Die internationale Zusammenarbeit der Faschisten

      In Thailand gestoppt: Nordkoreanische Waffenlieferung für den Iran

      Nordkorea wollte dem Iran laut einem Medienbericht 35 Tonnen Waffen liefern. Die Fracht ist jedoch in der thailändischen Hauptstadt Bangkok beschlagnahmt worden. Die vor anderthalb Wochen in der thailändischen Hauptstadt Bangkok beschlagnahmte Waffenlieferung aus Nord- korea war laut einem Zeitungsbericht für den Iran bestimmt. Das Flugzeug aus Nordkorea mit 35 Tonnen Rüstungsgütern an Bord habe nach Zwischenstopps zum Auftanken in Sri Lanka, den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Ukraine ihre Fracht in Teheran entladen sollen, berich- tet die US-Zeitung "Wall Street Journal" unter Berufung auf den Flugplan der Maschine. Der US-Geheimdienstchef Dennis Blair hatte vergangene Woche lediglich gesagt, die Fracht sei für ein Land im Nahen Osten bestimmt gewesen. Mit der Lieferung verstieß Nordkorea gegen UN-Sanktionen.

      Die thailändische Polizei hatte das Flugzeug aus Nordkorea am 11. Dezember durchsucht und unter anderem Panzerabwehrraketen und Granaten sichergestellt. Der weißrussische Pilot und vier kasachische Besatzungsmitglieder wurden festgenommen. Sie beteuerten, sie hätten nichts von den Waffen gewusst. Sie gingen demnach davon aus, dass Ausrüstung zur Ölförde- rung an Bord war. Das "Wall Street Journal" berichtete, in den Flugdokumenten, die dem Chicagoer Institut Transarms und dem Antwerpener Friedensinformationsservice vorlägen, sei tatsächlich von "Ersatzteilen für die Ölindustrie die Rede" gewesen. Die Organisatoren des Waffenschmuggels bemühten sich dem Bericht zufolge, durch Verwendung verschiedener Fir- mennamen die Herkunft der Waffen zu verschleiern. Das Flugzeug hatte demnach eine neuseeländische Firma von einem georgischen Unternehmen gemietet. Die neuseeländische Firma habe die Maschine wiederum einem Unternehmen in Hongkong vermietet.                            siehe  http://www.n24.de/news/newsitem_5680929.html                                                                                          

       

      Eine weitere Warnung an Chinas KP

      Die Kommunistische Partei Chinas rühmt sich, die anderen Diktatoren in der Welt unter ihren Schutz zu stellen – vor allem die Mullahkratie im Iran. Das Khomeini Regime in Teheran ist der älteste und treueste Freund der KPCh im Mittleren Osten gewesen – wenn auch auf den Karten des 'Mittleren Ostens' Pakistan nicht dazugehört. Darüber hinaus ist Teherans virulenter Anti- Amerikanismus ein perfektes Werkzeug, um die Vereinigten Staaten und den Rest der freien Welt zu bekämpfen, ohne dass geopolitische Konsequenzen zu erwarten wären. Zhongnanhai (Regierungssitz und Wohnbereich der höchsten KPCh-Funktionäre) hätte es lieber, wenn ihm nicht die Schuld daran gegeben würde, den Ehrgeiz des iranischen Regimes anzufachen und die Mullahs sind sehr darauf bedacht, sich alles zu ihrem Verdienst anrechnen zu lassen. Das ist ein perfektes Arrangement – so lange die Mullahs den Iran fest im Griff hatten. Ereignisse der vergangenen Woche jedoch lassen deutlich werden, dass dieser feste Griff auf das iranische Volk genauso geschwächt ist wie er im letzten Sommer war.

      Der 7. Dezember ist der Nationalfeiertag der Studenten im Iran, ein Tag, an dem die Studenten geehrt werden, die 1953 gegen einen pro-amerikanischen Staatsstreich protestierten. Zwanzig Jahre lang war das Regime glücklich darüber, dass große Menschenmengen durch die Stra- ßen marschierten, doch als bei den Ereignissen von 1999 Studenten den 7. Dezember nutzten, um gegen das Regime zu protestieren, wurde er als Feiertag abgeschafft.                                            Das hat dieses Jahr nicht funktioniert. Obwohl mehr als 100 Verhaftungen vor dem National- feiertag vorgenommen wurden und die üblichen Rufe über 'ausländischen Einfluss' ertönten, protestierten Studenten auf allen Campusen im Iran gegen das Regime. Und was noch schlim- mer für die Mullahs war: zum ersten Mal beteiligten sich auch ethnische Minderheiten (Kurden und Azeris) an den Demonstrationen.

      Das Regime hat zwar überlebt – und das wird auch noch für einige Zeit so bleiben. Aber die Mullahs werden weiterhin all' ihre Kräfte dabei verbrauchen, ihr Volk zu terrorisieren, zum Schweigen zu bringen und diejenigen einzusperren – oder Schlimmeres – die sich weigern, sich einschüchtern zu lassen. Dieses geschieht trotz der schwachen Hilfe für die Demon- stranten aus der freien Welt.                                                                                                                              Und das macht Eindruck auf die Leute von Zhongnanhai. Auch sie haben eine potentiell töd- liche Kombination von entschlossenen Dissidenten und ethnischen Zielen – letztere erschwert durch die Tatsache, dass die KPCh die in Frage kommenden Nationen (Tibet und Ost-Turkes- tan) besetzt hat.                                                                                                                                                      Auch sie haben alles getan, was sie konnten, um von der Bereitschaft der freien Welt zu profi- tieren, die Menschenrechte und andere Dinge mit anderen Augen zu betrachten. Doch anders als das iranische Regime hat die KPCh schon lange vorher ihre ideologische Rechtfertigung für ihre Grausamkeit verloren.

      Falls die iranischen Tyrannen sich immer noch an bestimmten Daten Sorgen machen müssen, dass Aufstände ausbrechen – auf was kann sich dann die KPCh gefasst machen? Das ist die Frage, die die Kader nachts umtreibt.                                                                                                          siehe  http://www.epochtimes.de/articles/2009/12/17/528455.html                                                                        

       

      Von wegen in Treue verschworene faschistisch islamische Bruderschaft

      Logbuch al-Qaida: Iran hält Ehefrau und Kinder von Osama Bin Laden fest                                               Wird Bin Laden von Iran zur bedingungslosen Fortsetzung des islamisch-faschistischen Terrors erpresst?

      Wo hält sich die engste Familie von Qaida-Chef Osama Bin Laden auf? Was jahre- lang ein Rätsel war, scheint nun aufgeklärt: Nach Angaben der Familie werden eine Ehefrau und fünf Kinder des Terrorpaten seit Jahren in einem geheimen Wohnhaus in Teheran festgehalten.    

      Nein, der Bin-Laden-Clan ist wahrlich keine gewöhnliche Familie. Einst bettelarm, später milliar- denschwer, bis 2001 hochangesehen und seitdem wegen ihres schwärzesten schwarzen Schafes Osama Bin Laden kollektiv mit Misstrauen beäugt. Und nun ist ein weiteres dramati- sches Kapitel der Saga dieser Familie ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Denn wie die briti- sche "Times", der arabische Satellitensender al-Dschasira und die panarabische Tageszeitung "al-Scharq al-Awsat" berichten, hält Iran seit 2001 eine Ehefrau und fünf Kinder des AlQaida- Gründers und -Chefs an geheimer Adresse in der Hauptstadt in einer Art Hausarrest fest.

      Die Geschichte wurde bekannt, weil Iman Bin Laden, eine der Töchter des Terrorpaten, ihren iranischen Aufpassern vor rund einem Monat bei einem Einkaufsausflug entwischen konnte. Sie suchte in der saudischen Botschaft in Teheran Zuflucht, wo sie, wie ein Mitarbeiter "al-Scharq al-Awsat" bestätigte, seitdem logiert. Die saudischen Diplomaten versuchen, ihre Ausreise nach Saudi-Arabien oder Syrien zu organisieren, wo sich weitere enge Verwandte befinden. Iman, die 17 Jahre alt sein soll, rief nach ihrer Flucht als erstes ihren Bruder Abdallah an, der in Saudi- Arabien lebt. Erst so erfuhr der übrige Teil der Familie, dass Osamas Ehefrau Khayria und fünf seiner Kinder seit 2001 in Iran festgehalten werden.                                                                                   Omar Bin Laden, ein weiterer Sohn, der in Katar lebt, sagte dem Blatt, zuvor habe die andere Ehefrau Osamas, die in Syrien lebende Nadschwa, keine Ahnung gehabt, wo ihre Tochter Iman und die übrigen Kinder Saad (29), Othman (25), Fatima (22), Hamza (20) und Bakr (15) sind - oder ob sie überhaupt noch leben. Ganz eindeutig sind die Angaben indes nicht, die "Times" kennt etwa noch einen Sohn namens Mohammed, der Teil der iranischen Gruppe sei.

      Die breite Öffentlichkeit erfuhr unterdessen nichts über das Schicksal der Bin-Laden-Sippe - von immer wieder ventilierten Gerüchten einmal abgesehen. Im Sommer dieses Jahres hatte es Spekulationen gegeben, dass Saad, den einige Analysten als potentiellen Nachfolger Osamas ausgemacht haben wollen, bei einem US-Raketenangriff getötet worden sei. Dem "Times"- Bericht zufolge soll Saad Bin Laden vor weniger als einem Jahr tatsächlich aus Iran entkommen sein.                                                                                                                                                                          Laut Omar Bin Laden leben drei weitere seiner Geschwister in Syrien und fünf in Saudi-Arabien. Zu "al-Scharq al-Awsat" sagte er, seinen Geschwistern in Iran sei es nicht möglich gewesen, zu lernen oder eine Ausbildung zu machen. Der TV-Sender al-Dschasira zitiert auf seiner Website einen weiteren Sohn, Abd al-Rahman, mit der Forderung an die Iraner, seine festgehaltenen Ver- wandten freizulassen. Er bat auch die syrische Regierung, ihre "guten Beziehungen" nach Teheran zu diesem Zweck zu nutzen.

      Die in Iran festgesetzten Familienmitglieder waren offenbar kurz vor oder nach den Anschlägen vom 11. September 2001 oder vor Beginn des unmittelbar folgenden Afghanistan-Krieges aus Afghanistan ausgereist. An der iranischen Grenze sollen sie damals aufgegriffen worden sein. Der Londoner "Times" zufolge hat Iran in der Vergangenheit mehrfach verneint, dass sich Angehörige Bin Ladens in dem Land aufhalten. Über die Lebensumstände seiner Angehörigen in Teheran sagte Omar Bin Laden laut "Times", dass sie so normal wie möglich zu leben ver- suchten: Sie würden zusammen kochen, fernsehen und lesen. Alle paar Wochen dürften sie einkaufen gehen. Da die Gruppe der Festgehaltenen ziemlich groß sei, hätten einige unterein- ander geheiratet und Kinder bekommen. Die Iraner hätten wohl nicht recht gewusst, was sie mit der Gruppe anfangen sollten, und sie daher "in Sicherheit gehalten". Dafür sei er dankbar. Seine Verwandten seien "unschuldige Opfer, genau wie jeder, der durch die schrecklichen Anschläge vom 11. September 2001 oder 7. Juli 2005 (in London - Anm. d. Red.) verwundet" worden sei.

      Der Hinweis von Omar Bin Laden auf eine größere Gruppe, die von den Iranern festgehalten wird, ist freilich besonders interessant. Denn es ist unter Terrorexperten vor allem im Nahen Osten ein offenes Geheimnis, dass in Teheran Dutzende Männer und ihre Familien aus dem AlQaida-Umfeld festgehalten werden, die 2001 aus Afghanistan flohen. Der jordanische AlQaida- Kenner Fuad Hussein etwa kommunizierte vor einigen Jahren auf verschlungenen Pfaden mit der früheren "Nummer drei" des Terrornetzwerks, Saif al-Adl, der ebenfalls in Iran unter einer Art Hausarrest vermutet wird. Auch der Taliban-Berater Abu al-Walid al-Masri gehört offenbar dazu. Was Teheran sich damals davon versprach oder noch heute verspricht, wird heftig diskutiert - zum Beispiel die Frage, ob sich Bin Ladens Angehörige als eine Art Faustpfand gegen al-Qaida verwenden lassen. Oder auch, ob eine Gruppe erfahrener Qaida-Kader in ihren Händen die Posi- tion der Iraner in möglicherweise geheimen Verhandlungen mit den USA verbessern könnte.      Omar Bin Laden erklärte unterdessen, nun wollten alle Angehörigen Osamas als Familie zusam- menleben. Dies möge einigen aufstoßen, aber "das Kind kann nicht anhand der Sünden des Vaters beurteilt werden".                                                                                                                                    siehe  http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,668792,00.html                                                                         http://www.welt.de/politik/ausland/article5624655/Iran-haelt-Familie-von-Al-Qaida-Chef-bin-Laden-fest.html             http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-12/binladenfamily                                                                                         http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hzuzcKgh_msWkmEAzmeEcQFe4ttA                                   http://www.stern.de/politik/ausland/terroristenfuehrer-bin-ladens-familie-lebt-im-iran-1531484.html                           http://www.blick.ch/news/ausland/er-versteckte-familie-von-osama-bin-laden-136534                                                 http://www.krone.at/krone/S28/object_id__177346/hxcms/                                                                                           http://www.n24.de/news/newsitem_5687464.html                                                                                                         http://www.n-tv.de/politik/Bin-Ladens-Familie-in-Teheran-article653069.html                                                               http://www.focus.de/politik/ausland/versteck-bin-laden-familie-lebt-in-teheran_aid_465665.html                              

       

      Mussawi als Akademie-Präsident abgesetzt

      Der iranische Oppositionsführer Mussawi musste seinen Posten als Akademie-Präsident räu- men. Hunderte Milizionäre demolierten das Haus eines kritischen Geistlichen. Der Oberste Rat der kulturellen Revolution habe Mir-Hossein Mussawi entlassen, erklärte Fars Mohammed Mohammadian, Mitglied des Rates, laut der amtlichen Nachrichtenagentur Fars. Nachfolger sei Ali Moalem Damghani. Den Vorsitz des Rates der kulturellen Revolution hat Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad.
      Mussawi stand der Akademie seit ihrer Gründung im Jahr 1999 vor. Der ehemalige Ministerprä- sident und Herausforderer von Amtsinhaber Ahmadinedschad bei der Präsidentschaftswahl im Juni hatte das Wahlergebnis immer wieder in Frage gestellt und der Führung in Teheran Wahl- betrug vorgeworfen. Die Akademie der Künste ist eine staatliche Einrichtung unter Aufsicht des Präsidentenbüros, die die islamische und nationale Kunst bewahren und „aufdringlichen Kultu- ren entgegentreten“ soll. 
      (vergleichbar mit der Reichskulturkammer der Nazis gegen “entartete Kunst”)

      Mussawi hatte am Montag bei der Trauerfeier für den regimekritischen Großajatollah Hussein Ali Montaseri teilgenommen. Zehntausende Trauergäste und zahlreiche Reformer nahmen nach Augenzeugenberichten an der Zeremonie 130 Kilometer südlich von Teheran teil. Beobachter sprachen von einer politischen Kundgebung gegen Ahmadinedschad. Montaseri war zu Lebzei- ten ein scharfer Kritiker des erzkonservativen Präsidenten. Auf die Proteste folgten am Dienstag Einschüchterungsversuche der Milizen: Hunderte Anhänger des Präsidenten attackierten das Büro des reformorientierten Großajatollah Jussuf Sanei in der den Schiiten heiligen Stadt Ghom. Die Mitglieder der iranischen Bassidsch-Miliz zerstörten die Fenster des Büros, wie die Internet- seite „Norooznews.ir“ vermeldete, die der reformorientierten Beteiligungsfront nahesteht. Dem- nach beleidigten und schlugen sie die Mitarbeiter und hängten Bilder des geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei auf.                                                                                                                                siehe  http://www.focus.de/politik/ausland/iran-mussawi-als-akademie-praesident-abgesetzt_aid_465436.html      

      Nach dem Tod von Großajatollah Montaseri: Proteste im Iran weiten sich aus

      Nach dem Tod von Großajatollah Montaseri reißen die Proteste gegen die iranische Regierung nicht ab. In mehreren Städten kam es nach Angaben der Opposition zu Zusammenstößen zwi- schen Demonstranten und Sicherheitskräften. Anhänger der Regierung griffen das Haus von Großajatollah Sanei an. Nach Informationen oppositioneller Webseiten gab es sowohl in Isfahan als auch in Montaseris Heimatstadt Najafabad Auseinandersetzungen zwischen Sicherheits- kräften und Anhängern der sogenannten grünen Oppositionsbewegung. Hierbei soll es auch Verletzte gegeben haben, nachdem die Polizei Tränengas eingesetzt hatte. 50 Menschen, so heißt es, sind festgenommen worden, unter ihnen auch vier Journalisten. Eine unabhängige Bestätigung hierfür gibt es bislang noch nicht. Unterdessen hat der iranische Polizeichef laut Nachrichtenagentur "Fars" angekündigt, er werde Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi wegen illegaler Aktivitäten strikt verfolgen.                                                                                                    siehe  http://www.tagesschau.de/ausland/iran928.html                                                                                             http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/5/0,3672,7965413,00.html                                                                                   http://www.n-tv.de/politik/Tausende-auf-der-Strasse-article652389.html                                                                     http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/traenengas-und-knueppel-in-isfahan/                                                         http://www.focus.de/politik/ausland/innenpolitik-erneut-zusammenstoesse-bei-trauerfeier-im-iran_aid_465581.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,668777,00.html                                                                                       http://www.rp-online.de/politik/ausland/Polizei-greift-Demonstranten-mit-Traenengas-an_aid_799285.html               http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Irans-Polizei-knueppelt-Demonstranten-nieder/story/11367792   http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iB3nHSFLoCOJwdyAjnFnCk_169ww                                     http://www.welt.de/die-welt/politik/article5628524/Gewalt-im-Iran-eskaliert-bei-neuen-Protesten-der-Opposition.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-proteste-der-opposition-eskalieren-_aid_465677.html                 http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/medien/eskalation_iran_1.4341723.html                                                           http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5053280,00.html                                                                                              

       

      Verletzte bei Zusammenstößen im Iran

      Bei neuen Zusammenstößen nach einer Trauerzeremonie für den am Wochenende gestorbenen regimekritischen Großajatollah Hussein Ali Montaseri sind in der nordwestiranischen Stadt Sandschan am Donnerstag mehrere Menschen verletzt worden. Am Samstagabend sprengten rund 50 regierungstreue Aktivisten eine Rede des populären früheren Präsidenten Mohammad Chatami. Wie die der Reformbewegung nahestehenden Website Salaam News berichtete, wur- den einige der Zuhörer geschlagen. Mehrere Menschen seien verletzt worden. Die Angreifer hätten Parolen gerufen, in denen sie dem obersten geistlichen Führer, Ayatollah Ali Chamenei, ihre Unterstützung bekundet hätten. Chatami sprach in der früheren Residenz des verstor- benen Gründers der islamischen Republik, Ayatollah Ruhollah Chomeini, im Norden Teherans. siehe  http://www.focus.de/politik/ausland/innenpolitik-verletzte-bei-zusammenstoessen-im-iran_aid_465827.html http://bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Gedenkfeiern-im-Iran-arten-in-Gewalt-aus/story/15334515          

      Nachtrag

      Der islamische Faschist und Terrorist Mahmud Ahmadinedschad lässt wie der Schah vor 30 Jahren direkt auf das iranische Volk schießen

      Eskalation in Teheran: Wie lange kann sich das Terroristenregime der Mullahs und Ayatollahs gegen das Volk noch behaupten?                                             Opposition: Neffe Mussawis in Teheran getötet          Irans Demonstranten rufen: “Tod dem Diktator”      Revolutionsgarden prügeln auf Demonstranten ein  Mussawis Neffe von iranischen Faschisten ermordet  Demonstranten und Anti-Aufruhr-Einheiten liefern sich brutale Gefechte                                                      Theheran erlebt blutiges Aschura-Fest                        Iran bestätigt offiziell 8Tote bei Unruhen                   Gewaltwelle in Teheran: Irans Regime geht massiv gegen Demonstranten vor                                              Feuer und Rauch in Teheran: Gewalt im Iran eskaliert                                                                           

       

       

       

       

      Bei den Protesten gegen die Führung in Teheran ist nach Angaben der Opposition der Neffe von Oppositionsführer Mir-Hossein Mussawi getötet worden. Das meldete am Sonntag eine oppositionelle Internet-Seite. Zehntausende Gegner von Staatschef Mahmud Ahmadinedschad waren zuvor in der iranischen Hauptstadt auf die Straßen gegangen.

      Beim schiitischen Aschura-Fest gerät die Situation außer Kontrolle. Die iranische Führung geht mit Gewalt gegen Demonstranten vor. Es soll Tote gegeben haben. Bei der Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Teheran kamen nach Berichten von Augenzeugen am Sonntag mindestens drei Menschen ums Leben. Am Rande des schiitischen Aschura-Festes gab es heftige Zusammenstöße, als mehrere Tausend Menschen zusammenströmten und Sprechchöre gegen die Regierung skandiert wurden. Polizisten gaben Augenzeugen zufolge zunächst Warnschüsse in die Luft ab, um die auf dem Engelab-Platz versammelte Menschen- menge aufzulösen. Außerdem gingen sie mit Schlagstöcken gegen Demonstranten vor. Über dem Gebiet stiegen schwarze Rauchwolken auf, Sirenen von Rettungswagen waren zu hören. Polizeihubschrauber kreisten über dem Stadtteil.

    • Eines der Todesopfer sei ein älterer Mann mit einer Schusswunde auf der Stirn. Augenzeugen sahen, wie er mit blutüberströmtem Gesicht von Anhängern der Opposition weggetragen wurde. Aufgebrachte Demonstranten warfen nach Augenzeugenberichten Steine auf die Einsatzkräfte und setzten Dutzende von Motorrädern in Brand, wie sie von den Basidsch-Milizionären eingesetzt werden.                                                                                                                                                
      Die iranische Polizei widersetzt sich Oppositionsberichten zufolge Befehlen, hart gegen Demonstranten vorzugehen. Die Sicherheitskräfte in Teheran weigerten sich, ihre Schusswaf- fen einzusetzen, berichtete am Sonntag die regierungskritische Internetseite Jaras. „Die Poli- zisten weigern sich, die Befehle ihrer Vorgesetzten zu erfüllen und auf Demonstranten im Zen- trum zu schießen“, hieß es. „Einige versuchen, in die Luft zu schießen, wenn sie von ihren Vorgesetzten unter Druck gesetzt werden.“                                                                                                 
    • Mit Sprechchören wie „Tod dem Diktator“ gingen in Teheran mehrere tausend Anhänger der Oppositionsbewegung auf die Straße. Auf der Engelab-Straße gaben die staatlichen Einsatz- kräfte zunächst Warnschüsse in die Luft ab und gingen mit Tränengas und Schlagstöcken gegen die Menschenmenge vor. Schließlich hätten sie direkt auf Demonstranten geschossen, berichteten Augenzeugen und die dem Reformlager nahestehende Website Rah-e-Sabs. Die iranische Polizei bestritt die Angaben der Opposition. „Bisher haben wir keine Berichte erhalten, dass Personen von der Polizei getötet wurden“, zitierte die Nachrichtenagentur Fars eine nicht näher benannte Quelle der Polizei. Allerdings seien mehrere Polizisten „bei den heutigen Unru- hen“ verletzt worden. Mit einem massiven Polizeiaufgebot in den Straßen von Teheran hatte die iranische Führung versucht, weitere Proteste der Opposition gegen Präsident Mahmud Ahmadi- nedschad zu unterbinden. Nach Angaben von Augenzeugen und regierungskritischen Websi- tes waren an zahlreichen neuralgischen Punkten der Hauptstadt Polizeieinheiten zu sehen.

      Hetzjagden in den Seitenstraßen

      Bereits am Samstag war es zu Zusammenstößen gekommen, wie die Betreiber von Rah-e-Sabs berichteten. Dabei wurde Tränengas und Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt. Hun- derte Anhänger der grünen Bewegung von Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi waren auf die Straße gegangen. Sie riefen Parolen gegen Ahmadinedschad, nachdem eine Rede des regimekritischen Ex-Präsidenten Mohammed Chatami von Anhängern Ahmadinedschads verhindert worden war. Augenzeugen berichteten, die Polizei habe die Demonstranten bis in Seitenstraßen verfolgt.

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

       

      siehe  http://www.focus.de/politik/ausland/proteste-eskalation-in-teheran_aid_465990.html                                     http://www.abendblatt.de/politik/article1321266/Opposition-Neffe-Mussawis-in-Teheran-getoetet.html                       http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5iueH394eUqQ5ydIwsaF5qVAByrRg                                       http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669116,00.html                                                                                       http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5060102,00.html                                                                                                 http://www.tagesschau.de/ausland/iran936.html                                                                                                         http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5BQ0A520091227                                                                             http://www.welt.de/politik/ausland/article5645331/Irans-Demonstranten-rufen-Tod-dem-Diktator.html                       http://www.mdr.de/nachrichten/6968709.html                                                                                                             http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/iran-protest-unruhen-ID1261905790776.xml                     http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669065,00.html                                                                                       http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669107,00.html                                                                                       http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E6CEBC355D0C343329A1969380ACFB67D~AT pl~Ecommon~Scontent.html                                                                                                                                       http://www.sueddeutsche.de/politik/366/498656/text/                                                                                                   http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5059542,00.html                                                                                                 http://www.salzburg.com/online/7mal24/aktuell/Neffe-Moussavis-in-Teheran-bei-Protesten-getoetet.html?article=eG MmOI8V4WbeDrxgm66AAkA9iHuB2dTEEagj5oK&img=&text=&mode=&                                                                     http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Iran-Regierung-Opposition-Proteste-Gewalt-Offenbar-Neffe-Mussa wis-bei-Massenprotesten-im-Iran-getoetet;art154776,2230331                                                                                     http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/polizei-schiesst-auf-demonstranten/                                                         http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/15/0,3672,7965871,00.html                                                                                 http://www.derwesten.de/nachrichten/Angeblich-Neffe-von-Mussawi-bei-Protesten-im-Iran-getoetet-id2309243.html http://www.n-tv.de/politik/Mussawis-Neffe-angeblich-getoetet-article655857.html                                                       http://www.stern.de/panorama/proteste-im-iran-teheran-erlebt-blutiges-aschura-fest-1531929.html                           http://www.n-tv.de/politik/Staatsfernsehen-bestaetigt-Todesfaelle-article655857.html                                                 http://www.tagesschau.de/ausland/iran948.html                                                                                                         http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669170,00.html                                                                                       http://www.welt.de/politik/ausland/article5646704/Blutige-Schlacht-um-die-Wahrheit-im-Iran.html                             http://www.sueddeutsche.de/politik/396/498685/text/                                                                                                   http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5061144,00.html                                                                                                 http://nachrichten.rp-online.de/article/politik/Rauch-ueber-Teheran-Gewalt-im-Iran-eskaliert/62781                           http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/12/28/international/scharfer_us_protest_gegen_gewalt_im_iran         http://www.neues-deutschland.de/artikel/161889.tote-bei-protesten-in-teheran.html                                                   http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/529974/index.do                                                                               http://www.abendzeitung.de/politik/155266                                                                                                                 http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=5798056/jx9632/                                                                         http://www.krone.at/krone/S25/object_id__177710/hxcms/                                                                                          

      Nachtrag

      Proteste im Iran weiten sich im ganzen Land zu einem regelrechten Bürgerkrieg aus, es werden zwischen mindestens 15 bis vielen Toten gemeldet, Hunderte seien verletzt und ebenso viele verhaftet worden. Internetseiten der Opposition berichten von systematischen und brutalen Massenvergewaltigungen an männlichen und weiblichen Gefangenen durch Basidsch Milizen und Revolutionsgardisten. Es sollen aber auch umgekehrt ganz gezielt Polizisten, Milizionäre und Revolutionsgardisten angegriffen und zum Teil schwer verletzt worden sein. Einige wenige Demonstranten sollen Schusswaffen besitzen und gezielt eingesetzt haben. Zahllose Brände lodern in allen größeren Städten. Aus der Menge der Demonstranten wurden Sprechchöre skandiert wie zu Zeiten des Aufstandes gegen den Schah und die Bereitschaft zum Märtyrertod gegen das islamische Unrechtsregime angekündigt und gepriesen.

       

       

       

      Viele Tote in Teheran befürchtet                                 Die Straßenschlachten flauen nicht ab, sondern weiten sich auf immer mehr Städte aus                        Iran bestätigt offiziell mindestens 15 Tote                   

      Die Zahl der Todesopfer bei den jüngsten Unruhen im Iran liegt möglicherweise deutlich höher als zehn. Die heftigsten Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gab es in der Hauptstadt Teheran. Die USA verurteilten die "gewaltsame und ungerechte Unter- drückung von Zivilisten". „Durch Angst und Gewalt zu regieren ist niemals gerecht. Es ist vielsagend, wenn Regierungen die Hoffnungen ihrer Bürger mehr fürchten als die Macht einer anderen Nation.“ Auch das französische Außenministeriums verurteilte die Gewalt von Sicher- heitskräften gegen oppositionelle Demonstranten. In der iranischen Hauptstadt Teheran war es am Sonntag zu den schwersten Zusammenstößen seit der Protestwelle gegen die Präsiden- tenwahl im Juni gekommen. Dabei wurden möglicherweise deutlich mehr Menschen getötet als angenommen. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens starben mehr als 15 Menschen. Unter Berufung auf das Geheimdienstministerium meldete das Fernsehen am Montag, fünf der Toten seien „von Terrorgruppen“ getötet worden. „Mehr als zehn“ hätten „antirevolutionären Gruppen“ angehört. Zuvor war von Seiten der Polizei und der Oppositionsbewegung von vier bis fünf Toten die Rede gewesen. Unter den Toten soll auch ein Neffe des Oppositionsführers Mir Hussein Mussawi sein. Auch in anderen iranischen Städten soll es Ausschreitungen gegeben haben. In Tabris im Nordwesten des Landes sollen nach Berichten auf oppositionellen Internetseiten ebenfalls Demonstranten getötet worden sein.

       

       

       

       

       

       

      Nach Augenzeugenberichten beteiligten sich am Sonntag Tausende von Iranern an den Protestzügen gegen Ahmadinedschad. Sie wurden von Zehntausenden Autofahrern unter- stützt, die mit Hupkonzerten ihre Sympathie mit den Demonstranten bekundeten. Im Verlauf der Protestkundgebungen im Zentrum und im Westen Teherans seien zahlreiche Polizeimotorräder in Brand gesetzt worden, hieß es. Nach Ansicht des Exil-Oppositionellen Mehran Barati ist die Opposition dennoch zum Weiterkämpfen entschlossen. Zugleich täten sich zunehmend „Risse im Herrschaftsapparat“ auf, sagte der in Deutschland lebende Schwiegervater des ehemaligen Bundesaußenministers Joschka Fischer. Ihm lägen Berichte vor, wonach sich sogar Mitglieder der berüchtigten Bassidsch-Truppen geweigert hätten, Demonstranten niederzuknüppeln. Für viele Gegner Ahmadinedschad sei Mussawi weiterhin der Hoffnungsträger, fügte der 67-jährige Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler hinzu. Dabei habe Mussawi das Land mit Rückendeck- ung des vor 20 Jahren gestorbenen Ayatollahs Khomeini von 1981 bis 1989 als Ministerprä- sident mit äußerst harter Hand regiert.                                                                                                            siehe  http://www.welt.de/politik/ausland/article5650104/Viele-Tote-in-Teheran-befuerchtet-USA-protestieren.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/iran_proteste_1.4377983.html                                                                 http://www.focus.de/politik/ausland/proteste-empoerung-ueber-staatsterror-im-iran_aid_466204.html                       http://www.mdr.de/nachrichten/6969498.html                                                                                                             http://www.n-tv.de/politik/Mehr-als-15-Tote-in-Teheran-article655857.html                                                                 http://www.n-tv.de/politik/Irans-Opposition-radikalisiert-sich-article655884.html                                                         http://www.stern.de/politik/ausland/proteste-im-iran-staatsfernsehen-meldet-mehr-als-15-tote-1532023.html               http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/14/0,3672,7965966,00.html                                                                                 http://www.zeit.de/newsticker/2009/12/28/HAUPTGESCHICHTE-IRAN-MO23403706xml                                                 http://www.zeit.de/newsticker/2009/12/28/iptc-bdt-20091227-334-23403704xml                                                             http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1321511/Erbitterte-Strassenschlachten-in-Teheran.html                   http://www.derwesten.de/nachrichten/Mehr-Tote-und-neue-Verhaftungen-in-Teheran-id2314369.html                       http://www.n-tv.de/politik/Iran-nimmt-Oppositionelle-fest-article656481.html                                                             http://www.focus.de/politik/ausland/iran-regierung-raecht-sich-mit-verhaftungen_aid_466326.html                             http://www.handelsblatt.com/politik/international/teheran-irans-regime-verhaftet-zwei-prominente-oppositionelle;2 505070                                                                                                                                                                         http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1322570/Regierung-antwortet-mit-einer-Verhaftungswelle-auf-Prote ste.html                                                                                                                                                                       http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jVTg89GDlxYORk-xjpSrCtiFvCFQ                                           http://www.welt.de/news/article5654996/Mindestens-acht-Tote-und-300-Festnahmen.html                                         http://www.bbv-net.de/public/article/politik/ausland/800219/Mehr-als-15-Tote-bei-Demonstrationen.html                   http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/14/0,3672,7965966,00.html                                                                                   http://www.derwesten.de/nachrichten/Irans-Regierung-kaempft-um-die-Kontrolle-id2314369.html                               http://www.n-tv.de/politik/Verhaftungswelle-im-Iran-article656481.html                                                                    

      Nachtrag

      siehe auch Videos                                                                                                                                                  http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Wieder-Proteste-im-Iran-article630305.html               http://www.stern.de/politik/ausland/proteste-im-iran-staatsfernsehen-meldet-mehr-als-15-tote-15 32023-video.html                                                                                                                                                 http://www.youtube.com/watch?v=PH6xa2XGU_8                                                                                     http://www.youtube.com/watch?v=NRC-dShYP18                                                                                       http://www.youtube.com/watch?v=HyjMog8bVXI                                                                                         http://www.youtube.com/watch?v=3mOmxA_qhVA                                                                                     http://www.youtube.com/watch?v=2sCuCGotx18                                                                                       http://www.youtube.com/watch?v=irunay8HeY4                                                                                         http://www.youtube.com/watch?v=B0v32lPLQYM                                                                                       http://www.youtube.com/watch?v=ERyxiNp2Yxg                                                                                         http://www.youtube.com/watch?v=9SXhdExODHo                                                                                     http://www.spiegel.de/video/video-1039092.html                                                                                          

      Mussawis Neffe angeblich gezielt getötet                     Empörung über Staatsterrorismus im Iran                Wenn Tote zum Staatsrisiko werden                           

      Ali Mussawi, Neffe von Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi, soll einem politischen Mord zum Opfer gefallen sein. Sein Tod gleicht den Angaben zufolge einer Hinrichtung. Glaubt man den Angaben von Regimegegnern, wurde Ali Mussawi regelrecht hingerichtet. Die New York Times berichtet unter Berufung auf den in Paris lebenden Mohsen Makhmalbaf, einem Vertrau- ten der Mussawis, wie die Mörder vorgegangen sein sollen. Neffe Ali sei vor seinem Haus von einem Sportwagen überfahren worden. Daraufhin seien fünf Männer ausgestiegen, einer von ihnen habe Mussawi erschossen. Der Mord sei als eine Drohung gegen Oppositionsführer Mussawi zu verstehen, schreibt Makhmalbaf auf seiner Website. Regierungsvertreter hätten den Leichnam des Neffen mitgenommen und die Familie davor gewarnt, ein Begräbnis zu organi- sieren.                                                                                                                                                                      siehe  http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-12/iran-proteste-mussawi                                                                   http://www.focus.de/politik/ausland/proteste-empoerung-ueber-staatsterror-im-iran_aid_466204.html                       http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5061144,00.html                                                                                                 http://www.tagesschau.de/ausland/iran976.html                                                                                                           http://www.n24.de/news/newsitem_5703208.html                                                                                                         http://www.sueddeutsche.de/politik/504/498792/text/                                                                                                  

       

      Basidsch-Milizen im Iran: Die Männer für die "Drecksarbeit"

      Sie sind die brutalste Waffe des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad in den Auseinander- setzungen mit Demonstranten und Regimegegnern: die Basidsch-Milizen. Oft in zivil gekleidet, auf Motorrädern, bewaffnet mit Schlagstöcken und Messern, gehen sie massiv gegen Zivilisten vor. Sie erledigen die Drecksarbeit. Nun hat zum ersten Mal seit den Wahlen im Juni ein Basidsch-Milizionär ausgepackt: Im britischen Fernsehen berichtete er über die Methoden von Ahmadinedschads Schergen.                                                                                                                            Im Sommer, nach den Wahlen im Iran und der brutalen Niederschlagung der Proteste, floh er nach Großbritannien. Der Fernsehsender "Channel 4" nennt ihn Sayyed. Er will unerkannt blei- ben, weil er um sein Leben fürchtet. Denn ein Basidsch-Mitglied schwört dem Regime lebens- lange Treue. Ein bis zwei Millionen dieser Basidsch soll das Regime in Teheran aus dem Stand mobilisieren können.

      Der 27-jährige Seyyed berichtet im Fernseh-Interview, die Basidsch hätten den Auftrag gehabt, die Wahlen zu beeinflussen. Sehr früh sei klar gewesen, dass Studenten und junge Wähler gegen Präsident Mahmud Ahmadinedschad stimmen würden. "Wir haben also sichergestellt, dass ihre Stimmen nicht gezählt wurden", sagt er.

      Gewalt gegen Kinder und Frauen

      Aber nicht nur das: Als nach dem Ende der Wahl Proteste aufflammten, habe das Regime die Basidsch dazu eingesetzt, gegen die Demonstranten vorzugehen. "Wir bekamen Schlagstöcke und Drahtspulen, die sich beim Schleudern auseinanderziehen", berichtet Sayyed. "Wenn sich die um ein Handgelenk wickeln, kannst Du jemanden sehr schwer verletzten. Dann kam der Befehl, jeden Gegner des Regimes anzugreifen, ohne Zurückhaltung oder Mitleid, unabhängig vom Alter." Seine Vorgesetzten hätten deutlich gemacht, dass keine Unterschiede gemacht wür- den "zwischen Kindern und Erwachsenen, Männern und Frauen". Er habe eine getötete Person auf der Straße gesehen, aber im Krankenhaus habe es noch viel, viel mehr gegeben.

      Vergewaltigungen auf Befehl

      Sayyed war in einer Stadt außerhalb Teherans. Um ihn zu schützen, macht "Channel 4" keine genaueren Angaben zum Ort der geschilderten Geschehnisse. In seiner Stadt hätten die Basidsch auch ein Gefängnis kontrolliert, sagt Sayyed. Nach den Protesten im Juni seien dort hunderte Demonstranten verhaftet worden, darunter auch Jugendliche.                                              Der ehemalige Basidsch berichtet, dass viele von ihnen vergewaltigt wurden. "Sie bettelten: Wir bedauern, was wir getan haben. Oder sie schrien und weinten", schildert Sayyed. "Wir waren verwirrt. Ich konnte nicht glauben, dass wir so etwas taten: Menschen vergewaltigen." Angeb- lich wurden, so berichtet Sayyed, für die Vergewaltigungen Basidsch aus einer anderen Stadt gerufen. Die lokalen Basidsch wollen sich dagegen gewehrt und bei einem Vorgesetzten beschwert haben. "Wir sagten: Was soll das? Sexueller Missbrauch ist ein schweres Verbre- chen. Wer hat diesen Befehl gegeben?" Der Vorgesetzte habe "ruhig mit einem Lächeln" geant- wortet: "Dies hilft dem Sieg. Es ist eine gute Tat. Nichts ist falsch daran. Warum beschwert ihr euch?"                                                                                                                                                                     siehe auch das Video-Interview und http://www.tagesschau.de/ausland/basidsch100.html                            

       

      Gewalt in Iran: Demonstranten zwingen Regime in die Defensive                                                                          Ayatollah Chamenei ist am Ende

      Aufruhr in Teheran: Nach den tödlichen Auseinandersetzungen am Sonntag steht das Regime unter Druck. Mit dem Bruch der traditionellen Waffenruhe an religiösen Feiertagen hat es auch viele Gläubige verprellt. Die Opposition will den Systemsturz erzwingen.                                             Scheinbare Regeln entstehen schnell und halten sich hartnäckig: Gut ausgerüstete Polizisten schlagen unbewaffnete Demonstranten - das war das Schema, nach dem die Proteste in Iran abliefen, die durch die umstrittene Präsidentschaftswahl im Juni ausgelöst wurden. Das galt bis zum vergangenen Sonntag. Am heiligen Aschura-Fest, dem Tag, an dem die Schiiten des gewaltsamen Todes ihres Religionsführers Imam Hussein gedenken, könnte sich das Blatt gewendet haben. Die Bilder und Amateurvideos, die per Internet aus Iran in die Welt geschickt wurden, zeigten viele Szenen, die den über Monate entstandenen Sehgewohnheiten widerspre- chen: Diesmal waren es die Demonstranten, die Polizisten jagten, zusammenschlugen, festsetz- ten. Diesmal waren es Sicherheitskräfte, die Blut überströmt an den Straßenrändern saßen. Und: Es gab Bilder von Uniformierten, die die Seiten gewechselt hatten, die von Demonstranten auf Schultern getragen wurden und die grünen Bänder der Protestbewegung schwenkten.

      Dass es am 27. Dezember zu schweren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Opposition kommen würde, war spätestens seit einer Woche klar. Am Sonntag vor acht Tagen war der geistige Führer der Reformbewegung, Großajatollah Hossein Ali Montaseri gestorben. Seine Beerdigung, an der bis zu einer Millionen Menschen teilgenommen haben sollen, wurde zur Demonstration der Stärke der iranischen Opposition. Am Sonntag dann fielen die traditio- nellen Gedenkfeiern sieben Tage nach seinem Tod mit den Feierlichkeiten zu Aschura, dem Höhepunkt des Trauermonats Muharram, zusammen: Zwei Anlässe, die die Emotionen vieler Oppositioneller so aufstachelten, dass sie zum Angriff übergingen, wo sie bislang Opfer gewe- sen waren.

      Regime missachtet Gebot zur Waffenruhe an Feiertagen

      Dass die Sicherheitskräfte sich während der Auseinandersetzungen der letzten Tage nicht an die Waffenruhe hielten, die an hohen Feiertagen traditionell gilt, hat selbst konservative, bislang regimetreue Iraner in Aufruhr versetzt. Augenzeugen berichteten, dass sich am Sonntag auch viele an ihrer Kleidung als strenggläubig gekennzeichnete Iraner unter die Protestierenden in Teheran gemischt hatten. Bereits ein Vorfall am Samstag hatte gläubige Iraner gegen das Regime aufgebracht. Dabei hatten regierungsnahe Schlägergruppen eine Moschee in Teheran gestürmt, während der ehemalige Präsident Mohammed Chatami dort eine Rede hielt. Dass es offenbar am heiligen Trauertag Aschura einen Schießbefehl gab, hat die Empörung auf die Spit- ze getrieben. "Selbst das Regime des Schah hat die Aschura respektiert und die Konfrontatio- nen auf die Tage danach verschoben", wetterte der unterlegene Präsidentschaftskandidat und Kleriker Mahdi Karrubi am Montag. Das Regime, das aus der islamischen Revolution hervor- gegangen sei, habe seine Hände nun mit dem Blut der Nation bedeckt. Nach Augenzeugenbe- richten forderten selbst konservative, in der Tschador gehüllte Frauen, am Sonntag in Sprech- chören den Abgang des obersten Religionsführers Ajatollah Ali Chameneis.

      Wie viele Tote es am Sonntag zu beklagen gab, ist unklar. Internetseiten der Reformbewegung wie "Jaras" sprechen von acht bis zehn Toten. Die staatlichen iranischen Medien, die Anfangs leugneten, dass es überhaupt Tote gegeben habe, zählten am Montag gar 15 Opfer: Zehn "bekannte antirevolutionäre Terroristen" sowie fünf weitere Personen seien unter "verdächti- gen Umständen" ums Leben gekommen. 300 "Randalierer" seien verhaftet worden.                     siehe  http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669290,00.html                                                                         http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4941501,00.html                                                                                               http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=WZO&cob=458880                                           http://www.tagesschau.de/ausland/iran976.html                                                                                                         http://www.rp-online.de/panorama/ausland/Den-Mullahs-entgleitet-die-Kontrolle_aid_800287.html                             http://www.derwesten.de/nrz/meinung/kommentar/Die-Revolution-hat-laengst-begonnen-id2315427.html                 http://www.stuttgarter-nachrichten.de/stn/page/2331084_0_2756_-die-wut-im-iran-waechst.html                              

       

      Obama ergreift Partei der Demonstranten

      Normalerweise hält sich Barack Obama zurück, wenn es um den Iran geht. Doch jetzt wurde er deutlich: Er verurteilte das Vorgehen der Behörden scharf und sicherte den Demonstranten Unterstützung zu. Unschuldige iranische Bürger würden gewaltsam unterdrückt, sagte US-Präsident Barack Obama am Montag an seinem Urlaubsort auf Hawaii. Die Iraner versuchten lediglich, ihre Grundrechte auszuüben. „Jedes Mal, wenn sie das getan haben, traf sie die eiserne Faust der Brutalität, sogar während feierlicher Anlässe und an heiligen Tagen“, sagte Obama. Der Präsident sagte weiter: „Die Entscheidung der iranischen Führung, durch Angst und Tyrannei zu herrschen, wird nicht dazu führen, die Hoffnungen der Bürger zu vertreiben.“ siehe                                                                                                                                                                          http://www.focus.de/politik/ausland/unruhen-im-iran-obama-ergreift-partei-der-demonstranten_aid_466447.html     http://www.zeit.de/newsticker/2009/12/29/iptc-bdt-20091229-43-23410270xml                                                               http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669352,00.html                                                                                       http://www.zeit.de/politik/ausland/2009-12/obama-iran-opposition-unterstuetzung                                                     http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,7966289,00.html                                                                                 http://www.n-tv.de/politik/Obama-schaltet-sich-ein-article657350.html                                                                        

       

      Iranische Führung verliert an Rückhalt: Mullahs versus Militär

      Vom "Mullah-Staat" von einst ist der Iran mittlerweile weit entfernt. Immer stärker wird der Riss zwischen der schiitischen Geistlichkeit und der politischen Führung. Großajatollahs verweigern Präsident Ahamdinedschad die Unterstützung. Revolutionsgarden und Milizen werden immer mächtiger. Immer wieder ist die Islamische Republik Iran im Westen als "Mullah-Staat" beschrie- ben worden. Diese Bezeichnung ist ausgesprochen unscharf. Noch vor ein oder zwei Jahr- zehnten konnte sie noch eine gewisse Richtigkeit beanspruchen. Heute aber hat sie ihre Geltung zu einem großen Teil verloren. Denn zwischen der Macht im Staat und den weiten Tei- len der schiitischen Geistlichkeit ist mittlerweile ein unübersehbarer Riss auszumachen. In den vergangenen Jahren hat der Iran einen immer stärkeren Kurs eingeschlagen, der vom Theologi- schen und hin zum Nationalistisch-Militärischen geht. Belege hierfür gibt es zahlreiche. Da ist zum einen der immense Machtzuwachs der Revolutionsgarden sowie der paramilitärischen Freiwilligenverbände der Basidsch - sowohl in der Politik als auch in der Wirtschaft. Da ist zum anderen die seit Jahren sinkende Zahl der Mullahs im Teheraner Parlament. Nie waren dort so wenig Theologen vertreten wie heute.                                                                                                            

      Zudem wies auch umstrittene Präsidentenwahl vom Juni in diese Richtung: Während die Kam- pagne von Herausforderer Mir Hussein Mussawi in der schlichten Farbe "grün" erfolgte - gemeinhin Zeichen des Islam - warb Amtsinhaber Mahmud Ahmadinedschad mit der iranischen Fahne, die - wenn man eine Unterscheidung machen will - eher ein nationales denn ein religiö- ses Symbol ist. Betrachtet man zudem die zentralen Personen der momentanen innenpoliti- schen Spannung, so sticht ein Weiteres in Auge: Hinter Ahmadinedschad steht zwar der geist- liche Führer Ajatollah Ali Chamenei, doch die Gegenseite kann mit Mehdi Karubi, Mohammed Chatami und Akbar Haschemi Rafsandschani gleich drei bekannte Theologen aufweisen, wenn- gleich keine sehr ranghohen. Allerdings haben sich vier der rund zehn ranghohen Großaja- tollahs, die es zurzeit im Iran gibt, stets hinter Forderungen der Opposition gestellt und keiner von ihnen öffentlich hinter den ultrakonservativen Präsidenten Ahmadinedschad.

      Besonders deutliche Kritik kam dabei vom angesehendsten Theologen Irans, Hussein Ali Montaseri, der vergangene Woche verstorben ist. Und sein designierter Nachfolger, Jussef Sanei, dessen Hochschule letzte Woche von Mitgliedern der Basidsch angegriffen wurde, bezog eine ähnliche Position.                                                                                                                            siehe  http://www.tagesschau.de/ausland/iransystem100.html                                                                                  

       

      Iran wirft London „Lügen“ vor - Weitere Festnahmen                                                                     Iranische Oppositionelle hinter Gittern                        Strategie der Einschüchterung – Shirin Ebadis Schwester festgenommen                                               Mit ihren Hetzreden und Lügen orientieren sich die illegitimen Machthaber in Teheran an den Nazis des 3.Reiches                                                   der iranische Josef Göbbels - Außenminister Mottaki

      Zwei Tage nach der blutigen Niederschlagung der neuerlichen Proteste in Iran hat die Teheraner Regierung mit deutlicher Verärgerung auf ausländische Unterstützung für die regimekritischen Demonstranten reagiert. Außenminister Mottaki drohte mit harten Reaktionen, sollte der Westen weiter eine „vandalisierende Minderheit“ unterstützen. Zugleich wurden neue Festnahmen in Iran bekannt, darunter ist die Schwester von Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi. Mottaki warnte speziell die britische Regierung, wenn sie weiter „Lügen“ verbreite, werde Teheran eine harsche Antwort geben. Ein Außenamtssprecher sagte, nach den „undiplomatischen Bemer- kungen“ des britischen Außenministers Miliband werde zuerst der britische Botschafter einbe- stellt. Andere Botschafter würden folgen.

      Nach der blutigen Niederschlagung der Proteste in Teheran geht das iranische Regime weiter gegen die Opposition und Kritiker vor. Die iranische Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi berichtete in London, mehrere Sicherheitsbeamte hätten das Haus ihrer Schwester Nushin am Montag- abend durchsucht und diese abgeführt, zudem deren Computer beschlagnahmt. Ihre Schwes- ter sei eine Wissenschafterin und keine politische Aktivistin, sagte Shirin Ebadi im Nachrichten- sender CNN. Das Ziel der Aktion sei lediglich, sie selber einzuschüchtern.                                         siehe                                                                                                                                                                          http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~EC57DF14952F44CE8A271D9F454B5F9C8~ATpl ~Ecommon~Scontent.html                                                                                                                                         http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/literatur_und_kunst/iran_opposition_verhaftungen_1.4390149.html                 http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5ig0SZqFyPQyQR4fB2KBzN23-Hdrg                                       http://tagesschau.sf.tv/nachrichten/archiv/2009/12/29/international/schwester_von_nobelpreistraegerin_im_iran_ver haftet                                                                                                                                                                           http://www.zeit.de/newsticker/2009/12/29/iptc-bdt-20091229-197-23412566xml                                                             http://www.focus.de/politik/ausland/protestbewegung-iran-beschuldigt-den-westen_aid_466498.html                       http://www.shz.de/deutschland-welt/politik/artikeldetails/article/111/iran-greift-ausland-scharf-an-neue-festnahmen. html                                                                                                                                                                             http://www.abendzeitung.de/politik/155745                                                                                                                 http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/530249/index.do?direct=529929&_vl_backlink=/home/index.do&sel Channel=103                                                                                                                                                                 http://www.ftd.de/politik/international/:iran-in-aufruhr-gejagte-werden-zu-jaegern/50055147.html                             http://www.taz.de/1/politik/nahost/artikel/1/regierung-veraergert-ueber-den-westen/                                                

      Der islamische Teufelsterrorist und Faschist                                             Mahmoud Ahmadinedschad                

      Sein Schwert der Hetzrede ist angesichts der iranischen Wirklichkeit längst stumpf und wirkungslos geworden

      Präsident kritisiert «Zionisten und Amerikaner»

      Nach der blutigen Niederschlagung der Proteste in Teheran hat sich der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad erstmals öffentlich zu den Vorfällen geäussert und dabei scharf gegen das Ausland geschossen. Die Kundgebungen seien von «Zionisten und Amerikanern» gesteuert worden, sagte Ahmadinedschad laut einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagen- tur Irna. Diese hätten das «Drehbuch» für die Proteste geschrieben und seien deren «einzige Zuschauer». Von dem «Spektakel» werde es einem «speiübel», sagte Ahmadinedschad. Sowohl diejenigen, die es geplant, als auch die, die daran teilgenommen hätten, seien «im Irrtum».            siehe  http://www.20min.ch/news/dossier/iran/story/Praesident-kritisiert--Zionisten-und-Amerikaner--20938393       http://www.n-tv.de/politik/Demonstranten-droht-Hoechststrafe-article657350.html                                                       http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-demonstrationen-sind-fuer-ahmadinedschad-nur-ein-spiel-_aid _466717.html                                                                                                                                                                 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669476,00.html                                                                                       http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Irans-Regierung-wirft-dem-Westen-Stimmungsmache-vor-id2318345.ht ml                                                                                                                                                                                

Das System des islamisch-iranischen Faschismus

      Jetzt zeigen die Mullahs und Ayatollahs, die islamischen Faschisten, endlich gänzlich unverschleiert die Visage des Faschismus

      Machtkampf in Iran: Ajatollah Abbas Waes Tabasi droht Oppositionsführern mit Todesstrafe

      Die iranische Staatsführung gerät durch Straßenkämpfe und Massenproteste in zahlreichen Städten des Landes immer stärker unter Druck. Den Demonstranten drohen prominente Parlamentarier und ein einflussreicher Geistlicher nun mit der Todesstrafe. Diejenigen, die hinter den derzeitigen Unruhen steckten, seien "Feinde Gottes" und müssten nach den Gesetzen der Scharia hingerichtet werden, zitierte das staatliche Fernsehen den Geistlichen Abbas Waes Tabasi. Er ist der Vertreter des obersten geistlichen Führers, Ajatollah Ali Chamenei, in der nordöstlichen Provinz Chorosan.

      Nach den gewaltsamen Zusammenstößen in Iran hatte auch das Parlament Höchststrafen für Demonstranten wegen Religionsbeleidigung verlangt. Parlamentsvize Mohammed Resa Baho- nar kündigte an, die Abgeordneten würden "binnen 24 Stunden" die rechtlichen Möglichkeiten für die Todesstrafe schaffen. In einer vom Parlamentspräsidenten Ali Laridschani im Fernsehen verlesenen Erklärung hieß es, für Demonstranten, die die Religion beleidigten, müsse die Höchststrafe gelten. Das Parlament mache jedoch einen Unterschied zwischen demonstrieren- den "Konterrevolutionären" und der reformorientierten Opposition, die im Rahmen des Systems agiere. Diese Oppositionellen wurden aufgefordert, sich von den Demonstranten zu distanzie- ren. Die Kritik westlicher Regierungen am gewaltsamen Vorgehen der iranischen Sicherheits- kräfte wies das Parlament als "abscheulich" zurück. Der illegitime Präsident Mahmud Ahmadi- nedschad bezeichnete die gegen die Regierung gerichteten Demonstrationen als widerwärti- ges, von Israel und den USA gesteuertes "Spektakel".                                                                             siehe  http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,669510,00.html                                                                         http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~EC57DF14952F44CE8A271D9F454B5F9C8~ATpl ~Ecommon~Scontent.html                                                                                                                                         http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5068967,00.html                                                                                               http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/530346/index.do?direct=529929&_vl_backlink=/home/politik/index.d o&selChannel=103                                                                                                                                                       http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE5BR02M20091228                                                                            

      Tötet die Feinde des demokratischen Iran - tötet die Mullahs und Ayatollahs - tötet Ayatollah Chamenei - tötet Parlamentspräsident Laridschani - tötet den Anti- Menschen Ahmadinedschad und alle, die diesen Bastarden dienen

 

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