in Teheran wegen Verschwörung und Anschüren von Unruhen vor Gericht gestellt. Das erste Verfahren gegen iranische Demonstranten ist wie befürchtet zum Schauprozess geraten. Der als "bloggender Mullah" bekannte Geistliche und ehemalige Vize-Präsident Irans, Mohammed Ali Abtahi, soll seinen Vorwurf des Wahlbetrugs vor Gericht widerrufen haben.
Der als "bloggender Mullah" bekannte Geistliche und ehemalige Vize-Präsident des Iran, Mohammed Ali Abtahi, soll nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP erklärt haben: "Die angebliche Wahlfälschung im Iran war eine Lüge, die verbreitet wurde, um Unruhen zu stiften, damit der Iran wie Afghanistan oder der Irak wird." Es sei "falsch“ von ihm gewesen, an den Demonstrationen teilzunehmen, wird Abtahi bei der iranischen Nachrichtenagentur Fars zitiert. Der liberale Geistliche, der von 2001 bis 2004 einer der Stellvertreter von Reformpräsident Mohammed Chatami war, wurde am 16. Juni festgenommen. In seinem letzten Blogeintrag vom 13. Juni, dem Tag nach der Wahl, hatte der streitbare Abtahi noch erklärt, die Verkündung des angeblichen Wahlsiegs von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad sei "mehr als Betrug. Manche sagen, es sei ein Staatsstreich".
siehe http://www.zeit.de/online/2009/32/paukenschlag-zum-prozessaufta http://www.nzz.ch/nachrichten/wissenschaft/erster_prozess_gegen_demonstranten_in_iran_1.3255551.html http://derstandard.at/fs/1246543498385/Schauprozess-im-Iran-Demonstranten-und-Reformpolitiker-vor-Gericht http://www.ksta.de/html/artikel/1248965020065.shtml http://www.derwesten.de/nachrichten/nachrichten/panorama/2009/8/1/news-127892015/detail.html http://www.rp-online.de/public/article/politik/ausland/739603/Reformpolitiker-im-Iran-glaubt-nicht-an-Wahlbetrug.ht ml http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/08/01/international/prozess_gegen_demonstranten_im_iran http://www.tagesschau.de/ausland/prozessiran100.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-prozess-gegen-oppositionelle-und-demonstranten-im-iran-beg onnen_aid_422478.html http://www.epochtimes.de/articles/2009/08/01/474312.html "LÄCHERLICHE SHOW": Iranische Reformpartei weist Protest-Anklage zurück Den ersten Regierungskritikern in Iran wird der Prozess gemacht. Die wichtigste Oppositions- partei hält die Anklage für "politisch motiviert und illegal". Ex-Präsident Ali Akbar Haschemi Rafsandschani bestreitet, mit den Regimegegnern einen Pakt geschlossen zu haben. Nach Beginn der Prozesse gegen Regierungskritiker in Iran hat die wichtigste Oppositionspartei die Anklagepunkte zurückgewiesen. "Die Anklage ist politisch motiviert und illegal", erklärte die Teilnahmefront am Samstag. Das Verfahren sei "eine lächerliche Show, die selbst von einem gekochten Huhn ausgelacht werden würde". Die Front wurde von dem ehemaligen Präsidenten Mohammed Chatami ins Leben gerufen. Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Hossein Mussawi wies den Vorwurf zurück, die Unruhen nach der umstrittenen Präsidentenwahl seien vom Ausland angezettelt worden. "Bei der Wahl wurden die Rechter der Iraner verletzt", schrieb er auf seine Internetseite. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,639831,00.html http://www.n-tv.de/politik/Irans-Opposition-kritisiert-Prozesse-article443474.html http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/2009/8/1/news-127910611/detail.html http://www.tagesschau.de/ausland/prozessiran102.html http://www.n24.de/news/newsitem_5291024.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/2/0,3672,7611426,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran/iran-scharfe-kritik-an-schauprozess_aid_422756.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640036,00.html siehe auch Video http://www.spiegel.de/video/video-1014860.html Nachtrag Oppositionelle Iraner in Gefängnis gestorben Teheran. Nach dem Tod zweier Demonstranten im Gewahrsam will der Iran das Gefängnis- personal belangen. Inhaftierte Oppositionelle werfen ihnen Misshandlungen vor. Präsident Ahmadinedschad tritt Mittwoch offiziell seine zweite Amtszeit an. Nach Misshandlungsvorwür- fen inhaftierter Oppositioneller wollen die iranischen Behörden die Verantwortlichen aus den Gefängnissen vor Gericht stellen. Nach einem Besuch in der Haftanstalt Kahrisak im Süden der Hauptstadt Teheran seien alle Angestellten, denen Übergriffe gegen oppositionelle Demon- stranten vorgeworfen worden seien, ihrer Posten enthoben worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna unter Berufung auf den Nationalen Sicherheitsrat am Dienstag. Sie sollten zudem gerichtlich belangt werden. Die Entscheidung sei nach einer Auswertung der Krankenakten und Gesprächen mit den Familien der Verletzten erfolgt, hieß es. siehe http://www.derwesten.de/nachrichten/panorama/2009/8/4/news-128238211/detail.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,639104,00.html Proteste in Teheran flackern wieder auf Der Iran kommt nicht zur Ruhe: Kurz nach der offiziellen Bestätigung von Mahmud Ahmadine- dschad als iranischer Präsident sind die Proteste in Teheran wieder aufgeflackert. Laut Augen- zeugen versammelten sich dabei tausende Demonstranten an einem Platz am Rande des Stadt- zentrums. Sicherheitskräfte versuchten, die Protestierenden auseinanderzutreiben. Die Nach- richtenagentur Fars sprach von lediglich 100 "illegalen Demonstranten". Unter ihnen sei auch einer der unterlegenen Kandidaten, Mehdi Karrubi. Dieser habe eine kritische Rede gehalten, hieß es weiter. siehe http://www.stern.de/politik/ausland/:Iran-Proteste-Teheran/707980.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640042,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,639968,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640151,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640163,00.html http://www.n-tv.de/politik/Chamenei-zieht-die-Hand-weg-article445267.html http://www.n24.de/news/newsitem_5294821.html http://www.zeit.de/newsticker/2009/8/4/iptc-bdt-20090804-29-21990796xml http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1122838/Der-Schulterkuss-von-Teheran.html http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Opposition-boykottiert-Amtseinfuehrung-des-iranischen-Praesidenten/ 47554 http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/mahmud-ahmadinedschad-opposition-boykottiert-amtseinfuehrung _aid_422968.html http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE56U0F520090731 http://www.die-tagespost.de/2008/index.php?option=com_content&task=view&id=100050744&Itemid=1 http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1100748/Nieder-mit-Ahmadinedschad.html Der islamische Hitler-Fan Ahmadinedschad legt seinen Amts(Mein)eid als illegitimer Staatspräsident des Iran ab Ahmadinedschad vereidigt: In Teheran tobt ein Bruderkampf - Proteste bei Ahmadinedschads zweiter Vereidigung - Massenprotesten zum Trotz Vereidigung von Präsident Ahmadinedschad - Empörung über EU-Teilnahme an Feier Europas Spitzenpolitiker kriechen wie im 3.Reich wieder einmal einem “Hitler” in den - dieses Mal - islamischen Arsch und stecken somit bis zum Hals in brauner Scheiße Irans alter und neuer Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat seinen Amtseid abgelegt. Doch weder dessen markige Drohgebärden noch der Schauprozess gegen Oppositionelle können verdecken: In Teheran ist ein Machtkampf unter den Hardlinern ausgebrochen, in den auch der Präsident verstrickt ist. Auch Washington gerät dadurch in Zugzwang. Für den Westen wird der Umgang mit dem Iran ob all der Instabilität immer schwerer. Der Druck auf US-Präsident Barack Obama wächst, sein Angebot für direkte Verhandlungen mit Teheran über das Atomprogramm zu überdenken. Spätestens im September, wenn Ahmadinedschad wie jedes Jahr zur Vollver- sammlung der Vereinten Nationen in New York erwartet wird, müsse eine Antwort der Iraner vorliegen, heißt es nun aus Washington. "Lasst mich nur meinen Amtseid ablegen und die neue Regierung zu arbeiten beginnen. Danach packen wir sie am Kragen und lassen ihre Köpfe unter der Decke zappeln." Mit dieser Drohung gegen all jene, die immer noch Zweifel an seinem Wahlsieg äußern, hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad kürzlich einen Vorgeschmack auf seine zweite Amtszeit gegeben, die heute beginnt. Die Kader der gefürchteten Bassidsch-Miliz, deren Schlägertrupps die Demonstrationen der Opposition niedergeknüppelt haben, spendeten ihm dafür begeisterten Beifall. Die Vereidigungszeremonie von Mahmud Ahmadinedschad fand am Mittwoch im Parla- ment in Teheran statt. Vier Jahre dauert die Amtszeit. Vor dem Gebäude versammelten sich Demonstranten, die Slogans wie „Tod dem Diktator“ riefen. Die Polizei setzte nach Augenzeu- genangaben Pfefferspray ein, um sie auseinanderzutreiben. Augenzeugen berichteten von Festnahmen. Hundertschaften von Polizei und regierungstreuen Basidsch-Milizen waren rund um das Parlamentsgebäude in Stellung.
siehe http://www.focus.de/politik/ausland/ahmadinedschads-vereidigung-empoerung-ueber-eu-teilnahme-an-feier_aid_4 23506.html http://www.focus.de/politik/ausland/konflikte-irans-praesident-ahmadinedschad-legt-amtseid-ab_aid_423494.html http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5740A420090805 http://www.stern.de/politik/ausland/:Ahmadinedschad-In-Teheran-Bruderkampf/708116.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4542924,00.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-massenprotesten-zum-trotz-vereidigung-von-praesident-ahma dinedschad_aid_423523.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640490,00.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran770.html http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/USA-Ahmadinedschad-ist-gewaehlter-Praesident/47682 http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/19/0,3672,7612019,00.html http://www.n24.de/news/newsitem_5299055.html http://www.n-tv.de/politik/Ahmadinedschad-vereidigt-article447348.html http://www.rtl.de/rtlaktuell/rtl_aktuell_artikel.php?article=30765&pos=8 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640672,00.html
Und da wundern sich unsere EU Politiker über das breite Unverständnis, das dem EU Parlament vom Wähler- und Bürger-/innen entgegengebracht wird. Wir wollen und tolerieren keine Volksvertreter oder Diplomaten, die einem Faschisten huldigen, - auch keinem islamischen Naziverbrecher. Wer sich - wie die Mitglieder der schwedischen EU-Ratspräsi- dentschaft - in offizieller diplomatischer Mission zur Amtseinführung eines Massenmörders und Terroristen wie Ahmadinedschad begibt, macht sich ebenso mitschuldig wie die Kollaborateure im 3.Reich, die hinter Schreibtischen die Ermordung von 6 Millionen Juden mit ihrer Unterschrift ermöglichten, die die Waffen und Munition lieferten für die Massenerschießungen, das Zyklon B für die Vernichtungslager wie Auschwitz u.a. So muss man z.Zt. offen und vorbehaltlos aussprechen, dass sich die Mitglieder der schwedischen EU Ratspräsidentschaft mitschuldig gemacht haben und zum Handlanger und Mittäter eines islamischen Faschisten geworden sind, - an ihren Händen klebt das Blut der Ermordeten aus Teheran, das Blut von Neda und der Folteropfer der iranischen Mullahs.
Teheran bestätigt Verhaftung von drei US-Reportern Diplomatische Spannungen zwischen Iran und den USA: Wegen Verletzung der iranischen Grenze wurden drei US-Reporter verhaftet. Zwar gibt es keine Hinweise darauf, dass die Amerikaner in Iran recherchiert haben - dennoch hetzt das Regime in Teheran gegen die "Zionisten". Die umstrittene Präsidentschaftswahl in Iran hat das Verhältnis von Iran und dem Westen stark belastet, jetzt zeichnet sich zudem ein weiterer Konflikt ab. Unmittelbar vor der Vereidigung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Mittwoch steigen die Spannungen zwischen Teheran und Washington wegen der Festnahme von drei US-Bürgern. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,640260,00.html
Gefangene des Regimes der islamischen Faschisten im Iran Schon als Kind konnte sie Persisch, die Magisterarbeit schrieb sie über iranische Schulbücher - jetzt steht die Französin Clotilde Reiss in Teheran plötzlich im Zentrum des Schauprozesses gegen Oppositionelle. Die 24-Jährige wird zum Spielball für das islamisch-faschistische Regime. Was sich die EU nicht gefallen lassen will. Der Flieger aus Teheran landete am 2. Juli in den frühen Morgenstunden. Übernächtigte Passagiere passierten die libanesische Passkontrolle am Flughafen von Beirut, sammelten ihr Gepäck ein, wurden am Ausgang von Freunden und Verwandten begrüßt. Irgendwann waren die letzten durch, doch von Clotilde Reiss keine Spur. Die 23-Jährige Französin hatte nach fünf Monaten in Iran ihren Job als Französisch-Lehrerin aufgegeben. Mit Sack und Pack wollte sie auf dem Heimweg nach Paris einen Zwischenstopp in Beirut einlegen, alte Freunde besuchen. Doch die Mutter einer Freundin, die sich erboten hatte, sie mit dem Auto abzuholen, wartete vergeblich. Am nächsten Morgen aufgeregte Telefonate: Wo ist Clotilde? Maxime Souville, ein Freund, der die junge Politikwissenschaftlerin noch aus Paris kennt und bei dem sie in Beirut wohnen sollte, fand heraus: Ihr Name stand nicht auf der Passagierliste des Flugs Teheran- Beirut. Das französische Konsulat im Libanon schaltete sich ein. Am Abend stand fest, dass Reiss in der Nacht zuvor auf dem Teheraner Flughafen verhaftet worden war. Seit diesem Samstag kennt die gesamte Welt Clotilde Reiss: Die Französin sprach vor dem Revolutionsgericht in Teheran ein angebliches Geständnis in die Mikrofone.. Reiss ist eine der bislang etwa 150 Männer und Frauen, denen in Iran ein Schauprozess gemacht wird, wegen der Verwicklung in Demonstrationen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl. Reiss wird die Gefährdung der nationalen Sicherheit, das Sammeln von Informationen und das Anstacheln von Krawallmachern zur Last gelegt. Sollten die Richter sie für schuldig befinden, droht Reiss eine monate-, vielleicht jahrelange Gefängnisstrafe. Das Geständnis, das die junge Französin den staatlichen iranischen Medien zufolge vor Gericht abgegeben haben soll, verdient den Namen nicht. Reiss soll zugegeben haben, an Protesten gegen die mutmaßlich gefälschte Wiederwahl Mahmud Ahmadinedschads teilgenommen zu haben. Sie habe Bilder und kurze Berichte von den Demonstrationen an Freunde gemailt, soll sie gestanden haben. Freunde und Familie seien beunruhigt gewesen, "ich schickte ihnen E-Mails, um ihnen zu sagen, dass die Versammlungen friedlich sind" - so zitieren die iranischen Medien Reiss. Sie habe sich entschuldigt und um Gnade gebeten. Dass das Regime versucht, aus der Beteiligung an Protesten mit Hunderttausenden Teilneh- mern einen Vorwurf gegen Reiss zu konstruieren, nennen ihre Freunde "absurd". "Das Land hat Kopf gestanden," sagt Maxime Souville in Beirut, und angesichts dessen gehe doch jeder interessierte Iraner vor die Tür, um nachzusehen, was los sei. Clotildes Vater Rémi Reiss sagte der französischen Nachrichtenagentur AFP, seine Tochter sei unschuldig. "Sie hat sich nichts vorzuwerfen, und man kann ihr nichts vorwerfen." Clotildes Motivation sei die Kunst, die Kultur, sie habe Iran noch besser kennen lernen wollen. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,641360,00.html http://www.kleinezeitung.at/politik/iran/2097309/iran-macht-europaeischen-botschaftern-prozess.story http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Sie-gibt-Opfern-des-Schauprozesses-ein-Gesicht/story/26763309 http://www.focus.de/panorama/vermischtes/iran-franzoesin-als-aufruehrerin-angeklagt_aid_424884.html http://derstandard.at/fs/1246544103227/Portraet-Clotilde-Reiss-ein-ideales-Faustpfand http://www.welt.de/die-welt/politik/article4290088/24-jaehriger-Franzoesin-droht-im-Iran-die-Todesstrafe.html http://www.zeit.de/online/2009/33/iran-prozess-demonstranten-franzoesin
Ich bin und war noch nie für einen Krieg, denn es gibt keine gerechten Kriege, es gibt keine wirklichen Sieger. Ich bin auch gegen Militärputsche, ganz gleich gegen wen sie sich richten. Aber ich erkenne auch unumgängliche Notwendigkeiten und komme daher zu dem Entschluss: Wenn es ohne gigantische Opfer in der Zivilbevölkerung möglich ist, - dann macht es jetzt, mit aller militärischer Schlagkraft, entschlossen und konsequent, hart und brutal, bevor zehntausend Unschuldige leiden und sterben müssen wie unter den deutschen Nazis ... Der Islam ist eine Religion des Friedens und der Menschlichkeit ... Aah ja ... tatsächlich? Der “Anti-Mensch” - islamische Faschist und Terrorist Mahmud Ahmadinedschad und seine ergebenen Mullahs lassen - wie das faschistische China - systematische, brutalste Massenvergewaltigungen an Oppositionellen (Männer und Frauen) durchführen ... Attacken gegen die Opposition: Irans Hardliner schalten auf stur - die islamischen Faschisten verfolgen konsequent ihren Kurs der völligen Knechtung und Kontrolle über das Volk Irans Oppositionelle gefoltert und vergewaltigt
Schwere Vorwürfe: Laut Irans Oppositionspolitiker Karrubi sind zahlreiche Regierungskritiker im Gefängnis misshandelt und vergewaltigt worden. Von den Übergriffen seien Frauen und Männer betroffen. Irans Polizeichef bestätigte die Übergriffe. "Auch einige junge weibliche Inhaftierte wurden dermaßen brutal vergewaltigt, dass sie schwere Verletzungen erlitten", erklärte Mehdi Karrubi auf seiner Internetseite. Er habe die "wirklich beschämenden" Vorfälle in einem Brief an den einflussreichen Ex-Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani gemeldet, der als Vorsitzender des Expertenrats eine wichtige Position im iranischen Machtgefüge hält. Unter den Reformpolitikern gilt Rafsandschani als einer der wichtigsten Gegenspieler von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der bei der Wahl offiziell zum Sieger erklärt worden war.
Allen Protesten zum Trotz: Die iranischen Revolutionsgarden fordern jetzt Gerichtsprozesse sogar gegen die unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mussawi, Karrubi sowie Ex-Präsi- dent Chatami. Ein Militärkommandeur will jetzt außerdem ausländische Medien "stärker kontrol- lieren". Irans Regime wagt sich immer weiter aus der Deckung. Schon hundert prominente Oppositionelle stehen in dem Land vor Gericht. In einem Massenprozess vor dem Teheraner Revolutionsgericht sind sie wegen der Proteste gegen den Ausgang der iranischen Präsiden- tenwahl am 12. Juni angeklagt - darunter auch zwei Mitarbeiter der britischen und französi- schen Botschaft, sowie eine französische Lektorin. Es hagelt internationale Proteste, vor allem von der Europäischen Union. Doch die Hardliner des Regimes wollen jetzt sogar noch einen Schritt weiter gehen. Die iranischen Revolutionsgarden fordern einen Prozess gegen Oppositionsführer Hossein Mussawi. Sie beschuldigen ihn laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna, einer der wichtigsten Verdächtigen im Zusammenhang mit den Protesten zu sein. Dazu zählten außerdem der ebenfalls bei dem Urnengang am 12. Juni unterlegene Kandidat Mahdi Karrubi sowie Ex-Präsident Mohammed Chatami. Die drei müssten festgenommen, vor Gericht gestellt und bestraft werden, zitierte die Agentur Jadollah Dschavani, einen hochrangigen Befehlshaber der Revolutionsgarden. Irans Herrscher waren im Zuge der Proteste mit einer bisher nicht gekannten weltweiten medialen Öffentlichkeit konfrontiert worden. Übers Internet fanden die Vorwürfe der Kritiker, die Behörden hätten die Wahl zugunsten von Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad manipuliert, rasche Verbreitung. Wohl deshalb nimmt nun der hochrangige iranische Militärkommandeur Massud Dschasajeri auch die Auslandsmedien ins Visier. "Nach dem Scheitern der samtenen Revolution im Iran planen ausländische Schlüsselfiguren im Land zweite Phasen ihres Vorha- bens, das System zu schwächen", zitierte Irna am Sonntag Dschasajeri. Dazu wollten sie "ihre Medien" benutzen. Die Auslandspresse müsse stärker kontrolliert werden, forderte der Kommandeur. Schon während der ersten Protestwelle nach der Präsidentschaftswahl Mitte Juni hatten die iranischen Behörden strenge Beschränkungen für die Berichterstattung der Medien erlassen. Unterdessen hat die EU unter schwedischer Ratspräsidentschaft wegen des Massenprozesses gegen Oppositionelle ihren Kurs gegenüber Iran verschärft. Schwedens Außenminister Carl Bildt sagte, die iranische Führung müsse begreifen, dass sie mit den Anklagen gegen zwei Mitarbeiter der britischen und französischen Botschaft sowie eine Französin "die gesamte EU herausfordert". Der Vorwurf gegen die drei Europäer: Sie hätten im Auftrag der Opposition und ausländischer Staaten einen Plan entwickelt, um die Regierung zu stürzen, so Chefankläger Abdulresa Mohabati laut Nachrichtenagentur Fars. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,641357,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,641336,00.html http://www.n-tv.de/politik/EU-Protest-gegen-Schauprozess-article453321.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,7613809,00.html Hardliner wollen Frauen aus Kabinett verbannen Die Nominierung von drei Ministerinnen für das iranische Kabinett hat im Land eine hitzige Debatte ausgelöst. Ultrakonservative Abgeordnete und Geistliche erklären, es bestünden „religiöse Zweifel“ an der Führungsfähigkeit von Frauen. Seine Gruppierung im Parlament wolle dazu den Rat des obersten geistlichen Führers des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, einholen, sagte der ultrakonservative Abgeordnete Mohammed Taghi Rahbar der Zeitung „Tehran Emrus“. Sollte Chamenei sich dazu äußern, werde er sich seiner Meinung anschließen. Rahbar sagte, er werde in seiner Ansicht von ranghohen Geistlichen wie Ajatollah Nasser Makarem Schirasi und Lotfollah Safi Golpaigani unterstützt. Alle forderten von Präsident Mahmud Ahma- dinedschad, ihre Bedenken zu berücksichtigen. Demgegenüber unterstützte der reformorien- tierte Geistliche Hussein Mussawi Tabrisi die Nominierung. Frauen seien „fähig, verschiedene soziale Aktivitäten zu vollbringen“, darunter auch Ministeraufgaben. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/iran-hardliner-wollen-frauen-aus-kabinett-verbannen_aid_428716.html Wie sagt doch noch ein altes arabisches Sprichwort: Ein Huhn ist kein Vogel, eine Frau ist kein Mensch - die islamischen Faschisten haben in all den vielen Jahren in der Tat nichts, gar nichts dazugelernt.
Das Teheraner Regime belegt überdeutlich die These wie gefährlich und bedrohend der aggressiv intolerante Islam ist, der Einfluss der Imame, Mullahs und Ayatollahs auf die internationalen Menschenrechte. Ein politischer Kurs, der auch von großen Teilen der islamischen Fundamentalisten / Terror- isten in Deutschland und Europa vertreten und propagiert wird. Er gefährdet ganz unverschleiert alle demokratischen Gesellschaften der gesamten Welt, fordert Toleranz für fanatische Muslime und gewährt keinerlei für Andersgläubige. Dieser aggressive Islam ist Ausdruck tiefster und brutaler Menschenverachtung und muss daher mit allen Mitteln aufgehalten und bekämpft werden.
Französin auf Kaution frei - "Rund 200.000 Euro" für Reiss Teheran (Reuters) - Im Iran hat die Schließung einer reformorientierten Zeitung nach Augenzeugenberichten erneute Proteste ausgelöst. Die Polizei in Teheran ging demnach mit Schlagstöcken gegen mehrere Hundert Oppositionsanhänger vor, die "Tod dem Diktator" und andere Parolen riefen. Dabei sei es auch zu einer Festnahme gekommen, sagte ein Augen- zeuge am Montag. Den Angaben zufolge konzentrierten sich die Proteste auf die Straßen um das Redaktionsgebäude des Blattes "Etemade-e Melli" von Oppositionspolitiker Mehdi Karubi. Wie die Partei Karubis erklärte, suchte ein Vertreter der Staatsanwaltschaft am Sonntagabend die Druckerei der Zeitung auf, um eine vorübergehende Schließung des Blattes auszusprechen. Nach Berichten iranischer Medien wollte Karubi sich auf der Titelseite der ursprünglich geplan- ten Ausgabe zu Vorwürfen seiner Gegner äußern. Konservative Hardliner hatten den bei der Wahl im Juni unterlegenden Präsidentschaftskandidaten für seine Äußerungen kritisiert, Oppo- sitionsanhänger seien in Haft vergewaltigt worden. Die Staatsanwaltschaft bestätigte später die Schließung des Blattes. Dies sei in Übereinstimmung mit gesetzlichen Bestimmungen gesche- hen, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur Mehr einen Behördenvertreter. Karubi gehört zu den Anführern der Protestbewegung gegen den Ausgang der Präsidenten- wahl vom 12. Juni. Die Opposition wirft den Behörden Wahlbetrug zugunsten des konser- vativen Amtsinhabers Mahmud Ahmadinedschad vor. Der Konflikt um die Wahl hat den Iran in seine schwerste innenpolitische Krise seit der Islamischen Revolution vor 30 Jahren gestürzt. siehe http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE57G0IN20090817 http://www.n-tv.de/politik/Rund-200-000-Euro-fuer-Reiss-article463582.html http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=431484 http://www.focus.de/politik/ausland/fall-reiss-paris-fordert-einlenken-in-teheran_aid_426805.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gdZl1diEqT0TjqefpMUx9MG9PzTQ http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-behoerden-schliessen-zeitung-von-oppositions-politiker-karubi _aid_426772.html http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1141763/Iran-laesst-franzoesische-Lehrerin-frei.html http://www.zeit.de/newsticker/2009/8/17/iptc-bdt-20090817-32-22113736xml http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,643113,00.html http://www.derwesten.de/nachrichten/nrz/2009/8/17/news-129576474/detail.html
Islamische Absurditäten mal anders Irans Wahl-Proteste nicht von Ausland gesteuert: Chamenei vollzieht Wende Ahmadinedschad will Mussawi und Co. an den Kragen Irans Revolutionsführer Ali Chamenei hat am Mittwoch bei einem Treffen mit Studenten in Teheran eine Kehrtwende vollzogen, die nicht nur im Iran, sondern auch im Ausland mit Erstau- nen registriert wurde. Die Proteste der vergangenen Wochen gegen die umstrittene Präsiden- tenwahl von 12. Juni seien nicht vom Ausland gesteuert gewesen und die Führer der Oppo- sition hätten nicht mit ausländischen Geheimdiensten zusammengearbeitet. Dafür habe er keinerlei Beweise, sagte Chamenei. Diese neue Position des Revolutionsführers ist umso erstaunlicher, als er es selbst war, der in seinen bisherigen Reden die Wahlen als völlig korrekt und die Proteste danach als Verschwörung des Auslands, insbesondere des britischen und amerikanischen Geheim- dienstes, bezeichnet hatte. Zudem sind die derzeit laufenden Schauprozesse einzig darauf ausgerichtet, den Nachweis zu erbringen, dass das Ausland bei den Unruhen die Hand mit Spiel hatte. Sämtliche Geständnisse, die offensichtlich durch Folter erzwungen wurden, bekunden eine enge Zusammenarbeit der Hauptakteure bei den Unruhen mit ausländischen Geheimdiensten. Prominente Politiker, die Jahrzehnt lang den Staat gelenkt haben, treten im Gericht auf, und bezichtigen sich selbst des Verrats nationaler Interesse. Die gesamte rechte Presse ruft ver- stärkt nach harter Bestrafung der angeblichen Kollaborateure und fragt, warum die Opposi- tionsführer Mir Hossein Mussavi, Mehdi Karrubi und Mohammad Chatami nicht längst festge- nommen worden seien. Und nun diese Position Chameneis, die diese gesamte koordinierte Kampagne in Frage stellt. Damit nicht genug. Der Revolutionsführer wagte noch einen großen Schritt nach vorn. Er forderte sogar die harte Bestrafung der Basidschi-Milizen und Ordnungskräfte, die Demon- stranten brutal behandelt hätten. Er schätze die Arbeit der Milizen bei den Protesten, sagte Chamenei. Das bedeute aber nicht, dass "bestimmte Verbrechen" nicht untersucht und geahn- det würden. Dabei verwies er ausdrücklich auf die Überfälle auf Studentenheime und auf die Vorgänge in dem berüchtigten Kahrisak-Gefängnis in Teheran. Auch dürfe man die wegen der Proteste Angeklagten nicht aufgrund von Gerüchten und Vermutungen aburteilen. "Die Justiz kann Urteile ausschließlich auf der Basis von soliden Beweisen sprechen", erklärte der Revolu- tionsführer. Für die unerwartete Kehrtwende gibt es zwei Erklärungen. Zunächst ist es anzunehmen, dass auch Chamenei sich darüber bewusst ist, wie sehr die Nachrichten über Folterungen und Mor- de in den Gefängnissen, die Schauprozesse, bei denen prominente Politiker vom Folter gezeichnet Geständnisse ablegen und das brutale Vorgehen der Polizei und Milizen gegen Demonstranten im In- und Ausland dem Ansehen des Regimes geschadet haben. Selbst die treuesten Anhänger des Revolutionsführers und des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad werden sich fragen, wie ein so menschenverachtenden Gebaren gegen das eigene Volk mit dem Anspruch des Regimes auf den Islam, auf Moral und Humanität in Einklang zu bringen sei. siehe http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/chamenei-vollzieht-wende/ http://www.welt.de/die-welt/politik/article4413627/Irans-geistlicher-Fuehrer-widerspricht-Ahmadinedschad.html http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1158403/Chamenei-vollzieht-Kehrtwende.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gol6GVtc59rx2pvEcLcu8c1oJ_Ig http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE57Q07920090827 http://www.stern.de/politik/ausland/iran-ahmadinedschad-will-mussawi-und-co-an-den-kragen-1505884.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,645727,00.html http://www.n-tv.de/politik/Mit-Nachdruck-gegen-Kritiker-article480971.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran834.html
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Neda Neda 
Nedas Grab
er ist definitiv kein Mensch
westliche und europäische Botschafter bei der Vereidigung des islamischen Faschisten Ahmadinedschad
Der Schauprozess im Iran 
Schließung iranischer Reform-Zeitung führt zu neuen Protesten
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