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Jetzt droht der Schwachkopf und Diktator wieder, - es wird höchste Zeit ihm und seinem Mullah Regime mit allen denkbaren militärischen Mitteln und einem vernichtenden Militärschlag ein jähes Ende zu bereiten

Ahmadinedschad droht der Weltgemeinschaft Ahmadinedschad befiehlt höhere Urananreicherung

Der Atomstreit zwischen dem Westen und dem Iran verschärft sich. Nachdem die Münchner Sicherheitskonferenz keine Annäherung gebracht hat, will Irans Präsident Mahmud Ahmadine- dschad jetzt Uran höher anreichern lassen als bisher. Die Verantwortung für diese Entschei- dung schiebt er dem Westen zu. Ungeachtet der Androhung neuer Sanktionen will der Iran sein Uran höher anreichern. Er habe den Chef der iranischen Atombehörde Ali Akbar Salehi beauf- tragt, auf 20 Prozent angereichertes Uran zu produzieren, sagte der iranische Präsident Mah- mud Ahmadinedschad am Sonntag im Staatsfernsehen. Die Tür für Verhandlungen sei aber weiter offen. siehe http://www.morgenpost.de/politik/article1253057/Ahmadinedschad-befiehlt-hoehere-Urananreicherung.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran1032.html http://www.n-tv.de/politik/Der-Iran-reizt-den-Westen-article716202.html http://www.morgenpost.de/politik/article1253057/Ahmadinedschad-befiehlt-hoehere-Urananreicherung.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran-ahmadinedschad-treibt-atomprogramm-voran_aid_477969.html http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676413,00.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5223483,00.html http://www.sueddeutsche.de/politik/208/502441/text/ http://www.welt.de/news/article6288988/Guttenberg-kritisiert-angekuendigte-Urananreicherung-im-Iran-scharf.html http://www.epochtimes.de/articles/2010/02/07/544154.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/iran_uran_anreicherung_1.4850399.html http://www.ftd.de/politik/international/:sicherheitskonferenz-inakzeptables-angebot-aus-teheran/50070666.html http://www.mdr.de/nachrichten/7072060.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676412,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,676419,00.html

Bringt den Terroristen einfach um ...

Obama friert Konten ein

Die USA haben als erster Staat neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Regierung lässt US-Konten eines Generals sowie mehrerer Firmen einfrieren. Weitere Strafmaßnahmen sollen folgen. Das US-Finanzministerium verhängte am Mittwoch gezielte Sanktionen gegen Irans Revolutionsgarden. Die Maßnahmen richteten sich gegen das iranische Hoch- und Tiefbauun- ternehmen „Chatam el Anbija“, das direkt den Revolutionsgarden unterstehe und deren Akti- vitäten finanziere, teilte das Ministerium mit. Betroffen seien außerdem vier Tochterunternehmen sowie der Revolutionsgarden-General Rostam Kasemi, der an der Spitze von „Chatam el Anbi- ja“ stehe. „Die Revolutionsgarden konsolidieren ihren Zugriff auf weite Bereiche der iranischen Wirtschaft“, erklärte das Finanzministerium. „Sie verstecken sich hinter Unternehmen, die letzt- lich die Revolutionsgarden und deren gefährliche Aktivitäten unterstützen.“ Die USA haben in den vergangenen Jahren gegen zahlreiche Unternehmen der iranischen Revolutionsgarden Sanktionen verhängt. Die Revolutionsgarden sind eine iranische Eliteeinheit, die als politisches Werkzeug der konservativ-fundamentalistischen Kräfte gilt.

Auch die UN könnten schon bald weitere Sanktionen gegen Teheran beschließen. Die iranische Regierung habe den Konflikt mit ihrer jüngsten Entscheidung verschärft, Uran eigenständig auf bis zu 20 Prozent anzureichern, sagte der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow der Nachrichtenagentur Interfax. „In dieser neuen Situation gewinnt natürlich die Frage von Sanktionen und die Arbeit an einer neuen Resolution an zusätzlicher Bedeutung.“ Damit sendet Russland als UN-Vetomacht deutliche Signale aus, dass es weitere Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik mittragen würde. Allerdings betonte Rjabkow auch, dass Sanktionen das Problem nicht lösen könnten. Zudem kritisierte der Vize-Ressortchef, dass westliche Regie- rungen Druck auf Russland ausübten, um neue Sanktionen zu unterstützen. Bereits am Diens- tag hatte sich der nationale russische Sicherheitschef Nikolai Patruschew für eine härtere Gang- art ausgesprochen. Angesichts des Vorgehens der Regierung in Teheran werde zurecht daran gezweifelt, dass der Iran tatsächlich nur an der friedlichen Nutzung von Atomenergie interes- siert sei. siehe http://www.focus.de/politik/ausland/iran-obama-friert-konten-ein_aid_478968.html http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2296592_Sanktionen-sollen-Revolutionsgarden-treffen.html http://www.focus.de/politik/ausland/atom-druck-auf-iran-waechst-neue-proteste-im-inland_aid_478371.html http://www.20min.ch/news/dossier/atomstreit/story/Amerika-will-Revolutionsgarden-an-den-Kragen-31492734

Vor Revolutionsfeier: Irans Polizei schüchtert Opposition ein Iran erklärt sich zum Atomstaat Revolutionsgarden schießen auf Oppositionelle

Immer wieder das gleiche Muster von Personenkult: In Deutschland-Hitler, in China-Mao, in der Sowjetunion Stalin - die Bilder der Massen- und Völkermörder hängen überall, selbst auf dem verschissensten Klo

Im Iran sind einen Tag vor dem Jahrestag der islamischen Revolution mehrere Regierungs- gegner festgenommen worden. Grund sind die angekündigten Massenproteste der Opposition. Im Iran hat Polizeichef Esmail Ahmadi Moghadam die Opposition vor Protesten am Rande des "grandiosen Festzuges" zum Jahrestag der Revolution gewarnt. Vor den für Donnerstag ange- kündigten Feierlichkeiten zum Gedenken an den Umsturz 1979 gab Moghadam bekannt, dass mehrere Oppositionelle festgenommen wurden. Alle Aktivitäten der "Gruppierungen" würden überwacht, die Sicherheitskräfte seien auf ihren Einsatz am Donnerstag "vorbereitet", fügte Moghadam hinzu. Die Opposition wollte am Donnerstag, dem 31. Jahrestag der Revolution unter Ayatollah Khomeini, erneut ihre Taktik anwenden, sich unter die Anhänger der Regierung zu mischen. Protestkundgebungen werden von der Regierung grundsätzlich nicht zugelassen, so dass die Teilnahme an offiziellen Umzügen für die Opposition die einzige Möglichkeit ist, auf die Straße zu gehen. "Lasst uns alle ruhig und entschlossen, geduldig und gewaltfrei an den Jahrestags-Zeremonien teilnehmen", sagte der Oppositionspolitiker und frühere Präsident- schaftskandidat Mehdi Karubi. Bei Protesten am Rande des schiitischen Aschura-Festes am 27. Dezember waren acht Menschen getötet und rund tausend festgenommen worden.

Das geistliche Oberhaupt Irans, Ayatollah Ali Chamenei, warf der Opposition Anfang der Woche vor, ihr "Hauptziel" liege darin, "die iranische Nation zu spalten". Die Feiern am 11. Februar seien eine Chance, den Regierungsgegnern einen "Denkzettel" zu verpassen, fügte Chamenei hinzu. Insgesamt wurden in den vergangenen Wochen zwölf Demonstranten wegen Beteiligung an Kundgebungen gegen die Regierung in Teheran zum Tode verurteilt, zwei Oppositionelle wurden am 28. Januar bereits hingerichtet. Die EU-Kommission verurteilte die Kundgebungen von Anhängern der iranischen Regierung vor Botschaften europäischer Staaten in Teheran vom Vortag. Nach diesen Protesten werde zwischen den europäischen Regierungen abgestimmt, in welcher Form sie an den Feiern zum Jahrestag der Revolution teilnehmen wollten, sagte der Sprecher von EU-Außenministerin Catherine Ashton, Lutz Güllner. Die italienische Regierung teilte bereits mit, ihr Botschafter werde nicht an den Feiern teilnehmen. Gewaltbereite Demonstranten hatten am Dienstag ver- sucht, die Botschaft Italiens im Iran anzugreifen. Der italienische Außenminister Franco Frattini berichtete in Rom, die rund 100 Demonstranten hätten Slogans wie "Tod Italien" und "Tod Berlusconi" skandiert und mit Steinen bewaffnet versucht, die Botschaft zu stürmen. Nur dank der Polizei sei größerer Schaden verhindert worden.

Proteste gab es auch vor der französischen Botschaft in Teheran, wie die iranische Nachrich- tenagentur IRNA berichtete. Die Demonstranten bewarfen das Gebäude mit Eiern und Tomaten und skandierten "Tod Frankreich" und "Tod Sarkozy". Die Proteste vor den Botschaften richte- ten sich demnach gegen die angebliche Einmischung der beiden Länder in die inneren Angele- genheiten des Irans.

Mich verblüfft doch immer wieder die scheinbare Naivität der Medien: Iran ist ein Terroristenstaat mit einem Regime aus Terroristen. Was ist da anders zu erwarten, als dass nicht einmal der Minimalkonsens diplomatischer Geflogenheiten wie die Unangreifbarkeit von Botschaften gewährleistet ist. Das iranische Regime ist immer wieder mit Angriffen auf ausländsiche Botschaften, mit Geiselnahmen von Diploma- ten und Botschaftsangehörigen hervorgetreten. Für Terroristen ist diese Vorgehens- weise völlig normal und legitim.

Teheran am Menschenrechts-Pranger

Wegen des Umgangs mit Regimekritikern ist der Iran vom UN-Menschenrechtsrat scharf kriti- siert worden. Die USA sehen das autoritär regierte Land sogar auf dem Weg zu einer Militär- diktatur. Die Revolutionsgarden seien allem Anschein nach so mächtig geworden, dass sie die Regierung faktisch verdrängten, sagte Außenministerin Hillary Clinton vor Studenten an der Universität von Doha. "Der Iran steuert auf eine Militärdiktatur zu. Das ist unsere Ansicht", sagte Clinton. Die Frage, ob die USA einen Angriff auf den Iran planten, verneinte die Ministerin. Vielmehr gehe es darum, internationale Unterstützung für Sanktionen zu gewinnen. Die Straf- maßnahmen sollten sich insbesondere gegen jene Unternehmen richten, die von den Revolu- tionsgarden kontrolliert würden, sagte Clinton. Die Revolutionsgarden sind schon länger eine Säule des iranischen Regimes neben den normalen Streitkräften. Sie haben Einfluss auf prak- tisch jedes wichtiges Gebiet - von der Entwicklung von Raketen über die Ölförderung bis hin zur Atomtechnik.

Unterdessen forderten Länder wie Großbritannien und Frankreich eine internationale Unter- suchung der Niederschlagung von Protesten nach der Präsidentenwahl im vergangenen Jahr. Diese Forderung wurde bei einer Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf hervorgebracht und vom Iran umgehend abgelehnt. Der britische Botschafter in Genf, Peter Gooderham, sagte, das Land solle UN-Generalsekretär Ban Ki Moon einladen, um die Menschenrechtslage unab- hängig zu untersuchen. Ähnlich äußerte sich der US-Außenstaatssekretär Michael Posner. Der Iran wies die Forderungen zurück. Eine internationale Ermittlung komme nicht infrage, weil die Justiz des Landes selbst den Vorwürfen nachgehen könne. siehe http://www.n24.de/news/newsitem_5850157.html http://www.n-tv.de/politik/USA-befuerchten-Militaerdiktatur-article728981.html

IAEA-Bericht über Irans Atomprogramm: USA und Deutschland fordern Sanktionen

Ein Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zum Atomprogramm des Iran ist inter- national mit Besorgnis aufgenommen worden. Danach liegen der IAEA Informationen vor, wonach das islamische Land bereits an einem Atomwaffensprengkopf bauen könnte. Die Bun- desregierung sieht sich durch den Bericht in ihrer "großen Besorgnis" bestätigt. Der Iran weige- re sich, im erforderlichen Maße zusammenzuarbeiten, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin. Alle drängenden Fragen blieben unbeantwortet. Berlin dringt nun auf wirtschaftliche Sanktionen gegen die Islamische Republik. "Die fortwährende Missachtung der IAEA, der Reso- lutionen der Vereinten Nationen und die Fortführung einer gefährlichen Nuklearpolitik Teherans zwingen die Weltgemeinschaft dazu, in New York den Weg weiterer umfassender Sanktionen gegen das Regime in Teheran zu gehen", so Wilhelm. Die Bundesregierung trage diesen Schritt mit. Wilhelm betonte aber auch, nur eine diplomatische Lösung des Konflikts sei gangbar, ein militärisches Vorgehen werde ausgeschlossen.

Auch die US-Regierung sieht sich in ihrem Misstrauen bestätigt. Der Bericht zeige einmal mehr, dass die Islamische Republik sich nicht an ihre internationalen Verpflichtungen halte, sagte Präsidialamtssprecher Robert Gibbs. In einem solchen Fall habe die US-Regierung stets erklärt, dass dies Konsequenzen haben werde, fügte er hinzu. Ähnlich äußerte sich auch Vizepräsident Joe Biden: "Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern arbeiten wir daran sicherzustel- len, dass der Iran wirkliche Konsequenzen dafür zu spüren bekommt, dass er sich nicht an die internationalen Abmachungen hält." Frankreich mahnte "Entschlossenheit" gegenüber dem Iran an. Der jüngste IAEA-Bericht zeige deutlich, dass "auf die fehlende Zusammenarbeit" des Iran eine entschlossene Antwort drin- gend nötig sei, erklärte das französische Außenministerium. Russland forderte von Teheran eine Stellungnahme zu dem Bericht der IAEA. "Der Iran muss diesen Verdacht entkräften", sagte der russische Außenamtssprecher Andrej Nesterenko nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. Er forderte die Regierung außerdem zu einer engeren Zusammenarbeit mit der IAEA auf. Mit einer aktiveren Kooperation müsse die Islamische Repu- blik die Staatengemeinschaft überzeugen, dass das iranische Atomprogramm friedliche Zwecke verfolge.

Der Iran wies den Bericht der IAEA unterdessen als "unbegründet" zurück. Die Dokumente, auf die sich der Bericht beziehe, seien "manipuliert" und hätten daher "keine Aussagekraft", erklär- te der iranische Botschafter bei der IAEA, Ali Asgar Soltanije, laut einem Bericht der Nachrich- tenagentur Fars. Keines der Dokumente sei als vertraulich oder geheim gekennzeichnet gewe- sen. Dies bedeute, dass sie nicht aussagekräftig seien. Der Geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, sagte, die Anschuldigungen des Westens entbehrten jeder Grundlage. "Wir glauben nicht an Atomwaffen und streben nicht danach", sagte er laut staatlichem Fernsehen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/iranatom140.html http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E9088054C615A4D5D94AD3091D7F58569~ATp l~Ecommon~Scontent.html?rss_googlenews http://www.focus.de/politik/ausland/iran-deutschland-unterstuetzt-harten-kurs_aid_482072.html http://www.abendblatt.de/politik/article1390465/Bundesregierung-dringt-auf-schaerfere-Sanktionen-gegen-Iran.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jHY2ZlcA76yxZchjXfghp8NyoCvA http://www.zeit.de/newsticker/2010/2/19/iptc-bdt-20100219-24-23940722xml http://www.ksta.de/html/artikel/1265965868058.shtml siehe auch Video http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE61I0BD20100219 http://www.sueddeutsche.de/politik/474/503695/text/ http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5263705,00.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/17/0,3672,8037745,00.html

Die Dementis der islamisch faschistischen Republik Iran sind genauso sicher wie die Tatsache, dass Hühner keine Eier legen oder die Sonne im Westen aufgeht ...

Schlag gegen Regimekritiker: Filmregisseur Panahi in Teheran festgenommen Der Filmemacher und Regisseur Jafar Panahi als Staatsfeind Der Haftgrund: Sein grüner Schal

Bei der Berlinale sollte der renommierte Regisseur Jafar Panahi über den Iranischen Film disku- tieren, doch das Regime ließ ihn nicht ausreisen. Jetzt wurde der oppositionelle Filmemacher festgenommen - der Teheraner Staatsanwalt wirft ihm diffus "einige Verbrechen" vor. Der renommierte iranische Filmregisseur Jafar Panahi ist nach Angaben von Regimegegnern in Teheran festgenommen worden. Oppositionelle Websites zitierten am Dienstag den Sohn des Filmemachers. Demnach wurde Panahi zusammen mit seiner Frau, seiner Tochter und anderen Dissidenten am Montagabend verhaftet. Insgesamt wurden nach Angaben des Sohnes 18 Menschen während einer privaten Versammlung in Panahis Haus festgenommen und an einen unbekannten Ort gebracht. Es habe keine Begründung der in Zivil gekleideten Sicherheitskräfte gegeben. Die Festgenommenen kommen alle aus der Filmbranche. Panahis Haus sei durch- sucht worden, persönliche Gegenstände und Computer konfisziert worden.

Der Teheraner Staatsanwalt Abbas Dschafari Dolatabadi bestätigte Panahis Festnahme. Dolata- badi sagte der Nachrichtenagentur ISNA, der Regisseur sei nicht aus politischen Gründen fest- genommen worden, oder weil er Künstler sei: "Ihm werden einige Verbrechen vorgeworfen. Aufgrund einer richterlichen Anordnung wurde er zusammen mit einer anderen Person festgenommen." Der 49-Jährige war im Februar als Ehrengast zur 60. Berlinale eingeladen, durfte aber nicht ausreisen. Er gilt als einer der wichtigsten unabhängigen Regisseure in Iran. Im Jahr 2000 hatte er mit seinem Film "Der Kreis" den Goldenen Löwen von Venedig und mit "Offside" 2006 einen Silbernen Bären in Berlin gewonnen. Im Iran hatte sich Panahi zuletzt gemeinsam mit der grünen Bewegung der Opposition gegen die Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad gestellt. Beim Filmfestival in Montreal im Sommer 2009 überzeugte er seine Mitjuroren, wie er einen grünen Schal zu tragen. Viele Regisseure haben beklagt, dass die Bedingungen für die Branche seit der Amtsübernahme Ahmadinedschads 2005 deutlich verschärft wurden. Sie hatten mehrheitlich das offizielle irani- sche Filmfestival im vergangenen Monat boykottiert. siehe http://www.spiegel.de/kultur/kino/0,1518,681178,00.html http://www.faz.net/s/Rub011161ADA7F34E3692147FAD3231C28E/Doc~E50FDD787C89F4CD2BE510E1589533B29~ATpl~ Ecommon~SMed.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5j-MTvETqkNwK5ZCpwBe9zg_gZ6wg http://www.tagesspiegel.de/kultur/art772,3046404 http://www.fr-online.de/in_und_ausland/kultur_und_medien/feuilleton/2374752_Gruener-Schal-als-Haftgrund.html http://www.focus.de/panorama/vermischtes/iran-behoerden-nehmen-berlinale-ehrengast-fest_aid_485979.html http://www.n-tv.de/politik/Iranischer-Filmemacher-verhaftet-article756372.html http://www.tagesspiegel.de/kultur/art772,3047317

"Große Fälschung"Ahmadinedschad bestreitet 9/11

Der illegitime iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die Anschläge vom 11. Septem- ber 2001 in den USA als "große Fälschung " und als Werk von US-Geheimdiensten bezeichnet. Die Zerstörung der Zwillingstürme des World Trade Center in New York habe den USA als Vorwand für den Kampf gegen den Terrorismus und die Invasion in Afghanistan gedient, sagte Ahmadinedschad nach einer Meldung der amtlichen Nachrichtenagentur Iran vor Mitarbeitern des iranischen Geheimdienstes. Die Tat sei von Geheimdiensten geplant und ausgeführt wor- den. Bei den mit entführten Flugzeugen verübten Anschlägen in New York und bei Washington waren fast 3000 Menschen getötet worden. Der iranische Präsident hatte wiederholt den Holo- caust geleugnet und die Zerstörung Israels gefordert. Der Iran liegt mit seinem Atomprogramm im Streit mit der Weltgemeinschaft. Sie wirft der Führung in Teheran vor, unter dem Deckmantel der Energiegewinnung nach Atomwaffen zu streben. Die Islamische Republik bestreitet das. siehe http://www.n-tv.de/politik/Ahmadinedschad-bestreitet-9-11-article763397.html http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/14/0,3672,8046926,00.html

Die Legitimation für alle islamischen Kinderficker und solche, die es noch werden wollen:

Zitat von Ayatollah Khomeini, aus seinem Buch “Tahrirolvasyleh”, fourth volume, Darol Elm, Gom, Iran, 1990
“Ein Mann kann sexuelles Vergnügen von einem Kind haben, das so jung ist wie ein Baby. Jedoch sollte er nicht eindringen; das Kind für Sexspiele zu gebrauchen ist möglich! Wenn der Mann eindringt und es verletzt dann sollte er für sie sorgen ihr ganzes Leben lang. Dieses Mädchen jedoch gilt nicht als eine seiner vier dauerhaften Frauen. Der Mann ist nicht geeignet, die Schwester des Mädchens zu heiraten Es ist besser für ein Mädchen, zu einem Zeitpunkt
heiraten, dass sie die erste Menstruation im Haus ihres Ehemanns anstatt ihres Vaters bekommt. Jeder Vater, der seine Tochter so verbindet, hat einen dauerhaften Platz im Himmel.”

Für Päderasten / Kinderficker das wichtigste Argument um zum Islam zu konver- tieren ...

Botschaft an Teheraner Führung: Bin-Laden-Sohn sorgt sich um seine Familie in Iran

Khaled Bin Laden, einer der Söhne von Qaida-Chef Osama, meldet sich mit einer Botschaft an die iranische Führung zu Wort: Darin fordert er die Freilassung von Familienmitgliedern, die in Teheran festgehalten werden - mit dabei ist auch eine Ehefrau des Terrorpaten. Fünf Tage lang war sie auf dschihadistischen Web-Seiten angekündigt worden, die "wichtige Botschaft" von "Scheich Khaled Bin Laden", einem der Söhne des Terrorpaten Osama Bin Laden. Jetzt ist sie veröffentlicht worden. Und entgegen einigen wilden Spekulationen enthält sie nicht etwa die Selbstbewerbung eines Nachfolgers für die Führung von al-Qaida, sondern einen offenen Brief an die Staatsspitze Irans. Es ist eine delikate Angelegenheit, in der sich Khaled Bin Laden zu Wort meldet. Seit einem Vierteljahr ist bekannt, dass etliche Mitglieder seiner Familie in Iran in einer Art Hausarrest festgehalten werden. Darunter mehrere seiner Geschwister und eine Ehe- frau seines Vaters. Sie waren irgendwann kurz vor Beginn des Afghanistan-Krieges auf "inoffi- zielle Weise", wie Khaled ausdrücklich noch einmal erwähnt, in den Iran gelangt. Anders gesagt: Sie flohen aus Afghanistan, wo sie zuvor an der Seite von Osama Bin Laden gelebt hatten.

Seitdem sitzen sie fest. Erst vor wenigen Wochen war ihr Schicksal bekannt geworden, weil eine Tochter des Terrorpaten sich absetzen konnte. Sie suchte in der saudischen Botschaft Unterschlupf, wie sogar offiziell bestätigt wurde. Offenbar sitzt sie dort immer noch. In dem Brief fordert Khaled nun die iranische Staatsführung in Person des Revolutionsführers Ajatollah Ali Chamenei dazu auf, die Familienmitglieder freizulassen. Es seien Frauen und Kinder darunter, bei denen mittlerweile bereits "emotionale und psychische Störungen" aufgetreten seien. Der Brief liegt SPIEGEL ONLINE in einer arabischen und einer englischen Fassung vor. Interessant ist, dass Khaled den Brief mit Hilfe der Global Islamic Media Front (GIMF) veröffentlicht hat. Die GIMF agierte früher als eine Art semioffizielle Qaida-Nachrichtenagentur. Heute ist sie ein loses Netzwerk von Dschihad-Propagandisten, aber vermutlich ohne belastbare Kontakte zu al-Qaida selbst.

Andererseits ist sie eine feste Größe im Online-Dschihadismus. Dass Khaled diesen Kanal wähl- te, bedeutet entweder, dass er sich selbst in diesem Spektrum verordnet oder dass er glaubt, eine Nachricht erreiche auf diese Weise den Adressaten besser (Er will schon früher Briefe geschrieben haben, diese seien von Iran aber nicht beantwortet worden). Viel ist über Khaled Bin Laden nicht bekannt. Beobachter im Nahen Osten glauben, dass er entweder in Ägypten oder in London lebt; sie halten ihn nicht für ein Mitglied al-Qaidas. Allerdings soll er, anders als einige seiner (Halb-) Geschwister es ablehnen, seinen Vater als Terroristen zu bezeichnen. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,683564,00.html

Hinterhalt, Sprengsätze und Flucht - Iran soll Taliban ausbilden

Einem britischen Medienbericht zufolge soll der Iran seit kurzem mit der systematischen Aus- bildung afghanischer Taliban begonnen haben. Die Kämpfer würden im Iran geschult und dann ins Nachbarland geschickt. Radikal-islamische Taliban-Kämpfer werden nach Informationen der britischen Zeitung "Sunday Times" im Iran für ihren Einsatz in Afghanistan ausgebildet. Das Programm laufe jeweils über einen Zeitraum von drei Monaten und habe in diesem Winter begonnen, berichtete das Blatt unter Berufung auf zwei Beteiligte. Demnach werden die Auf- ständischen in Lagern an der iranisch-afghanische Grenze darin trainiert, einen Hinterhalt gegen einen Konvoi vorzubereiten, Sprengsätze zu legen oder Angriffe auf feindliche Stellun- gen zu führen.

Der Bericht stützt sich auf die Zeugenaussagen von zwei höherrangigen Taliban-Kämpfern, die nach eigenen Angaben selbst an einem Trainingsprogramm im Iran teilgenommen haben. Die namentlich nicht genannten Männer seien nahe der iranischen Stadt Sahedan an der Grenze zu Afghanistan und Pakistan trainiert worden. Die dort unterrichteten Techniken seien zum Teil "sehr nützlich" gewesen, vor allem die Ratschläge zur Flucht, zitierte die Zeitung einen der Beteiligten, der demnach aus der zentralafghanischan Provinz Wardak stammt. Die iranischen Stellen seien für sämtlichen Kosten aufgekommen, berichtete der zweite Taliban, der in der Provinz Ghasni südwestlich von Kabul beheimatet sein soll. Vor Ort seien die Reiseaufwen- dungen erstattet worden, die Mahlzeiten hätten nicht bezahlt werden müssen und sogar für die Kosten der Handy-Karte seien die Iraner aufgekommen. siehe http://www.n-tv.de/politik/Iran-soll-Taliban-ausbilden-article786491.html

Die substanzlose Selbstüberschätzung eines islamischen Faschisten

"Sei vorsichtig!"Ahmadinedschad droht Obama

Irans Präsident Ahmadinedschad droht den USA mit einer harten Reaktion auf die neue Nuklear- politik. In einer Rede schimpft er außerdem über Aussagen des amerikanischen Präsidenten Obama. Nicht einmal dessen Vorgänger Bush habe eine solche Terminologie benutzt. Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad hat US-Präsident Barack Oabma mit einer heftigen Antwort auf seine neue Nuklearstrategie gedroht. Er hoffe, dass die Ankündigungen nicht wahr seien, sagte Ahmadinedschad in einer Rede, die im iranischen Fernsehen übertragen wurde. Der US-Präsident habe Ländern, "die sich den USA nicht unterwerfen", mit atomaren und chemischen Waffen gedroht. "Sei vorsichtig", sagte er an Obama gerichtet. Falls er den Weg seines Vorgängers George W. Bush fortsetze, werde er eine genauso "donnernde" Antwort bekommen wie dieser. Die Regierung von US-Präsident Obama hatte ihre Regeln für den Einsatz von Atomwaffen ver- schärft. In ihrer neuen Nuklearstrategie verzichten die USA erstmals ausdrücklich auf den Ein- satz von Atomwaffen gegen Länder, die selbst nicht atomar bewaffnet sind und sich an inter- nationale Atomvereinbarungen halten. Länder wie Nordkorea oder Iran sind nach Angaben der US-Regierung jedoch ausdrücklich von der neuen Regel ausgenommen. Der Westen, insbeson- dere die USA, werfen dem Iran vor, heimlich nach Atomwaffen zu streben. Teheran hat das stets zurückgewiesen. siehe http://www.n-tv.de/politik/Ahmadinedschad-droht-Obama-article811873.html

Islamische Absurditäten

Geistlicher macht freizügige Frauen für Erdbeben verantwortlich

Iran ist eines der am stärksten von Erdbeben gefährdeten Länder der Welt - und ein Geistlicher hat dafür eine kuriose Erklärung parat: Frauen, die sich unangemessen kleiden. "Viele Frauen, die sich nicht angemessen kleiden, verführen junge Männer zur Unkeuschheit und verbreiten Unzucht in der Gesellschaft, was letztendlich zu Erdbeben führt", sagte der muslimische Kleri- ker Kasem Sedighi iranischen Medienberichten zufolge. "Was können wir tun, um nicht unter den Trümmern begraben zu werden" fragte Sedighi demnach während einer Predigt. "Es gibt keine andere Lösung, als Zuflucht in der Religion zu suchen und unser Leben den Moralvor- stellungen des Islam anzupassen." In Iran sind Frauen verpflichtet, sich von Kopf bis Fuß zu verschleiern. Viele, besonders die jungen, tragen aber eng anliegende Mäntel und lose Kopf- tücher. "Eine göttliche Autorität riet mir, die Leute zu einer allgemeinen Umkehr aufzufordern. Warum? Weil Katastrophen uns bedrohen", wurde Sedighi zitiert. siehe http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,689956,00.html

Iran weist russische Piloten aus

Russland war lange Zeit ein Fürsprecher Teherans, doch inzwischen will auch Moskau UN- Sanktionen gegen Iran mittragen. Teheran reagiert verunsichert. Die iranische Regierung hat alle russischen Piloten, die in der Islamischen Republik arbeiten, aufgefordert das Land inner- halb von zwei Monaten zu verlassen. Es gäbe genügend iranische Piloten, die die Aufgabe übernehmen könnten, so der iranische Transportminister. In der Vergangenheit gab es zwar Probleme und Abstürze bei Flugzeugen mit russischen Piloten, doch der Vorgang geht weit darüber hinaus: Iran sieht sich von seinem Partner Russland international im Stich gelassen. Ein weiteres Anzeichen der Verärgerung in Teheran ist eine Forderung, die Irans Präsident Mahmud Ahmadineschad unlängst an Moskau stellte: Der Kreml solle für die Besetzung Irans durch sowjetische Truppen im Zweiten Weltkrieg Entschädigungszahlungen leisten. Posch sieht dies als Hinweis auf eine weitere Verschlechterung der Beziehung zwischen den beiden Ländern. "Es gibt eine ganze Reihe von Differenzen zwischen Iran und Russland, wie zum Beispiel die Vorherrschaft im kaspischen Raum. Normalerweise werden diese Probleme kaschiert, doch jetzt brechen sie verstärkt hervor." Und auch Moskau scheint die Gefahren eines nuklear bewaffneten Iran und die Möglichkeit eines daraus resultierenden Rüstungswettlaufs mit der damit einhergehenden Instabilität in der Regi- on zu fürchten.

"Die Iraner brauchen Russlands Unterstützung. Das Ausweisen der Piloten zeugt von einer deutlichen Verunsicherung in Teheran", sagt Walter Posch, Iran-Experte bei der Stiftung Wis- senschaft und Politik in Berlin. Die beiden Länder pflegen seit langer Zeit gute wirtschaftliche und politische Beziehungen. Im August soll das erste von Russland gebaute Atomkraftwerk in Iran in Betrieb genommen werden. Gleichzeitig schützte Russland Iran mit seinem Veto im UN- Sicherheitsrat zuverlässig vor Sanktionen. Doch damit soll jetzt Schluss sein, wie Russlands Präsident Dimitrij Medwedjew auf dem Nukleargipfel in Washington bekannt gab. siehe http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-04/iran-russland-piloten

Der islamische Hitler pöbelt wieder Der islamische Faschist Ahmadinedschad provoziert Eklat mit Hass-Rede Ahmadinedschad droht den USA Iran geißelt den Atomwaffensperrvertrag

Dieser Auftritt war offenbar wohl kalkuliert: Mahmud Ahmadinedschad hat auf der UN-Konfe- renz zum Atomwaffensperrvertrag gegen die USA und Israel gehetzt. Mehrere Delegierte verlie- ßen daraufhin den Sitzungssaal. Der iranische Präsident versicherte gleichzeitig, dass sein Land Atomenergie nur zu friedlichen Zwecken nutzen wolle. Mit scharfen Angriffen gegen die USA hat Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad für einen Eklat auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag gesorgt. Mehrere Delegierte, insbe- sondere aus europäischen Ländern, verließen am Montag in New York den großen Plenarsaal der Vereinten Nationen, als Ahmadinedschad die USA der Aggressivität, des Vertrauensbruchs und der Lüge bezichtigte. „Die Vereinigten Staaten haben nicht nur die Bombe eingesetzt, sie bedrohen damit auch andere Länder, darunter meines“, sagte er. „Diejenigen, die als erste die Bombe eingesetzt haben, müssen zu den am meisten gehassten Menschen gehören“, sagte Ahmadinedschad.

Die erste Atombombe wurde am 6. August 1945 von den USA gegen Japan eingesetzt. Der Iran steht seit Jahren wegen seines Atomprogramms in der Kritik. Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland bereiten derzeit neue UN-Sanktionen vor, weil das Land umfassende Kontrollen seines angeblich zivilen Atomprogramms verweigert.

Die USA hätten einen „Schatten der Angst“ über die Welt gelegt, sagte Ahmadinedschad. „Die USA haben versprochen, die Atombombe nicht gegen Länder ohne Atomwaffen einzusetzen. Aber die USA haben ihre Versprechen nie gehalten. Welches Land soll den USA noch vertrau- en?“ Der Besitz von Atomwaffen sei kein Anlass zu Stolz, „er ist widerlich und beschämend“. „Und noch beschämender ist es, die Furcht vor diesen Waffen zu benutzen. Das ist mit keinem anderen Verbrechen in der Geschichte zu vergleichen.“ Er warf den USA und Israel vor, „bestimmte große Terrornetzwerke“ zu unterstützen. „Glaubwürdige Beweise sind vorhanden und werden, wenn notwendig, veröffentlicht.“ Auch das „zionistische Regime“ in Israel bedrohe ständig seine Nachbarn, sagte der iranische Präsident. Obwohl das Land „hunderte Gefechts- köpfe“ horte, werde auf Israel kein Druck ausgeübt. Zugleich warf er den Vereinten Nationen vor, in sechs Jahrzehnten unfähig gewesen zu sein, weltweite Sicherheit zu schaffen. Der Atom- waffensperrvertrag sei „schwach“ und „ungerecht“, weil er einigen Ländern den Besitz von Atomwaffen erlaube. Ahmadinedschad schlug vor, sämtliche Atomwaffen und ihre Produktions- anlagen zu zerstören. „Wir sagen: Atomkraft für alle, Atomwaffen für niemanden.“

Fast ein Jahr unter Hausarrest: Reiss darf den islamisch-faschistischen Iran verlassen Geldforderungen wie in deutschen Nazi-Jahren gegen ausreisewillige Juden

Die seit vergangenem Juli im Iran unter dem Vorwurf der Spionage festgehaltene Französin Clotilde Reiss darf in Kürze das Land verlassen. Die 24-Jährige solle bereits an diesem Sonntag ihren Reisepass wiederbekommen, sagte ihr Anwalt Mohammad-Ali Mahdavi der iranischen Nachrichtenagentur ISNA. Sie müsse allerdings vor ihrer Ausreise noch eine Geldstrafe in Höhe von 300.000 Euro zahlen. Das französische Außenministerium bestätigte, dass in Kürze mit der Rückkehr der jungen Universitätsdozentin gerechnet werde. Reiss war wegen Spionage in Teheran angeklagt worden. Nach iranischen Angaben hatte sie sich in einem Gerichtsverfahren schuldig bekannt. Reiss hatte nach der umstrittenen Wieder- wahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 in E-Mails über Proteste berichtet und war selbst auf die Straße gegangen. Nach ihrer Festnahme verbrachte sie 46 Tage in einem Teheraner Gefängnis. Später hielt sie sich in der französischen Botschaft in Teheran auf, durfte das Land aber nicht verlassen. Der Fall hatte die Beziehungen zwischen dem Iran und Frank- reich erheblich belastet.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hatte einen "Gefangenenaustausch" mit dem Iran offiziell ausgeschlossen. Allerdings durfte in der vergangenen Woche der iranische Ingenieur Majid Kakavand in seine Heimat zurückkehren. Frankreich hatte ein Auslieferungsgesuch aus den USA abgelehnt, wo Kakavand unter Verdacht der Militärspionage steht. In der kommenden Woche soll außerdem über die mögliche Freilassung unter Auflagen von Ali Vakili Rad entschieden werden. Er war 1994 in Frankreich wegen des Mordes an dem ehema- ligen iranischen Premierminister Schapur Bachtiar zu lebenslanger Haft verurteilt worden. siehe http://www.n-tv.de/politik/Reiss-darf-den-Iran-verlassen-article874320.html siehe auch www.brakhage.info/iran-05.html

Uran-Kompromiss: USA äußern „ernste Bedenken“ - zu Recht, denn den Terroristen im Mutterland des islamischen Faschismus ist absolut nicht zu trauen Was der Lügner Motacki aushandelt kann nur Betrug sein Neuer Entwurf sieht extrem verschärfte UN-Sanktionen gegen Iran vor UN-Vetomächte sind sich über schärfere Sanktionen gegen Iran einig Sowjetunion stimmt Sanktionen gegen Iran zu

Die US-Regierung steht dem von der Türkei und Brasilien ausgehandelten Uran-Kompromiss mit dem Iran äußerst skeptisch gegenüber. Nach dem Kompromiss soll der Iran schwach ange- reichertes Uran in die Türkei bringen und erhält im Gegenzug Brennstäbe für den Atomreaktor. Gleichzeitig aber kündigte Teheran an, es wolle auch weiterhin Uran im eigenen Land anrei- chern. Die US-Regierung betrachtet den Atomstreit mit dem Iran auch nach dem von der Türkei und Brasilien ausgehandelten Kompromiss noch nicht als beigelegt. Es bestehe nach wie vor Anlass für „ernste Bedenken“, sagte US-Präsidentensprecher Robert Gibbs am Montag in Washington. Er erinnerte daran, dass der Iran „in der Vergangenheit wiederholt seine eigenen Zusagen nicht eingehalten“ habe.
Sollte der Iran nun wie angekündigt sein schwach angereichertes Uran in der Türkei lagern, wäre das ein „positiver Schritt“, sagte Gibbs. Irans Ankündigung, auch weiterhin Uran im eige- nen Land anzureichern, verstoße aber gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, sagte der Sprecher weiter. Aus der Vereinbarung mit der Türkei und Brasilien gehe nur „undeutlich“ hervor, ob und in wie weit der Iran mit der internationalen Gemeinschaft verhandeln wolle.
Die USA streben eine neue Sanktionsrunde gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat an. Die Verein- barung des Iran mit der Türkei und Brasilien könnte den Rückhalt dafür allerdings schwächen. siehe http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/uran-kompromiss-usa-aeussern-ernste-bedenken_aid_509161.html http://www.focus.de/panorama/vermischtes/iran-hoffnung-auf-kompromiss-im-atomstreit-_aid_509495.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/iran_erklaert_sich_zur_ausfuhr_seines_urans_bereit_1.5742509.html http://www.welt.de/die-welt/politik/article7677761/Neue-Volte-in-Irans-Atomprogramm.html siehe Video http://www.zeit.de/newsticker/2010/5/17/iptc-bdt-20100517-62-24862996xml http://www.abendblatt.de/politik/ausland/article1499313/Iran-gibt-sich-versoehnlich.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5506758,00.html http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2655699_Iranische-Volte.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,695257,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,695058,00.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/565769/index.do?_vl_backlink=/home/politik/aussenpolitik/index.do http://www.ksta.de/html/artikel/1273823319690.shtml http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/USA-trauen-Teheraner-Uran-Ankuendigungen-nicht-id2996369.html http://www.abendblatt.de/hamburg/article1499688/Viel-Verpackung-kaum-Inhalt.html http://derstandard.at/1271376866077/Ein-Plan-mit-Schoenheitsfehlern http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/literatur_und_kunst/atomstreit_iran_kompromiss_1.5733842.html http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/2645857_Teherans-letzte-Chance.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran1102.html http://www.rp-online.de/politik/ausland/Iran-unterzeichnet-Atom-Abkommen_aid_858095.html http://www.tagesschau.de/ausland/iran1106.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-neue-sanktionen-im-atomstreit-_aid_509559.html http://www.tagesschau.de/ausland/iransanktionen110.html http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE64H0J120100518 http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E01E6DC7AD9FE4E3DA52B32CF3F6BD619~ATpl ~Ecommon~Scontent.html http://www.dw-world.de/dw/article/0,,5586357,00.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/usa-russland-stimmt-schaerferen-un-sanktionen-gegen-iran-zu_aid_ 509660.html http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE64I00M20100519

Die völlige Idiotie der Realpolitik

Russland liefert S-300-Raketen an den faschistischen Iran

Die Sanktionen gegen den Iran wurden gerade erst verschärft. Prompt sorgen die USA dafür, dass Russland Flugabwehrraketen nach Teheran exportieren kann. Ausdruck einer neuen Part- nerschaft, die US-Präsident Obama mit Russland aufbauen wolle, heißt es. Wenige Tage nach der Einigung über neue Sanktionen gegen den Iran sollen die USA Russland zugestanden haben, Flugabwehrraketen nach Teheran zu exportieren. Die US-Regierung halte nicht mehr an einem Verbot russischer Waffenlieferungen in den Iran fest, berichtete die "New York Times". Der russische Staat und drei Einrichtungen des Landes dürfen demnach Kampftechnologie in den Iran verkaufen. Die Entscheidung sei am Freitag gefallen, drei Tage, nachdem sich Moskau und Washington auf eine UN-Resolution gegen den Iran wegen dessen umstrittenen Atompro- gramms verständigt haben. Die Zugeständnisse stünden aber nicht in direktem Zusammenhang mit der Einigung, hieß es aus dem Weißen Haus. Sie seien vielmehr Ausdruck der neuen Part- nerschaft, die US-Präsident Barack Obama mit Russland aufbauen wolle. Moskau kann dem Bericht zufolge nun den geplanten Verkauf von S-300-Raketen an den Iran abwickeln - ein Flug- abwehrsystem, das auch gegen amerikanische oder israelische Bomber eingesetzt werden könnte. Bislang hatte Russland die Lieferung auf US-Druck hin auf Eis gelegt. Der Iran hatte deshalb kürzlich behauptet, ein eigenes Verteidigungssystem dieser Art bauen zu wollen. siehe http://www.n-tv.de/politik/Russland-liefert-S-300-Raketen-article885339.html

Washington verschärft Sanktionen gegen Teheran Einreiseverbot für zwei UN-Atominspektoren Iran verweigert IAEA-Inspektoren die Einreise

Die US-Regierung will den Druck auf Iran weiter erhöhen. Mehr als drei Dutzend Unternehmen und Einzelpersonen werden mit zusätzlichen Sanktionen belegt - sie sollen Teherans Atom- und Raketenprogramme unterstützt haben. Damit nicht genug: Washington plant weitere Straf- maßnahmen. Die neuen Sanktionen zielen darauf ab, Personen oder Unternehmen den Zugang zum internationalen Finanzsystem zu erschweren. So werden etwaige Vermögenswerte in den USA eingefroren und US-Firmen Geschäfte mit den Betreffenden untersagt. Betroffen ist auch die iranische Postbank. Die USA werfen ihr vor, dass sie die Weiterverbrei- tung von Nuklearsystemen unterstützt und die Aktivitäten der Bank Sepah übernommen hat, die vor drei Jahren mit Sanktionen belegt worden und stark in die internationalen Finanzgeschäfte Irans verwickelt war.

Ins Visier nehmen die USA außerdem das Luftwaffen- und Raketenkommando der Revolutions- garden wegen deren Rolle bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Das US-Finanzministe- rium geht zudem gegen eine Reihe von Schiffsgesellschaften vor und setzt 90 einzelne Schiffe auf die schwarze Liste: Sie sollen geholfen haben, Handelssanktionen zu umgehen. Auch 22 von der iranischen Regierung kontrollierte Petroleum-, Energie- und Versicherungsunterneh- men werden mit Sanktionen belegt. Die neuen Schritte knüpfen an den Uno-Beschluss vom 9. Juni zur Verhängung zusätzlicher Sanktionen gegen Iran an. Washington geht aber noch einen Schritt weiter: Finanzminister Timothy Geithner kündigte weitere Strafmaßnahmen gegen die Islamische Republik an. "In den kommenden Wochen werden wir den finanziellen Druck weiter erhöhen", sagte er. "Wir werden weiterhin die iranische Unterstützung für terroristische Organisationen ins Visier nehmen." Die US-Regierung erwarte, dass andere Länder ebenfalls bald neue Sanktionen gegen Iran ankündi- gen würden.

Der Westen verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms heimlich Nuklearwaffen zu entwickeln. Um das Land dazu zu bewegen, diese Projekte aufzugeben, hatte der Uno-Sicherheitsrat vor einer Woche weitere Sanktionen gegen Iran beschlossen. Die neuen Uno-Strafmaßnahmen richten sich vor allem gegen Irans Streitkräfte, die Revolutions- garden und den Atomsektor. Dem Land dürfen künftig keine schweren Waffen wie etwa Panzer, Raketen, Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge sowie -helikopter mehr geliefert werden. Investi- tionen beispielsweise in ausländische Uran-Minen werden dem Land untersagt. Ferner können Schiffe mit Ziel Iran auf dem offenen Meer nach illegaler Fracht durchsucht werden. Teheran bleibt aber weiter auf Konfrontationskurs. Präsident Mahmud Ahmadinedschad will kei- ne Zugeständnisse machen. Das iranische Parlament beauftragte die nationale Atomenergie- behörde, mit der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent fortzufahren. Gleichzeitig kün- digte der Chef der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, den Bau eines weiteren Forschungs- reaktors für medizinische Zwecke an. Dabei werden Reaktoren und Versuchsanlagen bevorzugt mitten in zivilen Wohngebieten geplant und errichtet, um militärische Angriffe auf die Anlagen riskant bis nahezu unmöglich zu machen.

siehe Video http://mediathek.daserste.de/daserste/servlet/content/4693374?pageId=&moduleId=329478&cat egoryId=&goto=&show=

Mehr Ermittlungsverfahren seit Sanktionen: Illegaler Handel mit Iran nimmt zu

Der Iran versucht trotz der internationalen Sanktionsbemühungen, deutsche Hochtechnologie für sein Atom- und Raketenprogramm zu erwerben. Das ergaben Recherchen des ARD-Politik- magazins "Kontraste". Nach Auskunft des Zollkriminalamtes verdoppelte sich im vergangenen Jahr die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen illegaler Exporte in den Iran. Auf Anfrage teilte das Zollkriminalamt in Köln mit: "Es ist im vergangenen Jahr zu einer massiven Steigerung der An- zahl der Ermittlungsverfahren wegen Lieferungen in den Iran gekommen. Diese Steigerung, sicher auch bedingt durch die Verschärfung der Sanktionen, beträgt über 100 Prozent." Wie "Kontraste"-Recherchen weiter ergaben, wird dabei zunehmend das arabische Emirat Dubai zur Verschleierung der Handelswege benutzt. Das Bundeskriminalamt warnt, dass die Vereinig- ten Arabischen Emirate als "Umgehungsland" für rüstungsrelevante Güter genutzt werden. Du- bai gilt als Irans Tor zur Welt. Rund 4000 iranische Firmen residieren dort.

Der iranischstämmige Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour erklärte: "Während die Bundesregierung alle Kraft daran setzt, das iranische Atomprogramm zu verhindern, läuft der Handel mit dem Iran rege weiter und verschafft der iranischen Regierung das Geld und die Technik, die sie braucht, an der Macht zu bleiben." siehe http://www.tagesschau.de/inland/illegalhandeliran100.html

Mutmaßliche Ehebrecherin: Empörung über Steinigung im Iran

Der britische Außenminister William Hague hat die iranische Regierung aufgefordert, die geplan- te Steinigung einer mutmaßlichen Ehebrecherin zu verhindern. Er griff damit eine Forderung auf, die zuvor bereits von zahlreichen Politikern und Menschenrechtsorganisationen in Europa und Amerika gestellt wurde. Der Fall der 43-jährigen Iranerin hat in Großbritannien für Aufsehen gesorgt. Die Zeitung „Times“ veröffentlichte am Donnerstag ein dramatisches Archivfoto einer verängstigten Frau, die zur Vorbereitung ihrer Steinigung eingegraben wird. Nach Informatio- nen der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch befürchtet der Anwalt der Verur- teilten, dass das Urteil schon bald vollstreckt werden könnte. Sakineh Mohammadi Aschtiani war 2006 der Menschenrechtsorganisation Amnesty Internatio- nal zufolge im Mai 2006 zu 99 Peitschenhieben verurteilt worden, weil sie eine "unrechtmäßige Beziehung" zu zwei Männern gehabt haben soll. Während eines Prozesses im September des- selben Jahres gegen einen Mann, der des Mordes an ihrem Ehemann beschuldigt wurde, wurde sie schließlich wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt - obwohl sie ein entsprechendes Geständ- nis widerrufen hatte, weil es unter Zwang zustande gekommen sei. Ihr Anwalt, Mohammed Mos- tafaei, erklärte, die Angeklagte habe während des Verfahrens keinen Zugang zu einem Verteidi- ger erhalten.

Das Urteil gegen Aschtiani sei "endgültig", nur aus "humanitären Bedenken" werde es zu- nächst aber nicht umgesetzt, sagte auch Justizvertreter Malek Adschdar Scharifi. Sobald der Chef der iranischen Justizbehörden, Sadek Laridschani, es jedoch "für angebracht" halte, wer- de die Todesstrafe "ohne Rücksicht auf die Propaganda westlicher Medien" vollstreckt. Die An- griffe des Westens hätten "keinen Effekt" auf die Ansichten der iranischen Richter. Die Gesetze des im Iran geltenden islamischen Rechts, der Scharia, seien im Westen stets auf "empörte Feindseligkeit" gestoßen. Die iranische Justiz könne ihren Kurs nicht wegen Attacken aus dem Westen und Druck der Medien ändern. siehe http://www.epochtimes.de/articles/2010/07/08/595951.html http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,705894,00.html http://www.focus.de/politik/ausland/iran-justiz-ueberprueft-steinigungsurteil_aid_529125.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/geplante_steinigung_in_iran_wird_ueberprueft_1.6534733.html http://www.n-tv.de/politik/Steinigung-wird-ueberdacht-article1031796.html

siehe auch Berichte und zahlreiche Links zu islamischen Fundamentalisten / Faschisten unter www.brakhage.info/einefragederehre-0 und folgende Seiten

Nachtrag

Zur Steinigung Verurteilte: "Sie lügen" - Iranerin kritisiert Justiz scharf

Eine Iranerin, deren Verurteilung zur Steinigung weltweit für Aufsehen gesorgt hatte, wirft der Justiz ihres Landes Lügen vor. Damit solle die Weltöffentlichkeit abgelenkt werden. Ohne ihren Anwalt, der inzwischen in die Türkei geflohen ist, fürchtet sie eine Zuspitzung ihrer Lage. Die nach internationalen Protesten einstweilen von der Steinigung verschonte Iranerin hat in einem heimlichen Interview schwere Vorwürfe gegen die iranische Justiz erhoben. Sie sei wegen Ehe- bruchs und Verschwörung zur Ermordung ihres Mannes verurteilt worden. Doch der wahre Mörder sei verurteilt und sitze im Gefängnis, sagte Sakine Mohammadi Aschtiani dem britischen "Guardian". Diesem Mann drohe im Gegensatz zu ihr nicht die Todesstrafe. "In diesem Land denken sie, sie könnten mit Frauen alles machen", sagte die 43-Jährige in dem über eine Kontaktperson geführ- ten Interview. Jüngste Stellungnahmen der iranischen Justizbehörden wies Mohammadi Aschti- ani als "Lügen" zurück. Als hochrangiger Vertreter der iranischen Justiz hatte Mossedag Kah- nemui am Donnerstag erklärt, der Fall sei nach wie vor offen. Dazu sagte Mohammadi Aschtiani in dem Interview: "Sie lügen. Die internationale Aufmerksamkeit in meinem Fall ist ihnen pein- lich. Sie versuchen die Medien abzulenken, um mich dann in aller Stille töten zu können." Dies sei nur möglich, weil sie eine Frau sei.

Die zweifache Mutter sagte der Zeitung weiter, sie habe in dem Urteil erst gar nicht verstanden, dass ihr die Steinigung drohe, weil sie das Wort dafür nicht verstanden habe. Erst als sie in ihre Zelle zurückgekommen sei, hätten ihr Mitgefangene berichtet, dass sie gesteinigt werden sollte. Bei der Nachricht sei sie in Ohnmacht gefallen. Ihr Anwalt sei inzwischen in die Türkei geflüchtet und habe dort Asyl beantragt. Ohne juristischen Beistand könnte es für sie im Iran noch gefähr- licher werden. In einem Interview mit der Londoner "Times" sagte der Anwalt Mohammed Mosta- faie, er fürchte um das Schicksal seiner Frau, die im berüchtigten Teheraner Ewin-Gefängnis einsitze. Dem Bericht zufolge hat Norwegen dem Mann Asyl angeboten. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) wurde Sakine Mohammadi Aschtiani 2006 oder 2007 verurteilt und hat bereits 99 Peitschenhiebe als Strafe erhalten. Unter anderem aus den USA und aus Großbritannien kamen lautstarke Proteste gegen die als "mittelalterlich" und "barbarisch" kritisierte Hinrichtung durch Steinigung. siehe http://www.n-tv.de/politik/Iranerin-kritisiert-Justiz-scharf-article1222126.html

Nachtrag

Besser und unmissverständlicher kann niemand aufzeigen, warum es zwingend notwendig ist gegen die Politik und das Mullah-Regime im Iran notfalls auch mit einem massiven Militärschlag vorzugehen, so wie gegen Nazi-Deutschland: Denn Iran ist nicht nur das Mutterland des islamischen Faschismus nach dem Sturz des verhassten Schah geworden, seine Protagonisten handeln auch wie die Nazis im ehem. Deutschland, betrei- ben ebenso die gezielte Tötung von unliebsamen Zeitgenossen aus purer Vernichtungslust am menschlichen Leben.

Die zahlreichen Toten des Aufstands gegen den Terroristen und illegiti- men Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad sind wie die Widerstands- kämpfer des Warschauer Ghettos, das iranische Volk Geisel einer irratio- nalen Clique von Psychopathen, für die es nur eine Lösung gibt:

Die existenzielle Vernichtung per Todesurteil oder die Liquidierung während eines internationalen Militäreinsatzes. Verbrecher wie Ahmadinedschad oder die versch. Mullahs agieren um ein vielfaches schlimmer, als der Schah jemals im Iran wütete.

Iran zwingt angebliche Ehebrecherin zu TV-Geständnis Iranerin legt nach massiver Folter ein Geständnis ab

Teherans Staatsfernsehen hat eine öffentliche Beichte der von Steinigung bedrohten Iranerin ausgestrahlt. Darin gestand die Frau Ehebruch und eine Verwicklung in die Ermordung ihres Mannes. Ihr Anwalt sagt, sie sei durch Folter zu den Aussagen gezwungen worden. Mit zittriger Stimme legte Sakine Mohammadi Aschtiani im staatlichen iranischen Fernsehen ein Geständnis ab. In ihrer Muttersprache Azeri gab die 43-Jährige den ihr vorgeworfenen Ehebruch und auch die Verwicklung in die Ermordung ihres Mannes durch ihren angeblichen Liebhaber, ihren Cousin, zu.

Amnesty International verurteilte den Auftritt der zweifachen Mutter in der Sendung "20:30" um- gehend. Durch die "sogenannte Beichte" der Frau im TV sei die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in Iran "zerfetzt" worden, wird die Menschenrechtsorganisation in der britischen Zeitung "Guardian" zitiert. Noch weiter ging ihr jetziger Rechtsanwalt Houtan Kian. Seine Mandantin sei zuvor im Gefägnis "geschlagen und gefoltert" worden, bevor sie sich schließlich zu dem Auftritt in der Sendung bereit erklärt habe. Ihre beiden 22- und 17-jährigen Kinder seien durch das Inter- view traumatisiert, berichtet der Verteidiger. Sakine Mohammadi Aschtiani wurde von einem iranischen Gericht zum Tod durch Steinigung verurteilt - wegen angeblichen Ehebruchs und zusätzlich wegen Mordes an ihrem Ehemann im Jahr 2006. Ihre Kinder bestreiten, dass sie sich überhaupt einer Straftat schuldig gemacht hat. Es gebe keinerlei Beweise.

Aschtianis Anwalt Houtan Kian befürchtet nun, dass die iranischen Behörden eine schnelle Vollstreckung des Todesurteils anstreben. In dem Interview erhob die Iranerin auch Vorwürfe gegen ihren früheren Anwalt. Mohammed Mostafai warf sie laut CNN vor, ihren Fall überhaupt öffentlich gemacht zu haben. Der Verteidiger habe "in ihrem Namen gelogen". Für Mostafai steht fest, dass seine frühere Mandantin diese Aussage nur machte, "um ihr Leben zu retten". Dass Aschtiani zu dem Auftritt gezwungen wurde, steht auch für Mina Ahadi vom Komitee gegen Steinigung (Icas) fest: Es sei nicht das erste Mal, dass Iran ein unschuldiges Opfer dazu gebracht habe, eine Beichte im Fernsehen abzulegen und das als Grundlage für die Verhäng- ung der Todesstrafe zu nutzen. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,711408,00.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gpZ1VkReqqq6xCPWjEONyZSBKqLA http://www.fr-online.de/politik/iran-zwingt-aschtiani-zu--gestaendnis-/-/1472596/4553688/-/index.html http://diepresse.com/home/panorama/welt/587222/index.do?direct=587287&_vl_backlink=/home/panorama/welt/ind ex.do&selChannel= http://www.focus.de/politik/ausland/iran/foltervorwurf-gestaendnis-von-iranerin-soll-erzwungen-worden-sein_aid_5 40812.html http://www.welt.de/politik/ausland/article8960417/Ehebrecherin-legt-unter-Druck-TV-Gestaendnis-ab.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-08/iran-steinigung-todesstrafe-gestaendnis http://www.zeit.de/news-nt/2010/8/12/iptc-bdt-20100812-323-25943346xml http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,442162 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,711733,00.html http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/berlinbrandenburg_nt/article8988633/Symbolische-Steinigung-v or-Brandenburger-Tor.html

Was ist das denn für eine seltsame Geschichte?

Fall Scharam Amiri: Iran feiert Rückkehr des verschollenen Atomforschers Iran feiert fragwürdigen Sieg über die USA Iranischer Atomforscher will nach Hause Ein Rätsel namens Schahram Amiri Ein Überläufer oder Geheimdienstopfer Verwirrspiel um einen iranischen Physiker Wer will hier was vertuschen? Eine unerwartete Botschaft aus der Botschaft Amiri soll Millionen vom CIA erhalten haben Um den Physiker tobt ein Propagandakrieg

Vor einem Jahr verschwand der iranische Atomexperte Scharam Amiri - nun ist er in Washing- ton aufgetaucht und überstürzt in seine Heimat zurückgeflogen. Das Regime feiert ihn als Hel- den, der sich aus den Fängen der CIA befreit hat. US-Insidern zufolge soll er dagegen wertvolle Informationen geliefert haben. Plötzlich war der iranische Atomwissenschaftler verschwunden. Am 3. Juni 2009 telefonierte Scharam Amiri ein letztes Mal mit seiner Frau - danach: einfach weg. Verschollen. Ein Jahr lang gab es keine Spur von ihm. Bis zum Montagabend. Da tauchte er in der pakistanischen Bot- schaft in Washington auf - und bat nach einem Bericht des staatlichen iranischen Fernsehens darum, unverzüglich in sein Heimatland gebracht zu werden. Weil die USA und Iran keine diplo- matischen Beziehungen unterhalten, nimmt Pakistan in Washington die iranischen Interessen wahr. Amiri hat inzwischen die USA verlassen und ist auf dem Weg nach Teheran. Am Don- nerstagmorgen wird er in der iranischen Hauptstadt erwartet.

Bleibt die Frage: Was ist im vergangenen Jahr mit ihm passiert?

Es kursieren zwei Versionen seiner Geschichte. Teheran bezichtigt den US-Geheimdienst CIA der Entführung des Mannes. Im Bundesstaat Arizona soll er zum iranischen Atomprogramm befragt worden sein - das erzählte Amiri in einem Interview mit dem staatlichen iranischen Fern- sehen. Er habe sich aber nach einem Jahr befreien können und sei in die Tausende Kilometer entfernte Hauptstadt Washington und dort in die pakistanische Botschaft geflüchtet. Ein Held, der sich aus den Fängen der CIA befreit hat? "Iran schlägt die USA", meldete das iranische Staatsfernsehen in heroischem Ton. "Die Amerikaner haben in diesem Spiel verloren und sich blamiert."

In den USA dagegen wird eine weit weniger spannende Geschichte verbreitet. "Scharam Amiri war aus freien Stücken in den USA. Und er kann gehen, wenn er will", sagte US-Außenminis- terin Hillary Clinton am Dienstag - kurz bevor der Forscher das Land verließ. Regierungsinsider in Washington erzählen, der ehemalige Mitarbeiter der iranischen Atombe- hörde sei übergelaufen und habe für die CIA gearbeitet. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte einen US-Vertreter mit den Worten, Amiri sei von großem Wert für die USA gewesen: "Wir haben nützliche Informationen von ihm erhalten, und die Iraner haben Amiri bekommen. Sagen Sie selbst, wer das bessere Geschäft gemacht hat."

Amiri dementiert kategorisch, freiwillig in die USA gegangen zu sein. "Ich bin in Saudi-Arabien in ein Auto gelockt, dann bedroht und schließlich betäubt worden. Als ich aufwachte, war ich in einem Flieger Richtung USA", sagt er. Nun steht Aussage gegen Aussage. Gerade Exil-Iraner glauben, dass Amiri sehr wohl übergelaufen ist und mit der CIA kooperiert hat. Dann sei aber seine Familie in Iran möglicherweise unter Druck gesetzt worden. So sei der Forscher gezwun- gen worden, in einer Videobotschaft im Juni zu behaupten, dass er von der CIA entführt wurde, Iran nicht verraten habe und nun zurück wolle. Unklar ist, was Amiri der CIA über das Atom- programm erzählt haben könnte. Er war anscheinend kein hochrangiger Mitarbeiter der irani- schen Atombehörde. Die USA verdächtigen Iran, ein Programm zur Herstellung von Atomwaffen zu betreiben, und bereiten ein schärferes Vorgehen gegen das Land vor. Über den richtigen Umgang mit Iran wird immer noch gerungen. Die Türkei hat erst an diesem Mittwoch angekündigt, ihre Vermittlung in der Krise fortzusetzen, ungeachtet aller internationalen Kritik. "Die Türkei wird nicht nur Zu- schauer sein. Iran ist unser Nachbar; und wir wollen in unserer Nachbarschaft weder militä- rische noch wirtschaftliche Spannungen", sagte Außenminister Ahmet Davutoglu am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon. In der portugiesischen Hauptstadt wollte er mit seinem irani- schen Kollegen Manutschehr Mottaki bei einem kurzfristig angesetzten Treffen das Thema erörtern. "Wir werden alles Mögliche tun, um eine diplomatische Lösung zu erreichen", sagte Davutoglu. siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,706280,00.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,706580,00.html http://www.stern.de/politik/ausland/atomforscher-kehrt-zurueck-iran-feiert-zweifelhaften-sieg-ueber-die-usa-1583419 .html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/usa-atomwissenschaftler-amiri-auf-dem-weg-zurueck-nach-teheran _aid_530401.html http://www.ksta.de/html/artikel/1278950774304.shtml http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-07/iran-atomforscher-amiri http://www.sueddeutsche.de/politik/usa-iranischer-atomwissenschaftler-amiri-botschaft-aus-der-botschaft-1.974538 http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E33FCA00E4B904190B1A2580A4AA56E3E~AT pl~Ecommon~Scontent.html http://www.nzz.ch/nachrichten/international/iranischer_atomforscher_usa_1.6614489.html http://www.tagesschau.de/ausland/atomwissenschaftleriran104.html http://www.tagesschau.de/ausland/atomwissenschaftleriran108.html http://www.tagesspiegel.de/meinung/die-usa-sind-eindeutig-der-verlierer/1882952.html http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5i7YJDu3f8Vhuvtes1QTu69UBgpwA http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,428902 http://www.n-tv.de/politik/Amiri-soll-Millionen-erhalten-haben-article1061061.html http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Um-den-Atomforscher-tobt-ein-Propagandakrieg/story/16 033992

Teherans Kurs bringt iranische Wirtschaft in ernsthafte Gefahr EU verhängt neue Sanktionen gegen das Mutterland des islamischen Faschismus Russland nennt Iran-Sanktionen inakzeptabel Die Sanktionen zeigen erste Wirkung Alte Kampfgefährten - Russland mit seinem Sowjetfaschismus und Iran mit seinem islamischen Faschismus - stehen sich politisch bei

Die europäischen Außenminister wollen am Montag die bislang schärfsten EU-Sanktionen ge- gen den Iran verhängen: Details sind noch geheim. Fest steht nur: Der Iran soll zum Einlenken im Atomstreit gezwungen werden. Doch Teheran verschärft den Ton - und schadet so seiner Wirtschaft. Iran droht all denjenigen Ländern mit einem Abbruch der Handelsbeziehungen, die sich an internationalen Sanktionen gegen die Islamische Republik beteiligen. "Mit jedem Staat, der unsere Aktivitäten beschränkt oder iranisches Guthaben einfriert, werden wir unsere wirt- schaftlichen Kontakte aufkündigen", erklärte der Vizechef der iranischen Zentralbank, Hamid Borhani, gegenüber der halbamtlichen Nachrichtenagentur Mehr. "Wir werden unseren Besitz schützen." Die Erklärung aus Teheran erfolgt, kurz nachdem die EU neue, eigene Sanktionen gegen die Islamische Republik beschlossen hat. Die Maßnahmen, die am Montag in Kraft treten sollen, werden in Brüssel als die "schärfsten Restriktionen" der Union bezeichnet. Über die genauen Inhalte der Sanktionen herrscht noch keine letzte Klarheit. Gewiss ist aber, dass es um die Handelsbeschränkung von Gütern geht, die auch zu militärischen Zwecken verwendet wer- den können. Hierdurch sollen die iranische Finanz- und Transportwirtschaft ebenso getroffen werden wie die Öl- und Gasindustrie. Zudem hat die EU Personen und Organisationen auf eine schwarze Liste gesetzt, die mit den iranischen Revolutionswächtern verlinkt sind. Hierbei sollen Konten eingefroren und Reisefreiheiten eingeschränkt werden. Sollte die Drohung des Vize- chefs der iranischen Zentralbank wirklich umgesetzt werden, könnte dies durchaus kontrapro- duktive Folgen für die Islamische Republik haben. Denn Teheran dürfte die wirtschaftlichen Kontakte zum Ausland zur Zeit nötiger haben als zahlreiche ausländische Staaten entsprechen- de Verbindungen in umgekehrter Richtung. In den vergangenen Tagen waren wiederholt Mel- dungen über Rückschläge innerhalb der iranischen Wirtschaft zu lesen. So meldete am Mitt- woch die Nachrichtenagentur Fars, dass die Ölproduktion des Landes deutlich zurückgegan- gen sei. Betrug die Förderung im Jahr 2005 noch 4,106 Millionen Barrel pro Tag sank sie bis zum Herbst 2009 auf 3,549 Millionen. siehe http://www.tagesschau.de/ausland/iransanktionen130.html http://www.tagesschau.de/wirtschaft/iransanktionen132.html http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-07/Iran-Atomstreit-Sanktionen http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,707932,00.html http://www.welt.de/die-welt/politik/article8613428/Neue-Sanktionen-EU-geht-haerter-gegen-Iran-vor.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-eu-verhaengt-bislang-schaerfste-sanktionen_aid_534580.html http://www.focus.de/panorama/vermischtes/eu-schaerfere-sanktionen-fuer-iran-_aid_533501.html http://www.focus.de/politik/ausland/atom-atomstreit-iran-warnt-russland_aid_533782.html http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/583249/index.do?_vl_backlink=/home/index.do http://www.faz.net/s/Rub868F8FFABF0341D8AFA05047D112D93F/Doc~EC107BB8922E5430A865BA84CCAA8DBDF~ATp l~Ecommon~Scontent.html http://www.fr-online.de/top_news/2886407_Bruessel-EU-beschliesst-Iran-Sanktionen.html http://www.ksta.de/html/artikel/1279878032273.shtml http://www.sueddeutsche.de/politik/atomstreit-harte-eu-sanktionen-gegen-irans-oelindustrie-1.980013 http://www.welt.de/debatte/kommentare/article8653856/Die-EU-Sanktionen-gegen-den-Iran-zeigen-Staerke.html http://www.n-tv.de/politik/EU-beschliesst-Sanktionsliste-article1136026.html http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/armut-im-iran-wird-zunehmen/ http://www.welt.de/die-welt/politik/article8664640/Europas-neue-Einigkeit-gegen-den-Iran.html http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,708684,00.html http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/iran-russland-kritisiert-sanktionen-der-eu-gegen-den-iran_aid_53483 4.html http://www.zeit.de/politik/2010-07/iran-sanktionen-eu http://www.fr-online.de/politik/kein-schiff-wird-kommen/-/1472596/4510986/-/index.html http://www.n-tv.de/politik/Russland-kritisiert-EU-Sanktionen-article1142971.html

Das faschistische China investiert in den faschistischen Bruderstaat Iran

Wichtigster Handelspartner: China investiert Milliarden im Iran China verurteilt EU-Sanktionen gegen Iran scharf

Der Iran und China bauen ihre Wirtschaftsbeziehungen weiter aus. Die faschistische Volksre- publik hat iranischen Angaben zufolge fast 40 Mrd. US-Dollar in den Öl- und Gassektor des Lan- des investiert. Der iranische Vize-Ölminister, Hussein Noghrekar Schirasi, sagte der Nachrich- tenagentur Mehr zufolge, dass China mit einer Summe von 29 Mrd. Dollar (umgerechnet rund 22 Mrd. Euro) an Projekten beteiligt sei und Verträge über weitere Investitionen in Höhe von 10 Mrd. Dollar für den Bau petrochemischer Anlagen und Raffinerien mit Peking unterzeichnet worden seien. China habe zudem angeboten, sich am Bau von sieben neuen Raffinerien zu beteiligen, sagte Schirasi. Im Jahr 2009 hatte China Deutschland als wichtigsten Handelspartner des Iran entthront. Das Handelsvolumen zwischen China und dem Iran belief sich im vergangenen Jahr auf 21,2 Mrd. US-Dollar. Die Europäische Union hatte im Atomstreit mit dem Iran ihre Sanktionen zuletzt deut- lich verschärft. Im Mittelpunkt der Strafandrohungen steht dabei die Öl- und Erdgas-Industrie des Landes: Europäische Firmen dürfen dem Iran keine Schlüsseltechnologien mehr verkaufen oder zur Verfügung stellen. Im faschistischen China stießen die EU-Sanktionen auf Kritik.

mehr zu den politisch-militärischen Beziehungen des faschistischen China zu Staaten wie z.B. Birma, Sudan, Iran, Simbabwe u.w. siehe www.brakhage.info/china-22 und vorherige Seiten mit vielen Links und Hintergrundinformationen

Der illegitime Präsident und Islam-Faschist Mahmud Ahmadinedschad kündigte unheilvoll einen Anschlag Israels auf sein Leben an - und prompt kommt es zwei Tage später zu einem “Attentatsversuch” - oder war es gar keiner. Sucht der Terrorist Ahmadinedschad sehr dilletantisch nach einer Rechtfertigung für einen Militärschlag oder einen noch radikaleren Kurs gegen Israel, um von innenpoliti- schen Problemen abzulenken oder noch mehr Gegner des islamisch-faschistischen Iran ermorden zu lassen?

Wurde auf den “Nicht-Menschen” Ahmadinedschad ein Attentat verübt?

Alles nur Inszenierung? Widersprüchliche Aussagen nach Anschlag auf Irans Präsidenten

Die Nachricht über den - wahren oder angeblichen - Anschlagsversuch auf den iranischen Staatspräsidenten kommt allerdings zu einem interessanten Zeitpunkt. Vor zwei Tagen nämlich hatte dieser öffentlich den Verdacht geäußert, dass er Opfer eines Attentats werden könne. Als möglichen Auftraggeber nannte er "das zionistische Regime", gemeint ist: Israel. Es war nicht das erste Mal, dass Ahmadinedschad von einem möglichen Attentat auf ihn sprach. So äußerte er einen entsprechenden Verdacht beispielsweise auch bei seinem Besuch in Italien. Einen Tag vor dem Zwischenfall beging Ahmadinedschad den fünften Jahrestag seines Amtsantritts als iranischer Präsident. Sicher ist: In der iranischen Stadt Hamedan ereignete sich in unmittelbarer Nähe von Präsident Ahmadinedschad eine Explosion. Unklar ist aber, was dort detonierte. Ein Feuerwerkskörper oder eine Handgranate?

Nach wie vor ist die Situation noch nicht vollständig geklärt, doch es mehren sich die Hinweise, dass es sich nicht - wie anfangs angenommen - um einen Anschlag auf den iranischen Präsi- denten gehandelt hat. So sprechen der arabisch-sprachige iranische Sender "Al Alam" sowie die iranischen Agenturen ILNA und ISNA von Feuerwerkskörpern, die explodiert sein sollen. Auch das englisch-sprachige iranische Programm "Press TV" dementiert einen Attentatsver- such. Zuvor allerdings hatte die dem iranischen Parlamentssprecher Ali Larijani nahestehende Inter- netseite "khabaronline.ir" gemeldet, auf Mahmud Ahmadinedschad sei ein Handgranaten-An- schlag verübt worden, was laut Agentur Reuters auch ein Mitarbeiter im Präsidentenbüro bestä- tigt haben soll. Die Explosion ereignete sich demnach, als der Konvoi des iranischen Staatsprä- sidenten in der westiranischen Stadt Hamedan vom Flughafen zum zentralen Fußballstadion fuhr. Ahmadinedschad, so hieß es, sei unverletzt geblieben und habe sich rund 100 Meter vom Ort der Detonation entfernt aufgehalten. Ob es sich angesichts dieser widersprüchlichen Infor- mationen somit letztlich um einen Irrtum handelte oder eine bewusst lancierte Meldung, muss somit offenbleiben.

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